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News zum Disziplinarrecht
  • Bild Eines der besten juristischen Bücher des letzten Jahres (08.01.2008, 10:00)
    Habilitationsschrift der Universität Jena über die Denunziation ausgezeichnetJena (08.01.08) Jahreswechsel sind bekanntlich die Zeit für Rückblicke und für die Präsentation von Ranglisten. In die Kategorie der besten juristischen Bücher 2007 ist auch ein Werk aufgenommen worden, das aus der Friedrich-Schiller-Universität Jena stammt. Die Habilitationsschrift von PD Dr. Arnd Koch "denunciatio. ...
  • Bild Neuregelung des Widerspruchsverfahrens in Bayern (27.06.2007, 11:43)
    Der Bayerische Landtag hat am 21. Juni 2007 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausfüh-rung der Verwaltungsgerichtsordnung beschlossen (Drs. 15/8406). Danach wird das Wider-spruchsverfahren in Bayern auf der Grundlage der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt in Mittelfran-ken neu geregelt. Mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli 2007 können in weiterem ...
  • Bild BFH: Informierung des Dienstvorgesetzten über Steuerhinterziehung eines Beamten (20.02.2008, 11:53)
    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 15. Januar 2008 (Az. VII B 149/07) entschieden, dass ein Finanzamt (FA) nicht durch das Steuergeheimnis gehindert ist, den Dienstvorgesetzten eines Beamten über eine von dem Beamten begangene Steuerhinterziehung auch dann zu informieren, wenn das Steuerstrafverfahren eingestellt worden ist. Das Steuergeheimnis schützt den Steuerpflichtigen ...

Forenbeiträge zum Disziplinarrecht
  • Bild Unterschied Vorgesetzter - Dienstvorgesetzter (19.06.2012, 02:23)
    Hallo, ich bin kein Jurist und habe zwei Fragen, die ich ins Verwaltungsrecht einordne. In Skripten und allgemeinen Lehrbüchern habe ich leide keine Antwort gefunden. Nun die beiden Fragen: 1) Wo liegt genau der Unterschied zwischen einem Vorgesetzten und einem Dienstvorgesetzten? Über welche Kompetenzen verfügt ein Dienstvorgesetzter, über die ein Vorgesetzter nicht ...
  • Bild Polizisten und ihre Geschichten... (22.02.2012, 13:12)
    Hallo alle miteinander, ich habe folgende Fragen: ist es möglich eine Gerichtsverhandlung gegen mehrere Polizisten zu gewinnen, obwohl es 2 komplett unterschiedliche Geschichten gibt ( Natürlich ist die Geschichte von den Polizisten komplett erfunden )? Was passiert mit einem Polizisten der verurteilt wird? Und was passiert mit Polizisten die als Zeuge vor Gericht eine ...
  • Bild Neuregelung des Widerspruchsverfahrens in Bayern (27.06.2007, 11:43)
    Der Bayerische Landtag hat am 21. Juni 2007 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausfüh-rung der Verwaltungsgerichtsordnung beschlossen (Drs. 15/8406). Danach wird das Wider-spruchsverfahren in Bayern auf der Grundlage der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt in Mittelfran-ken neu geregelt. Mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli 2007 können in weiterem ...
  • Bild Beamte - BTMG + Verkehr (27.10.2013, 19:41)
    Mal angenommen: Person A (Kommissarsanwärter) wird in einer allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten und macht einen Drogenschnelltest welcher positiv hinsichtlich THC (Cannabis) ausfällt. Daraufhin ordnen die zuständigen Beamten eine Blutuntersuchung an, welche negativ im Bezug auf aktives THC ausfällt, jedoch in der die Abbauprodukte von THC (THC-COOH) dargelegt werden. Da nur positives THC im Blut ...
  • Bild Disziplinarstrafe (29.08.2010, 18:14)
    Welche Disziplinarstrafe ist bei zweimaligem unerlaubten Fernbleiben vom Dienst (vorgetäuschte Krankmeldung) zu erwarten??

Urteile zum Disziplinarrecht
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 4 S 1840/89 (12.11.1990)
    1. Zur Dienstunfähigkeit wegen Alkoholerkrankung....
  • Bild OVG-RHEINLAND-PFALZ, 3 B 10651/08.OVG (03.07.2008)
    Im disziplinargerichtlichen wie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ist eine Anwendung der Regeln über die Streitverkündung nach §§ 72 ff. ZPO über § 21 LDG bzw. § 173 Satz 1 VwGO ausgeschlossen....
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 20 LD 3/09 (07.12.2010)
    Ein Schulleiter, der sich über mehrere Jahre in großem Umfang nicht im Stundenplan entsprechend den Vorgaben der Arbeitszeitverordnung für Lehrkräfte zum Unterricht einteilt, verletzt seine Pflicht zur Dienstleistung so schwer, dass die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis als angemessene Disziplinarmaßnahme indiziert ist....



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