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Anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Markenrecht bietet kompetent Herr Rechtsanwalt Ralf Bender aus Duisburg

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Herr Rechtsanwalt Marc Stenzel mit Kanzleisitz in Duisburg vertritt Mandanten fachkundig bei ihren juristischen Fällen aus dem Bereich Markenrecht
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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: keine Anonymität bei Bankgeschäften von Produktpiraten (22.10.2015, 08:11)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.Die Klägerin ist ...
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Fragen zur Markenrecherche (08.10.2012, 23:55)
    Hallo, ich habe eine einfache Frage, und ich befürchte dass auch diese vom Einzelfall abhängig ist und pauschal nicht beantwortet werden kann. Aber ich will es trotzdem versuchen: Angenommen, es gibt seit rund 5 Jahren ein Unternehmen, welches Artikel einer bestimmten Nizzaklasse online in Deutschland und nur in Deutschland verkauft. Das Unternehmen ...
  • Bild Ähnlicher Markenname USA/DE - Eintragungshindernis/Konsequenzen? (21.08.2012, 11:19)
    Mal angenommen eine Firma möchte im Zuge einer Unternehmensgründung den eigenen Firmennamen schützen lassen. Bei der Recherche im DPMA Markenregister stößt sie jedoch auf eine ähnliche Eintragung eines US-Amerikanischen Halters. Bei den Marken gibt es eine Übereinstimmung in Bezug auf das dem allg. Sprachgebrauch entstammende Wort ‚girls’ bzw. ‚girlz’. Die ...
  • Bild Spieltitel/logo auf einem Flyer (09.01.2012, 00:37)
    Hi,angenommen Team A veranstaltet ein eSports Turnier. Damit genügend Teilnehmer gefunden werden möchten sie Flyer und Plakate drucken, auf denen erkennbar ist, um welches Spiel es sich handelt und auf welcher Konsole das Turnier stattfindet. Darf das Logo/der Titel des Spiels auf dem Flyer verwendet werden? Und darf auch angegeben ...
  • Bild Firmenname und Domain (26.01.2012, 06:18)
    Angenommen, jemand möchte nach langer Bedenkzeit ein Firma (z.B. ein Einzelunternehmen) im IT-Bereich gründen, und besitzt schon einige Zeit eine entsprechende Domain. Sagen wir mal: xy-media.org Wenn er nun aber nach "xy-media" bei Google sucht, so würde er lauter Anbieter im Internet finden, die den selben Namen benutzen. Von den Endungen .de über ...
  • Bild Ähnlicher Name, gleiche Branche - Spezial (19.12.2016, 16:09)
    Guten Abend liebe Juraforum-Community,ich sitze hier gerade und zerbreche mir den Kopf über ein Thema, welches mir einfach keine Ruhe lässt. :-(Unternehmen A verkauft Software. Die Hardware die hierfür mit angeboten wird, bezieht Unternehmen A von Unternehmen B.Unternehmen C verkauft im gleichen Geschäftsfeld wie A, ebenfalls Software für genau den ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 193/96 (11.04.1997)
    ,Abnehmbare Kühlerfigur", Erschöpfungseinwand MarkenG §§ 4, 14, 152, 153; WZG (a.F.) §§ 15, 24; UWG § 1 1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, l...
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 113/08 (24.11.2010)
    1. Zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Markenrechtsverletzungen durch Adword-Anzeigen.2. Wer Adword-Anzeigen unter Wahl der Option "weitgehend passende Keywords" aufgibt, ist auch für Markenrechtsverletzungen verantwortlich, die dadurch erfolgen, dass über diese Funktion von Google ein eine fremde Marke enthaltendes Ke...
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 156/06 - 45 (18.10.2006)
    Zur Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof" in einer Geschäftsbezeichnung....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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