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News zum Vereinsrecht
  • Bild Stärkung der europäischen Hochschulausbildung durch Fachspezifisch-professionelle Qualitätssicherung (19.12.2011, 11:10)
    Am 29. November 2011 wurde in der ASIIN-Geschäftsstelle in Düsseldorf die European Alliance for Subject Specific and Professional Accreditation and Quality Assurance (EASPA e.V.) gegründet.EASPA bildet eine Plattform für eine Vielzahl fachspezifisch orientierter europäischer Akkreditierungs- und Qualitätssicherungsnetzwerke, welche die Qualität von Studiengängen und Institutionen oder die Qualifikationen berufstätiger Personen auf ...
  • Bild Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit und Steuerpflicht auf dem Prüfstand (02.11.2009, 11:30)
    Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht vor entscheidender steuerlicher Klarstellung Tausende gemeinnütziger Körperschaften betroffen Frankfurt. Gemeinnützige Vereine unterliegen strengen Vorschriften über die Bindung ihres Vereinsvermögens an den gemeinnützigen Vereinszweck. Diese Vorschriften verlangen, dass für den Fall der Auflösung des Vereins bereits durch die Vereinssatzung sichergestellt ist, dass das Vereinsvermögen weiterhin für gemeinnützige Zwecke verwendet wird. ...
  • Bild COPERNICUS verlegt Sitz nach Oldenburg - 326 Hochschulen aus 34 Ländern gehören dem europäischen Hoc (22.12.2005, 13:00)
    Oldenburg. Die Universität Oldenburg wird ab dem 1. Januar 2006 Schaltzentrale von COPERNICUS-CAMPUS, dem europäischen Hochschulnetzwerk für Nachhaltigkeit. Mit der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrages wurde heute die Verlegung der Organisation von Dortmund nach Oldenburg besiegelt. Dem 1988 von der Europäischen Hochschulkonferenz (CRE) ins Leben gerufenen und heute als Verein organisierten Projekt ...

Forenbeiträge zum Vereinsrecht
  • Bild Muss Kfz-Versicherung bei zur Last gelegter Fahrerflucht leisten??? (13.03.2011, 17:51)
    Hallo. Nehmen wir folgenden Fall an: Person A fährt mit dem Auto durch einen Innenstadtbereich und bemerkt einen Knall. A verlangsamt die Fahrt kurz und denkt, dass das hinten sitzende Kind die Trinkflasche gegen die Seitenscheibe geworfen hat. A bemerkt später beim Aussteigen aus dem Auto einen Schaden am Außenspiegel. A ...
  • Bild TOP Genehmigung der Tagesordnung (27.07.2011, 14:03)
    Hallo! Edit: Sorry, hab ausversehen im falschen Bereich gepostet. Nehmen wir mal an auf einer Tagesordnung ist der Punkt, wie ja so oft anzutreffen, Genehmigung der Tagesordnung aufgeführt. In der Satzung dazu steht nichts. Ist das so zu verstehen, dass der Versammlungsleiter die Tagesordnung genehmigt oder etwa die Versammlung? Und muss dies überhaupt auf ...
  • Bild Rückwirkende Beitragserhöhung!!??!! (22.11.2006, 22:15)
    Hallo! Kann bei einem Vertrag (Fitnesstudio) der Beitrag rückwirkend um zwei Monate erhöht werden? Muß man diese Erhöhung zahlen? Person A wurde einfach der erhöhte Beitrag abgebucht ohne das ihm Bescheid gegeben wurde. Person A hat dann sofort das „zuviel“ bezahlte zurückgebucht! Das ging zwei Monate so! Person A hat ...
  • Bild Vereinsrecht Persönlichkeitsrecht (09.09.2013, 18:11)
    Nehme wir einmal an, ein Vereinsmitglied hat während seiner Vereinsmitgliedschaft für Werbemaßnahmen ein Interview mit dem vereinsvorstand geführt, und dieses wurde aufgenommen. Das Vereinsmitglied wurde - nicht wegen des Intwervies - aus dem Verein ausgeschlossen. Wer darf nun die akkustische Aufnahme nutzen. (Interviewer wäre das Vorstandsmitglied). Meiner Auffassung vom Persönlichkeitsrecht müssten beide ...
  • Bild Haftung Jahresabschluss bei Vereinen (20.10.2007, 16:48)
    Wer haftet für den Jahresabschluss eines eingetragenen Vereins? Derzeit wird der Jahresabschluss durch einen Steuerberater (StB) erstellt. D.h. der StB hat den Jahresabschluss (JA) zu verantworten und ist, wenn festgestellt wird, dass der JA fehlerhaft ist, haftbar. (Oder?) Es besteht die Überlegen zukünftig den JA nicht mehr durch einen StB erstellen zu ...

Urteile zum Vereinsrecht
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 4 S 1882/94 (09.07.1996)
    1. Wird die Beurteilung entgegen § 115 Abs 2 S 1 LBG (BG BW) nicht mit dem Beamten besprochen, führt dies nicht zur Rechtswidrigkeit einer sachlich richtigen Beurteilung. 2. Es gibt keine Vermutung dahin, daß ein Beurteiler einen Beurteilungsbeitrag eines angeblich befangenen Vorgesetzten der Beurteilung ungeprüft zugrunde legt. 3. Sind historische Einzelv...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 1 S 2340/88 (27.11.1989)
    1. Die Eigenschaft als Verein (§ 2 Abs 1 VereinsG) wird nicht dadurch in Frage gestellt, daß die Vereinigung wie ein auf Gewinnerzielung gerichteter Gewerbebetrieb arbeitet und die Vereinsform nur dazu dient, gewerberechtliche und strafrechtliche Bestimmungen zu umgehen....
  • Bild LG-FRANKFURT-AM-MAIN, 3-05 O 158/07 (19.06.2008)
    1. Ein Ansatzfehler durch Unterlassen einer nach § 249 Abs. 1 HGB gebotenen Rückstellung für einen Schadensersatzanspruch ist nicht wesentlich, wenn eine Rückstellung keine bedeutsame Veränderung des Bildes von der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft ergeben hätte. 2. Geht es bei der vorgesehenen Beschlussfassung bei der Wahl oder Bestätigu...



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Rechtstipps zum Vereinsrecht
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    Der „Islamische Staat“ ist eine islamistische dschihadistisch - salafistische Terrororganisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, also einer Herrschaft des Stellvertreters des Gesandten Gottes, ist. Durch ihren Namen knüpft die Organisation das politische Konzept eines Islamischen Staates an. Grundlage ihres politischen Denkens ist die Idee, dass der ...
  • BildNach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
    Ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs könnte zahlreiche Vereine in Schwierigkeiten bringen. „Sie könnten ihre Gemeinnützigkeit und damit ihre steuerlichen Vergünstigungen verlieren“, warnt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Partner der Kanzlei AJT. Der BFH hat mit Urteil vom 17. Mai 2017 entschieden, dass eine Freimaurerloge, ...
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    Bei der Gründung eines gemeinnützigen Vereins sollten einige Formalien beachten werden. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Die Gründung eines gemeinnützigen Vereins hat einige Vorzüge. Sie brauchen weder Körperschaftssteuer, noch Gewerbesteuer zu entrichten. Darüber hinaus haben Sie auch Vorteile bei Spenden. Hierfür können Sie normalerweise ...

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