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Frau Rechtsanwältin Dr. Ulla Findeisen mit Anwaltskanzlei in Dresden unterstützt Mandanten jederzeit gern bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen im Bereich Recht der neuen Bundesländer

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News zum Recht der neuen Bundesländer
  • Bild Kein Unfallschutz bei verpasstem Ausstieg am Heimatbahnhof (29.01.2018, 14:57)
    Erfurt (jur). Wer auf dem Rückweg von der Arbeit im Zug nicht am Heimatbahnhof aussteigt, ist nicht mehr unfallversichert. Es handelt sich hier um einen nicht versicherten „Abweg“, wie das Thüringer Landessozialgericht (LSG) in Erfurt in einem am Montag, 29. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 1 U 900/17).Danach ...
  • Bild Verspäteter Ersatzflug führt zu Fluggastentschädigung (11.10.2017, 11:40)
    Karlsruhe (jur). Ein Ersatzflug kann Fluggesellschaften zwar von der Pflicht zu Entschädigungszahlungen befreien – aber nicht, wenn der Ersatz dann erheblich verspätet ist, wie am Dienstag, 10. Oktober 2017, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied (Az.: X ZR 73/16). Denn nach den EU-rechtlichen Vorgaben komme es letztlich auf die Verspätung ...
  • Bild Student verliert Klage gegen Note "6" in Uni-Hausarbeit (10.01.2018, 14:49)
    Ansbach (jur). Studenten sollten bei der vorgegebenen Maximal-Seitenzahl von Uni-Hausarbeiten nicht tricksen. Denn wird die Seitenzahl-Vorgabe nur mit einem kleineren Seitenrand erreicht, kann die Arbeit als „ungenügend“ bewertet werden, entschied das Verwaltungsgericht Ansbach in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 26. Oktober 2017 im Fall eines Jura-Studenten (Az.: AN 2 K ...

Forenbeiträge zum Recht der neuen Bundesländer
  • Bild Hausordnung (05.10.2014, 14:14)
    Hallo Zusammen,angenommen ein Mieter mietet eine Wohnung. Der Mietvertrag ist ein vorgefertigtes Formular (das es im Zeitschriftenladen zu kaufen gibt). Auf diesem Formular ist hinten eine Hausordnung drauf.Dieser Mietvertrag wird abgeschlossen. Bei Abschluss liegt lose, ohne Datum und Unterschrift, eine andere Hausordnung bei.Welche Hausordnung ist für diesen Mieter bindend? Die ...
  • Bild Arbeitslosengeld II ist nicht Pfändbar laut BGH - was heisst das für Rückforderungen der Agentur? (19.11.2011, 18:43)
    Habe gerade unter http://www.juraforum.de/recht-gesetz/das-arbeitslosengeld-ii-ist-nicht-pfaendbar-379348 von dem am Mittwoch, 16. November 2011, veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 7/11)gelesen, wonach die Gläubiger beim Jobcenter nicht das Arbeitslosengeld II teilweise pfänden lassen dürfen, auch nicht wenn die Schulden wegen einer Straftat wie Diebstahl oder Betrug entstanden sind. Soweit klar! Was bedeutet das aber, ...
  • Bild § 139 ZPO oder Befangenheit? (13.09.2016, 05:09)
    Hallo ZPOler,folgende Situation: Klage aus ungerechtfertigter Bereicherung nach Kündigung eines Werkvertrages, gerichtet auf Herausgabe einer bereits geleisteten Anzahlung. Die Beklagten berufen sich ausschließlich auf ihre unwirksamen AGB ("Es werden keine Anzahlungen zurückerstattet") und wären antragsgemäß zu verurteilen gewesen.Stattdessen erlässt der Richter einen Hinweisbeschluss und bedeutet den Beklagten zu § 649 ...
  • Bild GmbH Gesellschafter ohne Handelsregistereintrag (18.10.2008, 14:21)
    Hallo Allerseits, angenommen zwei Unternehmer wollen eine GmbH (bzw. eine haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft) gründen. Einer der Partner soll aber in keinem Fall als Gesellschafter im Handelsregsiter auftauchen. Beide Partner wollen aber de facto gleichberechtig sein. Also so weit wie möglich die gleichen Rechte, Pflichten, Vor- und Nachteile haben. Wie ließe sich dieses Vorhaben realisieren? Evtl. durch ...
  • Bild Minijob - Regelung AG rechtmäßig?! (09.12.2017, 00:00)
    Hallo,angenommen Arbeitgeber A möchte für sein UN einen Boten auf 450€ (Minijob) anstellen. Auf Anfrage des Bewerbers B teilt A mit, dass dieser sein Lohn i.H.v 450€ pauschal bekäme, da A nicht sagen könne, wie lange er für die Tätikeit arbeitstäglich brauche, auch sei ihm egal welches Gefährt er für ...
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