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Anwaltliche Hilfe im Rechtsbereich Markenrecht gibt in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Norbert Franke aus Dresden

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Anwaltliche Rechtsberatung im Gebiet Markenrecht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt Reinhardt Stiehl mit Anwaltskanzlei in Dresden

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Herr Rechtsanwalt Dr. Markus Hoffmann unterhält seine Anwaltskanzlei in Dresden berät Mandanten fachmännisch bei Rechtsproblemen aus dem Schwerpunkt Markenrecht

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Bei Rechtsfragen zum Rechtsbereich Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Matthias Matzka persönlich in der Gegend um Dresden

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Herr Rechtsanwalt Sven Grosse mit Kanzleisitz in Dresden berät Mandanten aktiv bei Rechtsfällen im Rechtsgebiet Markenrecht

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Herr Rechtsanwalt Klaus Rosenhagen aus Dresden hilft als Rechtsbeistand Mandanten engagiert bei Rechtsproblemen im Schwerpunkt Markenrecht

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH verbietet Kennzeichnung "Champagnerbratbirne" für Birnenschaumwein (19.05.2005, 18:09)
    Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, daß die Verwendung eines Etiketts für einen Birnenschaumwein, auf dem die Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ blickfangmäßig herausgestellt ist, eine Beeinträchtigung der geschützten Bezeichnung „Champagne“ darstellt. ...
  • Bild LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
    Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt hat. Bei den Zivilkammern des Gerichts gingen seit dieser Entscheidung keine vergleichbaren Anträge ...
  • Bild BGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau (09.07.2015, 12:26)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke "Blau (Pantone 280 C)" von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden. Die Marke ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körperpflegeprodukte" eingetragen. Das Bundespatentgericht ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Klage gegen Domainname wegen Namensgleichheit (08.05.2005, 16:01)
    Hallo! Ist es möglich, dass ein Rechtsanwalt einen Inhaber einer Domain verklagt, seine Domain löschen zu lassen, die er schon seit 10 Jahren besitzt, weil sich jetzt eine Firma angemeldet hat, die den gleichen Namen trägt, wie die Domain. Die Domain ist sagen wir mal 1995 registriert worden und die Firma ...
  • Bild Plakat zur Werbung einer Vereinsveranstaltung (04.08.2008, 18:09)
    Ein Musikverein gestaltet jährlich ein Konzert. Dabei werden die Noten/Musikstücke von einem Musikverlag käuflich erworben und es wird alles ordentlich bei der GEMA angemeldet und bezahlt. Für die Werbung für diese Veranstaltung macht der Verein aktiv Werbung und gestaltet Plakate, Flyer und Programmhefte in Eigenregie. Um die Besucher anzusprechen wird als ...
  • Bild Firma starten, DANN MARKE eintragen? Oder andersrum? (12.01.2013, 11:43)
    Hallo, Person A möchte eine Firma starten, weiß jedoch nicht, ob es gut laufen wird. Nun fragt sich Person A, ob es sinnvoll ist, die Marke direkt eintragen zu lassen, oder erst die Firma zu starten und zu schauen, wie es läuft. Dann im Anschluss, wenn es gut läuft die Marke ...
  • Bild Wer kennt sich mit Marken- bzw. Urheberrecht aus? (10.08.2012, 18:45)
    Ich habe 2 Fragen: 1.) Wenn ein Unternehmen z.B. einen Merchandise- oder Fan-Artikel regulär einkauft und diesen Artikel gratis seinen Facebook-Fans anbietet um sein eigenes Produkt interessanter zu machen oder auf seine Website zu locken, verstößt das Unternehmen dann gegen irgendwelche Rechtsvorschriften (Markenrecht, Urheberrecht...)oder muss man da irgendwas beachten? 2.) Wie ...
  • Bild Markenrecht Streitwert Bild-Wortmarke (10.07.2015, 13:58)
    Hallo,ich suche einen Ansatz für einen Streitwert mit außergerichtlicher Beratung zu Bild-Wortmarke.Vielen DankK. Langner

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 6/05 (22.11.2005)
    1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...
  • Bild LG-KLEVE, 120 Qs 77/10 (28.10.2010)
    Zur Markenrechtsverletzung beim Handel mit gefälschten Turnschuhen....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 217/11 (04.10.2012)
    1. Ist wegen des Vorwurfs der Verletzung einer Wort-/Bildmarke eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung der Löschung der Marke abgegeben worden, weil bei Vertragsschluss beide Parteien übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass der vom Verletzer erhobene Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils der Ma...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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