Rechtsanwalt für Arztrecht in Duisburg

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Herr Rechtsanwalt Peter Scholten unterhält seine Anwaltskanzlei in Duisburg berät Mandanten aktiv aktuellen Rechtsfragen im Bereich Arztrecht
Scholten, Reiß & Partner GbR Rechtsanwälte Fachanwälte
Königstraße 52
47051 Duisburg
Deutschland

Telefon: 0203 22500
Telefax: 0203 287755

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News zum Arztrecht
  • Bild Ringvorlesung zur Rolle des Patienten im deutschen Gesundheitssystem (20.10.2005, 16:00)
    Das übergreifende Thema der Vortragsreihe ist die ambivalente Rolle des Patienten im deutschen Gesundheitssystem: Zum einen reduziert der moderne Medizinbetrieb Kranke nicht selten zu austauschbaren medizinischen "Fällen", deren Kosten es vor dem Hintergrund der begrenzten Ressourcen zu minimieren gilt. Zum anderen treten viele Patienten inzwischen aber auch selbstbewusst als Kunden ...
  • Bild "Klinische Forschung in vulnerablen Populationen" - Konferenz der Europäischen Akademie Bad Neuenahr (07.04.2008, 16:00)
    Bad Neuenahr-Ahrweiler, 7. April 2008. - Die Forschung an vulnerablen Personen, insbesondere an Minderjährigen und psychiatrisch Kranken, wird zu einem zunehmend drängenden Problem: Beispielsweise ist ein großer Teil der bei Kindern und Adoleszenten angewandten Arzneimittel für diese Patienten nicht zugelassen, in anderen Fällen steht die Entwicklung von wirksamen Medikamenten oft ...
  • Bild Master of Business Administration Health Care Management (04.06.2012, 11:10)
    Neuer Weiterbildungsstudiengang an der Ernst-Abbe-Fachhochschule JenaDer Fachbereich Betriebswirtschaft der Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena führt in Zusammenarbeit mit JenALL e. V., der gemeinsamen Weiterbildungsakademie der Friedrich-Schiller-Universität und der EAH, erstmals den Fernstudiengang „Master of Business Administration Health Care Management“ durch. Der neue MBA startet am 28. September 2012. Der Fernstudiengang, der sich an ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Apotheker macht Kreuz (27.08.2012, 21:05)
    Hallo, es ist ja heute so dass der Apotheker, falls ein günstigeres Mittel mit der gleichen Zusammensetzung, entgegen der Verschreibung des Arztes geben muss. Ausnahme der Arzt macht ein Kreuz.!! Wenn der Arzt kein Kreuz macht sondern der Apotheker, ist dieses Rechtens? Dieses macht er ja nur um den Kunden ...
  • Bild Neues Forum für "Recht, Politik und Soziales" oder gar "Recht kritisch"? (30.04.2007, 10:40)
    Hallo, ich habe schön länger einen gewissen Diskussionsbedarf unabhängig von abstrakten Rechtsfragen und allg. jur. Sachverhalten hier festgestellt. Es ist dabei sehr unschön, wenn ein neues Mitglied durch eine komplett vom Sachverhalt abgekoppelte Diskussion "überrascht" wird. Man könnte diese Diskussionen, die zumindest oft auch jur.-politische Hintergründe haben, teilweise auch als eine ...
  • Bild Verwirkung einer Arztrechnung? (24.10.2010, 16:16)
    Mal angenommen, auf eine ärztliche Behandlung aus dem Jahre April 2005 erstellt der Arzt im Mai 2010 erstmalig eine Rechnung, da dass zuständige Personal durch lange Krankheit ausgefallen ist. Der Patient hat sich bislang nicht drum gekümmert. Ist eine Verwirkung eingetreten? Die Rspr. tendiert zwischen 2 - 4 Jahren, jedoch spielten immer ...
  • Bild minijob + unterhalt (28.01.2010, 20:45)
    Hallo, angenommen man bekommt 350€ +- im Monat Unterhalt, Kindergeld und hat nun die Möglichkeit zu einem Nebenjob. Bei diesem Nebenjob hat man zwei Möglichkeiten das Geld zu bekommen: 1. Auf Rechnung 2. Als Minijob / 400€ job Wie sieht es da mit Steuern und Finanzen aus? Soweit ich weiß bekommt man Kindergeld nur ...
  • Bild Arbeitsvertrag für 4 Tage, Chef möchte nun 5 Arbeitstage? (23.01.2011, 22:11)
    Angenommen A arbeitet in einer Reinigungsfirma seit Januar 2010 auf 400.-€ Basis, Kollegin geht in Mutterschaftsurlaub und A übernimmt ab Dezember 2010 die Reinigungsfläche der Kollegin und arbeitet auf Teilzeit auf Lohnsteuerkarte. A hat seit Januar 2010 einen Arbeitsvertrag von Mo bis Do, bei der Einstellung gab A schon an ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild BSG, B 6 KA 29/10 R (14.12.2011)
    1. Die Spruchkörper für das Vertragsarztrecht sind für Klagen eines Arzneimittelherstellers gegen eine Regelung des GBA in der Arzneimittel-Richtlinie zuständig. Die Neufassung des § 10 Abs 2 SGG zum 1.1.2012 hat dies erneut klargestellt. 2. Mit einer Feststellungsklage kann die Unwirksamkeit einer untergesetzlichen Rechtsnorm, deren fehlerhafte Auslegung o...
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 235/07 (22.10.2008)
    Probatorische Sitzungen können in ein Regelleistungsvolumen einbezogen werden. Für die Bemessung des Regelleistungsvolumens bestehen zwischen den Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und den anderen ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Vertragsärzten und Psychologischen Psychotherapeuten solche Unterschiede, dass eine unterschiedliche Festsetzung...
  • Bild BGH, III ZR 106/97 (19.02.1998)
    Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) §§ 2, 5 a) Bei einer von dem Gebührenrahmen der Gebührenordnung für Zahnärzte abweichenden Vereinbarung der Vergütungshöhe wird die Vergütung nicht im Sinn des § 2 Abs. 1 GOZ wirksam festgelegt, wenn in ihr lediglich der Gebührenrahmen abweichend von § 5 Abs. 1 GOZ vereinbart wird und dem Zahnarzt überlassen bleibt, die G...



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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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