Rechtsanwalt für Hochschulrecht in Düsseldorf

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News zum Hochschulrecht
  • Bild Mitglieder des allgemeinen Studentenausschusses (AStA) sind Arbeitnehmer (25.09.2008, 16:30)
    Der BFH hat entschieden, dass der Vorsitzende und die Referenten eines allgemeinen Studentenausschusses (AStA) Arbeitnehmer im Sinne des Einkommensteuerrechts sind. Die an sie gezahlten Aufwandsentschädigungen sind daher als einkommensteuerpflichtiger Lohn zu behandeln (BFH vom 22.7.2008, Az. VI R 51/05). Im Streitfall zahlte die Klägerin, eine nach dem einschlägigen Hochschulrecht als ...
  • Bild Dr. Gunther von Hagens rehabilitiert (16.03.2011, 12:12)
    Der Heidelberger Plastinator Dr. Gunther von Hagens durfte seinen chinesischen Gastprofessorentitel in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen ohne die Herkunftsbezeichnungen führen, die das NRW-Wissenschaftsministerium hierfür festgelegt hatte. Das hat der 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit Urteil vom 14.03.2011 entschieden. Die Dalian Medical University in China verlieh von Hagens 1999 den Titel „Visiting ...
  • Bild BFH: Mitglieder des allgemeinen Studentenausschusses (AStA) sind Arbeitnehmer (24.09.2008, 10:46)
    Mit Urteil vom 22. Juli 2008 VI R 51/05 hat der Bundesfinanzhof (BFH) seine ständige Rechtsprechung zur Unterscheidung selbständiger von nichtselbständiger Arbeit ein weiteres Mal bestätigt. Anlass war diesmal die Frage, ob die nach dem einschlägigen Hochschulrecht als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts behandelte Studentenschaft einer Universität Arbeitgeber und die ...

Forenbeiträge zum Hochschulrecht
  • Bild Diplom-Astrologe / Diplom-Astrologin (31.01.2005, 20:32)
    Wenn man bei Google nach "Diplom-Astrologe / Diplom-Astrologin" sucht, findet man eine ganze Menge Treffer. Weiß jemand, wie das juristisch zu bewerten ist? "Astrologe" ist schließlich keine geschützte Bezeichnung. Wer kann darauf ein Diplom vergeben? Oder darf sich jeder "Diplom-Astrologe" nennen?
  • Bild Hochschulrecht - Prüfungsanfechtung (23.04.2009, 10:08)
    In einer abschließenden Klausur wurden 3 Aufgaben gestellt. Jede der 3 Aufgaben war jeweils in mehrere Teilaufgaben gegliedert. Es wurde an keiner Stelle angezeigt, wie viele Punkte für eine jeweilige Aufgabe erzielt werden können. Kann man hier als zu prüfende Person davon ausgehen, dass alle Aufgaben gleich gewichtet werden? Kann ...
  • Bild Studienplatz aberkennen (14.08.2008, 18:58)
    Hallo, man stelle sich einmal vor, dass ein Student, welcher gerade dabei ist seinen BA zu beenden, sich für verschiedene MA-Studienplätze für das kommende Semester beworben hat. Die Bewerbungsfrist ist bereits abgelaufen. Zu besagtem Zeitpunkt hatte der Student in seinem Leistungsnachweis 155 Creditpoints nachgewiesen. Der Student hat eine Zusage für den Wunsch-Studienplatz ...
  • Bild Vertretungsberechtigung/Handlungsvollmacht an Universität und Hochschule (15.02.2012, 11:12)
    Ich habe eine Frage zum Hochschulrecht: Beispielfall: Firma XY arbeitet im Rahmen der Produktentwicklung auch mit Hochschulen zusammen, und zwar sowohl im Rahmen der Auftragsforschung als auch im Rahmen von Forschungskooperationen und geförderten Projekten. Hierzu werden regelmäßig Verträge mit den Hochschulen geschlossen, und zwar meist Forschunges- und Entwicklungverträge, Kooperationsverträge/Konsortialverträge und (gegenseitige) Geheimhaltungsvereinbarungen. Für Fa. ...
  • Bild Benachteiligung - Gesamtnotenberechnung unterschiedlicher Ordnungen (StuPOs) (30.12.2017, 07:42)
    Hallo zusammen,nehmen wir mal folgenden fiktiven Fall an:ein Student beginnt sein Studium im Jahr 2010 (es gilt aktuell StuPO2 = Studien und PrüfungsOrdnung).Aufgrund einer Erkrankung seiner Mutter beansprucht er mehrere Urlaubssemester um diese zu pflegen.Seinen Bachelor-Abschluss absolviert der Student im Jahr 2017. In der Zwischenzeit gab es mehrere Änderungen ...

Urteile zum Hochschulrecht
  • Bild BSG, B 12 KR 8/09 R (25.05.2011)
    Der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung als Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben steht es nicht entgegen, dass ein Unfallversicherungsträger im Wege der Teilförderung Geldleistungen (hier: zur Durchführung eines Studiums) erbringt....
  • Bild BVERFG, 1 BvR 927/00 (26.10.2004)
    1. Die gesetzliche Zuweisung von Entscheidungskompetenzen an monokratische Leitungsorgane von Hochschulen ist mit Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG vereinbar, sofern diese Kompetenzen sachlich begrenzt sind und zugleich organisatorisch hinreichend gewährleistet ist, dass von ihrer Wahrnehmung keine strukturelle Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit ausgeht. 2. Art. 5 ...
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 2 LA 418/07 (07.02.2008)
    1. Aus dem prüfungsrechtlichen Benachteiligungsverbot folgt nicht, dass im Fall der Wiederholung einer bereits im ersten Durchgang bestandenen Prüfung das endgültige Prüfungszeugnis auf den Zeitpunkt der ersten bestandenen Prüfung zu datieren ist. 2. Wenn sich der in einem Haupt- und Hilfsantrag zum Ausdruck kommende Inhalt des begehrten Prüfungszeugnisses ...
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