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News zum Gaststättenrecht
  • Bild Recht kurios: Hausfriedensbruch im Männer-WC (02.10.2007, 09:32)
    Neulich in einer Diskothek. Man(n) tanzt viel, das ist anstrengend, das kostet Kraft, Flüssigkeit muss aufgenommen werden. Die kann natürlich nicht nur ausgeschwitzt werden. Der Gang zum dem stillen Örtchen ist, für den Mann zum Glück etwas Erholsames, Entspannendes, etwas zum nicht nur die Seele baumeln lassen. Lächelnd schiebt ...
  • Bild Gaststätte: Nutzungsuntersagung von Musikveranstaltungen? (21.09.2010, 11:34)
    Die Untersagung der Nutzung einer Gaststätte in Rheinmünster-Söllingen für Musikveranstaltungen ist voraussichtlich rechtswidrig. Dies hat der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) mit Beschluss vom 14.09.2010 im Verfahren des Eilrechtsschutzes entschieden und damit die Beschwerde des Landes gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zurückgewiesen. Das Landratsamt Rastatt untersagte dem ...
  • Bild Verbot von Flat-rate Party mit unbegrenzten Mixgetränken zu 0,10€ bestätigt (12.07.2007, 09:23)
    Mit Beschluss vom 11.07.2007 hat die 11. Kammer einen Eilantrag der Betreiber der Diskothek "Funpark Hannover" abgelehnt (Az.: 11 B 3480/07). Die Antragstellerin betreibt auf der Expo Plaza in Hannover eine Diskothek mit einem wechselnden Veranstaltungskonzept. Unter anderem veranstaltet und bewirbt sie ein "10 Cent Hammer Event", bei dem in unbegrenzter ...

Forenbeiträge zum Gaststättenrecht
  • Bild Nebenbestimmungen Gaststättenrecht (15.12.2011, 18:47)
    Guten Abend, ich habe mal wieder ein Problem im Verwaltungsrecht Fall: Die Behörde K erteilt B eine Gaststättenerlaubnis mit der Maßgabe, dass die Gaststätte ab 01.01.12 eröffnet werden darf. Hierbei handelt es sich ja zweifelsfrei um eine Befristung nach §36 I Nr. 1 VwVfG. § 4 GastG sagt, dass die Gaststättenerlaubnis zu ...
  • Bild Schankerlaubnis für Vereinsheime (28.08.2011, 13:38)
    Mal angenommen, Ein gemeinnütziger Verein hat ein nichtöffentliches Vereinsheim, schenkt dort aber regelmäßig Alkoholische Gtränke und Softgetränke aus, braucht er eine Schankgenehmigung??? Wenn ja, was kostet diese?? Zudem kommt: Hat die Mitgliederversammlung beschlossen das es ein Vereinshand und dort von einem Team von Mitgliedern gemanagt wird, darf der Vorstand dann zwei Wochen später ...
  • Bild Rauchverbot auf dem Betriebsgelände (07.12.2007, 13:21)
    Hallo, Wir arbeiten in einem Mittelständigen Busunternehmen welches einen Betriebshof hat der auch die werkstatt beinhaltet .Uns wurde dort "im Gebäude" vor einigen Monaten das Rauchen Verboten (es arbeiten 85% Raucher in diesem Unternehmen) wir haben dies selbstverständlich hingenommen. Nun Wurde uns das Rauchen vor der Werkstatt (werkshalle) auch untersagt. Wir sollten zum ...
  • Bild Private/Öffentliche Feier (16.07.2013, 20:43)
    Hallo liebe juraforum Community,Folgendes Szenario.Person A will eine private Feier auf dessen Gelände ( abseits der Stadt,abgezäunt, 800m zum nächsten Haus ) veranstalten. Es sind ca 200 Leute eingeladen.Dazu wurde eine Facebookveranstaltung ( Privat, nur auf Einladung ) erstellt.Person A wird von der Polizei angerufen, diese stellt sich quer und ...
  • Bild zweite Examen - was kommt? (07.01.2013, 16:18)
    Hallo Leute, ich habe gerade mit dem letzten Abschnitt meiner Examensvorbereitung für das zweite angefangen. Bin ein bisschen nervös und weiß nicht mehr sicher, was man beherrschen sollte. Also es sind ja 8 Klausuren, 4 Ziv, 2 StR, 2 Ö-Recht. Ich dachte mir fürs Zivilrecht muss ich können - Urteilsstil (Richterklausur), sowie Urteilsaufbau - Anwaltsklausur, ...
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Rechtstipps zum Gaststättenrecht
  • BildDer Gast ist König
    Jeden Tag wird er mit vielen Menschen geschlossen- im Restaurant oder in einer Gastwirtschaft - der Bewirtungsvertrag. Bei dem Vertrag zwischen Gast und Gastwirt handelt es sich in rechtlicher Hinsicht, um einen ganz besonderen Vertrag, denn er enthält verschiedene Elemente aus typischen Verträgen, wie Kaufvertrag, Werkvertrag, Mietvertrag und Dienstvertrag. ...

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