Rechtsanwalt für Verfassungsrecht in Dresden

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Herr Rechtsanwalt Dr. René Schneider bietet anwaltliche Vertretung zum Bereich Verfassungsrecht kompetent in Dresden

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News zum Verfassungsrecht
  • Bild SG Berlin: Hartz IV verfassungsgemäß (29.05.2005, 11:42)
    Hartz IV verfassungsgemäß - Jobcenter dürfen bei Alg II das Einkommen des Partners einer eheähnlichen Gemeinschaft anrechnen Berlin, der 27.05.2005 Die Praxis der Job-Center, bei der Gewährung von Alg II das Einkommen des Partners einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft anzurechnen, verstößt nicht gegen Verfassungsrecht. Dies hat das Sozialgericht ...
  • Bild Höhere Hartz-IV-Leistungen nur bei Nachweis von Unterhaltstiteln (09.02.2017, 12:06)
    Kassel (jur). Zahlt ein Hartz-IV-Aufstocker Unterhalt an Kinder oder Eltern, erhält er deshalb noch nicht automatisch höheres Arbeitslosengeld II. Nur wenn ein Unterhaltstitel oder eine notarielle Vereinbarung zu der Zahlung verpflichtet, kann der Hartz-IV-Bezieher sein Einkommen entsprechend mindern, stellte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Mittwoch, 8. Februar ...
  • Bild Beiträge zur Industrie- und Handelskammer Trier rechtmäßig (01.10.2010, 11:32)
    Die Pflichtmitgliedschaft von Gewerbetreibenden in Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie die Mitgliedsbeiträge der IHK Trier verstoßen weder gegen deutsches Verfassungsrecht noch gegen Europäisches Gemeinschaftsrecht. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Klägerinnen sind Mitglieder der IHK Trier. Ihre Klagen gegen die Kammerbeiträge wies bereits das Verwaltungsgericht ab. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte ...

Forenbeiträge zum Verfassungsrecht
  • Bild Art.19 GG - Königin der Vorschriften (03.12.2011, 13:42)
    Hallo Zusammen, zurzeit befasse ich mich sehr eindringlich mit den Schulgesetzen unter Beachtung des Art.19 GG. Ich bin jedoch kein Jurist und werde es in diesem Leben auch nicht mehr werden, dennoch würde ich gerne die Nicht/Zusammenhänge verstehen. Meiner Erkenntnis nach, dient Art.19 GG im Gegensatz zu Art.18 GG, dem Schutz ...
  • Bild Was sind das für Anwälte vor dem IStGH oÄ? (20.04.2017, 18:34)
    Hallo,benötigt man bestimmte Zulassungen oder gibt es schwerpunkte auf die sich ein Anwalt spezialisiert wenn Klagen gegen Staaten ergehen? Frage mich an wen man sich da wendet. Anwalt Schwerpunkt Staats und VerfassungsrechtMfG
  • Bild einstweilige Verfügungen ... (02.01.2008, 10:53)
    Sehr geehrte Fachforenteilnehmer, ... aktuell befindet sich eine Sammelklage im Entscheidungsprozess des BVG bezgl. der Vorratsspeicherproblematik. Da diese Sachfrage einen Kernbereich des Grundgesetzes beinhaltet kann Karlsruhe hierzu eigentlich keine Eilverfügung erlassen, weil diese Sachthematik in einem EILVERFAHREN wegen der Komplexidität gar nicht befunden werden kann. Dieser Anlass hat mich zu einer grds. ...
  • Bild Hausarbeit / Fernlehrgang (16.10.2012, 10:30)
    Nach einem Dienstherrenwechsel muss ich einen Fernlehrgang mit den Themen: - Einführung in das Recht - Bürgerliches Recht - Staats- und Verfassungsrecht - Allgemeines Verwaltungsrecht - Kommunalrecht - Kommunale Finanzwirtschaft Absolvieren. Mein Fachhochschulstudium wird nicht ganz anerkannt. Im Rahmen des Fernlehrganges muss ich Hausarbeiten (ca. 5 – 10 Seiten) erstellen, welche auch bewertet werden. Wer kann mich zu ...
  • Bild Hilfe! Organstreit (05.04.2010, 07:26)
    Hallo! Ich habe ein Problem bei folgendem Fall: Eine Partei rügt im Organstreit mehrere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Regierung während des Wahlkampfes, darunter auch ein geplanter Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt, zu dem die Kanzlerin in einer Presseerklärung schon eingeladen hat. Zum Zeitpunkt des Verfahrens hat diese Veranstaltung jedoch noch ...
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Rechtstipps zum Verfassungsrecht
  • BildParteienverbot: welche Parteien wurden schon verboten?
    Art. 21 GG besagt, dass politische Parteien von besonderer Bedeutung für die Demokratie sind. Wird eine Partei jedoch als verfassungswidrig angesehen, so darf sie verboten werden. Dies obliegt dem Bundesverfassungsgericht. Wann wird eine Partei als verfassungswidrig angesehen? Gemäß Art. 21 Abs. 2 GG ...
  • BildÄnderung des deutschen Grundgesetzes bzw. der Verfassung – geht das?
    Das deutsche Grundgesetz ist eines der großen Errungenschaften der Bundesrepublik Deutschland. Grundsätzliche Rechte eines demokratischen Staates und der Bürger sind in dieser Verfassung verankert und nicht veränderbar. Oder? Kann die Verfassung eines Staates verändert werden? Ja! Eine Veränderung der Verfassung ist grundsätzlich möglich. Verfassungsänderung ...

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