Rechtsanwalt für Patentrecht in Dresden

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Bei Rechtsangelegenheiten zum Schwerpunkt Patentrecht vertritt Sie Frau Rechtsanwältin Kathrin Leibiger kompetent in Dresden

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1309 Dresden
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News zum Patentrecht
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild EU-Parlament weist Standpunkt zu computerimplementierten Erfindungen zurück (07.07.2005, 08:31)
    Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen“ zurückgewiesen. Das intensiv und kontrovers diskutierte Rechtsetzungsvorhaben, das den Rechtsrahmen für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen EU-weit harmonisieren sollte, ist damit ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Dekodieren von Funkthermometern (27.01.2017, 21:39)
    Funkthermometer sind kleine Geräte, welche z.B. die Außentemperatur im Garten per Funk auf eine zugehörige Wetterstation weitermeldet, die sich üblicherweise in der Wohnung befindet. Die Funkübertragung erfolgt meist digital. Dabei werden beispielsweise Temperatur und Feuchte sowie möglicherweise eine individuelle Kennung des Funkthermometers übertragen.Ein Hobbyfunker, ausgerüstet mit einem Funkscanner sowie einer ...
  • Bild Zwangsräumung, Dauer und andere Fragen (14.06.2010, 09:01)
    Hallo, mal angenommen A hat letzte Woche ein Häusschen ersteigert. Der Zuschlag wurde sofort gegeben und ende Juli ist bereits der Verteilungstermin. Nun wohnt B noch in diesem Haus. Leider wird er telefonisch und auch persönlich nicht erreicht. Alles sollte eigentlich im Guten geklärt werden. Eine Räumungsaufforderung mit nettem Anschreiben wurde im ...
  • Bild Haftung des Verkäufers bei weiterverkauf von angeblicher Patentierteware (16.03.2012, 12:47)
    Hi Freunde, es geht um folgendes. Angenommen ein Händler A verkauft eine Ware an B weiter. Widerrum verkauft B an C weiter. Der C verkauft die im Ebay. Kurze zeit später bekommt er ein Anschreiben von einem Patentanwalt, mit "angebliche" patentrechtsverletzung. Problematik ist das, dass dies noch nicht bewiesen ist. ...
  • Bild Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09.02.2006, 18:04)
    Hi, endlich gibt es eine einfache und verständliche Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist. Meine Ergebnisse, eine Definition wann eine Erfindung technisch ist, ein Testverfahren wie sich ganz leicht herausfinden lässt ob eine Erfindung technisch ist sowie Beispiele an echten Patenten habe ich in einem kleinen Artikel unter ...
  • Bild Verständnisproblem Erschöpfungsgrundsatz (19.06.2014, 18:01)
    Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,ich bin mit der Erstellung eines Gebrauchsmusters befasst und beabsichtige einen Lizenznehmer dafür zu finden. Nun bin ich über den Begriff Erschöpfung gestolpert, der mich etwas verwirrt.Hier heißt es:"Wird eine geschützte Vorrichtung durch den Patentinhaber oder durch einen Dritten mit Zustimmung des Patentinhabers in einem ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 29 W 2039/04 (17.03.2005)
    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Erstellung eines Parteigutachtens durch schweizerische Rechtsanwälte zu Fragen des schweizerischen Patentrechts....
  • Bild BGH, X ZR 76/05 (05.12.2006)
    Dass sich das Angebot auf Geschäfte und Lieferung in der Zeit nach Ablauf der Schutzdauer bezieht, steht einer Patentverletzung in Form des Anbietens nicht entgegen....
  • Bild LG-MANNHEIM, 2 O 72/07 (23.10.2007)
    1. Eine Feststellungsklage kann mangels eines Rechtsverhältnisses nicht ausschließlich auf die Klärung der Frage gerichtet werden, ob der Kläger an bestimmten Gegenständen aufgrund eingetretener Erschöpfung patentrechtlich lastenfreies Eigentum erworben hat. ...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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