Rechtsanwalt in Duisburg: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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Juristische Beratung im Rechtsbereich Gewerblicher Rechtsschutz bietet gern Herr Rechtsanwalt Dirk Hoß (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Anwaltsbüro in Duisburg
Weber Hoß Rechtsanwälte
Wilhelmshöhe 6
47058 Duisburg
Deutschland

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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Durchgangsräume müssen rauchfrei bleiben (11.06.2012, 14:44)
    Koblenz (jur). Als Raucherraum in einer Gaststätte eignet sich nur ein Raum, der von Nichtrauchern nicht betreten werden muss. An der Theke im Eingangsraum ist das Rauchen daher Tabu, auch wenn sich nebenan ein sogar noch größerer Nichtraucherraum befindet, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz in einem am Freitag, 8. Juni ...
  • Bild Nicht immer Entschädigung für Überlanges Gerichtsverfahren (15.05.2013, 15:00)
    München (jur). Ein Gerichtsstreit mit dem Finanzamt darf nicht ewig dauern. Wer allerdings wider eigenes Wissen die Finanzgerichte mit aussichtslosen Verfahren bemüht, kann keine Geldentschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer verlangen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 15. Mai 2013, veröffentlichten Urteil vom 17. April 2013 entschied (Az.: ...
  • Bild Gewerblicher Rechtsschutz bei Design von Süßigkeiten (03.07.2013, 14:44)
    Im Streit um die Eier-Form von Schokoküssen, entschied das Landgericht Düsseldorf, dass das Design der Schokoküsse in Eier-Form nicht geklaut sein soll. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Düsseldorf (Az.: 14c O171/12) hat die ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Verkäufer bricht Auktion ab, "Geprellter" will vor Gericht (15.06.2011, 19:16)
    Nehmen wir an jemand hätte ne gebraucht Festplatte bei Ebay eingestellt, zu erwartender Endpreis 20-25 Euro.Nehmen wir an die Festplatte wäre dann kaputtgegangen, nachdem er die bei einem Freund hatte (weil er kein USB Stick zum mitnehmen hat..). Was gesoffen, irgendein Unsinn gemacht und dann isses passiert, wie auch immer. ...
  • Bild Amtsarzt (25.10.2010, 17:46)
    Mal angenommen, ein Beamter ist seit 1,5 Jahren aus psychischen Gründen krank geschrieben. Keinen seiner Behörde hat es über ein Jahr interessiert.Plötzlich bekommt der Beamte Post vom Amtsarzt und dieser erklärt ihn nach einem 30 minütigem Gespräch für komplett Dienstunfähig und leitet dieses weiter an die Persoalstelle. Die Personalstelle leitet ...
  • Bild Rechtsbeugung, Nötigung, Erpressung durch Amtsträger? (12.09.2012, 13:14)
    Hallo, ein Bürger Y stellt einen Antrag (Petition), bspw. soll ein Straßenverkehrsschild vom Ort Z an den Ort T versetzt werden, an eine Stadtverwaltung X (Amtsträger). Daraufhin erhält Y eine kostenlose Antwort von X. Da Y sich mit dieser Antwort nicht einverstanden erklärte, schrieb er mit neuen Sachargumenten erneut X an, um ...
  • Bild Passiver Rechtsschutz (09.09.2013, 15:44)
    Hallo Ihr Lieben, mal angenommen, der Verursacher eines Verkehrsunfalls würde von dem "Opfer" in Regress genommen. Jetzt müsste ja der Verursacher über seine Haftpflichtversicherung passiven Rechtsschutz genießen. Wie müsste er diesen einfordern? Der Anwalt seines Vertrauens hätte seine Rechtsschutz angeschrieben, die bei der gleichen Gesellschaft wie seine Haftpflicht liegt, und eine ...
  • Bild Diskussionen in Internet Foren und Üble Nachrede (01.12.2010, 20:22)
    Mal angenommen, ein Student S ist in verschiedenen Internet Foren aktiv, nehmen wir einfach mal an, weil er gerne helfen möchte und auch selbst in Foren schon gute Ratschläge bekommen hat. Er hat nun in einem Forum eine Behauptung aufgestellt, aufgrund dessen Student S eine Anzeige wegen Übler Nachrede erhalten ...



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