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Herr Rechtsanwalt Dirk Hoß berät zum Anwaltsbereich Markenrecht ohne große Wartezeiten im Umland von Duisburg
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Herr Rechtsanwalt Ralf Bender mit Anwaltskanzlei in Duisburg hilft als Rechtsbeistand Mandanten fachmännisch aktuellen Rechtsfragen im Rechtsgebiet Markenrecht

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Rechtsberatung im Rechtsbereich Markenrecht gibt kompetent Herr Rechtsanwalt Lars Hümmerich mit Anwaltsbüro in Duisburg
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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äußere Gestaltung des im Herbst 1996 vorgestellten Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren ...
  • Bild OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass bei Eingabe der Marke ...
  • Bild Microsoft gewinnt Rechtsstreit um Windows-Echtheitszertifikate (07.10.2011, 10:17)
    Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der Festplatte der Computer vorinstalliert. Die Käufer der Computer erhalten zusätzlich eine Sicherungs-CD mit der Software (sog. Recovery-CD). Bei diesem ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Plagiat angeboten mit Hinweis (15.12.2013, 18:18)
    A hat ein Smartphone geschenkt bekommen und keine Verwendung dafür. Es sieht aus wie ein bekanntes Markenmodell ist aber offensichtlich kein Original. A schaut in einem Internetauktionshaus nach ob dort solche Handys angeboten werden und findet mindestens 20 beendete Auktionen in den letzten Wochen in denen auch erwähnt wird daß ...
  • Bild kann ich vorhandene Marken abändern? (22.12.2010, 14:38)
    Hallo, ich bin ein Neuling hier und möchte gerne folgenden Fall besprechen: ich nehme eine geschützte Marke und ändere z.B. Logo oder Text oder füge dort was hinzu; das neu entstandene Logo / Text möchte ich dann verkaufen, z.B. als Aufdruck auf einem T-Shirt. Ich möchte die Änderung nicht neu als ...
  • Bild Wunschdomain bereits vergeben, jedoch ohne Inhalte (27.03.2015, 09:13)
    Nehmen wir an, Person A möchte auf Grund seines Startup-Vorhabens den Domainnamen "superservice" verwenden, jedoch befinden sich die TLDs .de .com und .net hierzu bereits in Gebrauch..net besitzt nur einen dunklen Hintergrund mit der Schrift des Domainnamens, kein Impressum, keine Links, gar nichts..com -> blank-page mit Meldung"Diese Webseite ist nicht ...
  • Bild Zeichnungen von Objekten, mit Urheberrecht verkaufen (06.04.2009, 20:21)
    Hallo Juraforum, darf ein Künstler / Grafiker Zeichnungen von Urheberrechtsgeschützten Dingen verkaufen? Nehmen wir eine Lampe eines berühmten Architekten, der von einer amerikanischen Möbelfirma vertrieben wird, dies Firma hält auch die Lizenz- und Namensrechte an dieser Lampe: Ein Künstler zeichnet detailiert diese Lampe und verkauft diese Zeichnung als A2 Kunstdruck. Werden durch ...
  • Bild Privat Gewerblich Lizenz? (01.12.2007, 12:05)
    Hallo, Wenn man als Privatperson bei einem Unternehmen z.B. 5 T-Shirts kauft und man möchte diese 5 weiterverkaufen bei Ebay. Diese hat man als Auktion von einem bestimmten Unternehmen nur einmal günstig bekommen. Kann man diese als privat verkaufen? Und muss man ein autorisierter Verkäufer dann dazu sein, also irgendwelche Lizenzen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 217/96 (18.07.1997)
    1. Die Verwendung des Zeichens BOSS! für Biere und andere alkoholische Getränke, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken stellt eine unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeute wettbewerbsrechtlich unzulässige Anlehnung an die - u....
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1276/06 (26.07.2006)
    Der Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln unter Verwendung eines Originalkanisters mit eingeprägter Kennzeichnung der Originalmarke und einem neuen Etikett mit neuer Kennzeichnung ist nach den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH zum Parallelimport von Arzneimitteln zu beurteilen. Eine Erschöpfung der Markenrechte liegt nicht vor, wenn die Verwendung des...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
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  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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