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Forenbeiträge
  • Bild Kulturkrieg (25.02.2011, 14:04)
    Mich würde die Meinung des Forums interessieren inwieweit es verfassungsrechtlich geboten ist sich an der deutschen Kultur zu orientieren? Inweiweit ist es zulässig sich an einer hier fremden Kultur zu orientieren? Sind verfassungsrechtlich Bestrebungen erlaubt, die darauf abzielen hier eine andere Kultur zu etablieren? Ich weiß das sind schwammige Fragen, aber da ich ...
  • Bild AVR(Kirchen)-Tarif: Kündigungsfrist in Probezeit (08.05.2005, 11:55)
    Hallo Allerseits, ich bin in der Probezeit für einen kirchlichen AG tätig, habe aber Aussicht auf eine für mich interessantere Stelle. Lt. AVR-Tarif ist eine Kündigungsfrist in der Probezeit mit 4 Wochen zum Monatsende angegeben. Muss man sich zwingend an den Tarifvertrag halten oder kann auch die allgemeine 2-Wochen-Frist Anwendung finden (nach ...
  • Bild Berechtigtes Interesse? - Eigenbedarfskündigung einer juristischen Person nach § 573 Abs. 1 BGB (09.04.2013, 00:42)
    Liebe Juristen!Würde mich über eure Einschätzung zur Rechtsmäßigkeit einer Kündigung eines Mietverhältnisses durch eine juristische Person aufgrund eines berechtigten Interesses nach § 573 Abs. 1 BGB freuen. Folgender fiktiver Sachverhalt:Ein in Deutschland eingetragener Verein erwirbt ein Anwesen mit mehreren Gebäuden, von denen eines bereits seit Jahrzehnten als Wohnhaus von mehreren ...
  • Bild Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz seit 18. August 2006 in Kraft (19.08.2006, 17:30)
    BERLIN (BMJ). Der Deutsche Bundestag hat am 29.07.2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschlossen, welches am 17.08.2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und seit dem 18. August in Kraft ist. Mit diesem Gesetz kommt Deutschland seiner Verpflichtung nach, vier Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft zum Schutz vor Diskriminierung in nationales Recht umzusetzen. Die ...
  • Bild Rauswurf aus Verein, wegen Geschlechtsumwandlung (04.07.2012, 03:20)
    Hallo, angenommen eine Person wurde aus einem privatrechtlich organisiertem rechtsfähigem Verein ausgeschlossen worden, weil sie Transvestit ist. In dem Verein sind sowohl Männer als auch Frauen willkommen, aber sie nicht. Die Person wurde aufgefordert ihr Geschlecht nicht umwandeln zu lassen, aber da sie dem nicht nachgekommen ist hat man ihr eine ...



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Rechtstipps
  • BildMiete: Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzug
    Der Vermieter darf gem. § 543 Absatz 3 Satz 1 Nr. 3 BGB einem Mieter dann außerordentlich fristlos kündigen, wenn dieser entweder für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen Teils der Miete in Verzug ist oder wenn der Mieter in einem ...
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    Wenn der Häuslebauer zum Sparer wird und die Zinsen für die Bank nicht mehr rentabel sind möchte die Bank ungern an ihrem vertraglichen Versprechen festhalten. Das Zauberwort heißt: Kündigung. „Martkführer“ in Sachen Kündigungen von sogenannten Alt-Verträgen sind zur Zeit die Bausparkassen BHW Bausparkasse AG, Wüstenrot Bausparkasse AG, ...
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    Verkehrsunternehmen dürfen derzeit auch behinderten Fahrgästen die Mitnahme von einem E-Scooter zumindest im Bus untersagen. Dies hat das OVG Münster entschieden. Vorliegend wendete sich ein schwerbehinderter Mann gegen ein im Kreis Recklinghausen bestehende Verbot von E-Scootern in Bussen. Hiergegen wollte er eine einstweilige Anordnung beim ...
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    Wenn ein Kind im Anschluss an eine duale Ausbildung ein Studium aufnimmt, müssen Eltern unter Umständen ohne Kindergeld auskommen. Vorliegend begann ein Kind nach dem Abitur eine Ausbildung zur Kauffrau im Gesundheitswesen. Nach fast drei Jahren hatte sie ihren Abschluss in der Tasche. Im Anschluss ...
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    Für Motorradfahrer besteht seit dem 01. Januar 1976 gemäß § 21a StVO eine Helmpflicht. Gemäß dieser muss jeder, der ein Motorrad fährt beziehungsweise auf einem Motorrad mitfährt, einen Helm tragen. Und nicht etwa irgendeinen: wie dieser beschaffen zu sein hat, wird ebenfalls gesetzlich festgelegt und als „geeigneter Schutzhelm“ ...
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    Wenn Kunden nicht häufig genug die Kontoauszüge ihrer Bank oder Sparkasse überprüfen, kann das ärgerliche Folgen haben. Welche das sind, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Aufpassen bei Gutschriften auf dem Konto Kunden sollten Kontoauszügen ihrer Bank oder Sparkasse nicht blind vertrauen. Dies gilt auch, ...

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