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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Wie guten Anwalt finden? (14.04.2014, 01:35)
    Hallo, nach welchen kriterien sollte man sich einen Anwalt aussuchen? Angenommen die bisherigen Erfahrungen mit Anwälten (in Bezug auf deren Kompetenz) sind eher durchwachsen, worauf sollte man achten um einen fachlich guten Anwalt zu finden? Bislang habe ich nur dass die Kanzlei nicht nur aus einer Person bestehen soll (in einem Team ...
  • Bild Schriftliches Attest eines Arztes zitieren, das dieser nachträglich zurückzog (28.02.2014, 10:11)
    Vorbemerkung: Bitte hier nicht nur an Arztrecht denken, sondern auch an Medienrecht o.ä., weil ja etwas veröffentlicht werden soll. Hier im Sinne von Werbung, ansonsten aber auch im Sinne von "Skandal aufdecken".Es geht um folgenden, "fiktiven" Fall:Ein Arzt erstellt ein Attest, bei dem er "nebenbei" schriftlich bestätigt, ...
  • Bild Verpasster Termin beim Osteopathen (28.08.2012, 09:54)
    Hallo, ich hoffe ihr könnt mir weiter helfen. Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: A und B sind Eltern eines 8 Wochen alten Kindes. A, die Mutter des Kindes machte vier Wochen nach der Geburt einen Termin bei einer Ostheopatin, um eventuelle Geburtsverletzungen beim Kind aufzuspüren. Der Termin sollte ein Ersttermin werden ...
  • Bild Pfusch beim Zahnarzt (24.04.2007, 23:27)
    Hallo, habe da mal ne ganz allgemeine Frage. Ein Zahnarzt hat ja nur 2 Jahre eine Gewährleistungspflicht! Selbst die schlecht gemachtesten Kronen halten ja zumindestens eine gewisse Zeit. Wenn dann ein anderer Zahnarzt danach zwar weiter behandelt, aber jemanden nicht konkret auf eine schlecht gemachte Arbeit des vorher gehendenden Zahnarztes aufmerksam gemacht ...
  • Bild Fragebogen von einer Krankenkasse (02.09.2013, 23:58)
    Folgeartikel (Erweiterung) von Aufnahmevertrag in Krankenhaus: warum Krankenkasse als Träger nicht erwähnt? http://www.juraforum.de/forum/arztrecht/aufnahmevertrag-in-krankenhaus-warum-krankenkasse-als-traeger-nicht-erwaehnt-449197 Person A kam ins Bereich mit dichten Bäumen, Pflanzen, Busch weil er sich aufgrund seiner chronischen neurologische Krankheit schlechter gefühlt hat (aber noch in Rahmen). Er wollte dort seine Tablette nehmen, kurz erholen bis auf Tabletten wirken ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild SG-KARLSRUHE, S 1 KA 575/10 (17.12.2010)
    1. Die Umwandlung der Trägerin eines Medizinischen Versorgungszentrums von der Rechtsform einer GmbH in die Rechtsform einer GmbH & Co. KGaA hat keine zulassungsrechtlichen Auswirkungen. 2. Medizinische Versorgungszentren können sich nach dem Gesetz aller zulässigen Organisationsformen bedienen. Ist ein Plankrankenhaus Träger eines Medizinischen Versorg...
  • Bild BSG, B 6 KA 12/05 R (08.02.2006)
    1. Ein Honorarbescheid, der den Vertrags(zahn)arzt auf Grund fehlerhafter Anwendung des Bewertungsmaßstabs rechtswidrig begünstigt, kann grundsätzlich rückwirkend korrigiert werden. In besonderen Konstellationen ist eine Korrektur durch Vertrauensschutzgesichtspunkte begrenzt (Abgrenzung zu BSG vom 30.6.2004 - B 6 KA 34/03 R = BSGE 93, 69 = SozR 4-2500 § 85 ...
  • Bild BGH, 3 StR 385/04 (13.10.2005)
    Die Befugnis eines Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen (oder zahnärztlichen) Berufs in Deutschland (§ 2 Abs. 3 BÄO, § 1 Abs. 2 ZHG) wird durch das Ruhen einer ihm etwa erteilten deutschen Approbation nicht berührt....
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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