Rechtsanwalt für Gebrauchsmusterrecht in Düsseldorf

Rechtsanwälte und Kanzleien

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:


Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Pross unterstützt Mandanten zum Rechtsgebiet Gebrauchsmusterrecht jederzeit gern in der Umgebung von Düsseldorf
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

Zum Profil
Rechtsauskünfte im Rechtsbereich Gebrauchsmusterrecht gibt gern Herr Rechtsanwalt Maximilian von Rospatt mit Anwaltsbüro in Düsseldorf
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

Zum Profil
Anwaltliche Vertretung im Rechtsgebiet Gebrauchsmusterrecht offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt LL.M. Roland Küppers mit Büro in Düsseldorf
Taylor Wessing
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 83870
Telefax: 0211 8387100

Zum Profil
Bei juristischen Angelegenheiten im Gebrauchsmusterrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Suck Kim kompetent in Düsseldorf
von Woedtke & Partner
Königsallee 30
40212 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 864770
Telefax: 0211 8647750

Zum Profil
Herr Rechtsanwalt Dr. Rüdiger Pansch bietet anwaltliche Beratung zum Rechtsgebiet Gebrauchsmusterrecht ohne große Wartezeiten in der Nähe von Düsseldorf
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

Zum Profil
Herr Rechtsanwalt Olaf Giebe bietet Rechtsberatung im Schwerpunkt Gebrauchsmusterrecht ohne große Wartezeiten in der Umgebung von Düsseldorf
KLAKA Rechtsanwälte
Pempelforter Str. 11
40211 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 2054950
Telefax: 0211 20569510

Zum Profil
Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsbereich Gebrauchsmusterrecht berät Sie Frau Rechtsanwältin Miriam Büttner kompetent in Düsseldorf
Rospatt, Osten, Pross Rechtsanwälte
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 571051
Telefax: 0211 572048

Zum Profil
Herr Rechtsanwalt Thomas Musmann mit Rechtsanwaltsbüro in Düsseldorf berät Mandanten jederzeit gern bei ihren juristischen Fällen im Schwerpunkt Gebrauchsmusterrecht
rospatt osten pross
Kaiser-Friedrich-Ring 56
40547 Düsseldorf
Deutschland

Telefon: 0211 5772450
Telefax: 0211 57724555

Zum Profil

Seite 1 von 1


Forenbeiträge zum Gebrauchsmusterrecht
  • Bild was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?danke für die antwort!
  • Bild Schutz von produziertem Produkt (20.02.2005, 14:42)
    Mein Problem bezieht sich darauf, daß eine Firma von mir produzierte Produkte (Metallabzeichen aus dem internationalen Polizeibereich) nachproduziert hat und zu Ramschpreisen bei Ebay anbietet. Einziger optischer Unterschied ist ein geringfügiger Größenunterschied. Welche Möglichkeitet bietet mir das Patent /Marken oder Gebrauchsmusterrecht? Besteht die Möglichkeit, pauschal eine Bezeichung wie "FBI" (amerikanische Bundespolizei) ...
  • Bild Patent oder Gebrauchsmuster (31.03.2016, 17:18)
    Hallo,folgender fiktiver Fall:Ein Unternehmer hat eine Idee um ein bereits existierendes Produkt zu verbessern bzw besser zu schützen und zu lagern.Als Beispiel dient uns mal eine Küchenpapierrolle. Da er erfahrungsgemäß weiß das viele Endverbraucher ihre Küchenrolle vor Staub schützen wollen, es aber nichts wirklich sinnvolles dafür auf dem Markt gibt. ...

Urteile zum Gebrauchsmusterrecht
  • Bild BGH, X ZR 206/98 (16.12.2003)
    a) Anders als für die Bejahung der Ausführbarkeit einer Erfindung genügt es für die Zulässigkeit einer Beschränkung auf eine bestimmte Ausführungsform nicht, daß der Fachmann erst dann zu dieser die Ausführung der Erfindung gestattenden Ausgestaltung kommt, wenn er sich nähere und weiterführende Gedanken über die Ausführbarkeit macht und dabei durch die Besc...
  • Bild BGH, X ZB 26/98 (11.05.2000)
    Sintervorrichtung GebrMG § 5 Abs. 1 Satz 3 F: 28. August 1986, § 15 Abs. 1 Nr. 1; PrPG Art. 12 Nr. 3 Einem Gebrauchsmusteranmelder steht der in Anspruch genommene Anmeldetag einer früheren Patentanmeldung nicht zu, wenn die gesetzliche Frist zur Inanspruchnahme dieses Anmeldetags (Abzweigung) bei Einreichung der Gebrauchsmusteranmeldung bereits abgelaufen ...
  • Bild BGH, X ZB 3/08 (10.06.2008)
    a) Wird mit der Gebrauchsmusteranmeldung ein Anmeldetag in Anspruch genommen, der dem Gebrauchsmuster nicht zukommt, führt dies zur Zurückweisung der Anmeldung. b) Ohne einen Übergang des Rechts auf das Patent kann der durch widerrechtliche Entnahme Verletzte den für die Patentanmeldung maßgebenden Anmeldetag nicht für eine Gebrauchsmusteranmeldung ("Abzwei...
Sie sind Rechtsanwalt?

Eintrag anlegen

Jetzt Anwaltseintrag für 1 Jahr kostenlos testen!

Anwaltssuche filtern







Mind. 4 Sterne (0)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (3)

Notfall-Nummer (0)

barrierefrei erreichbar (0)

Buchprüfer (0)
Mediator (0)
Notar (0)
Patentanwalt (0)
Steuerberater (0)
Wirtschaftsprüfer (0)

Direktlinks:


Auszeichnungen


JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.