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Bei Rechtsfällen zum Rechtsgebiet Arztrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Oliver von Gregory jederzeit in Dresden

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Rückwirkende Beitragserhöhung!!??!! (22.11.2006, 22:15)
    Hallo! Kann bei einem Vertrag (Fitnesstudio) der Beitrag rückwirkend um zwei Monate erhöht werden? Muß man diese Erhöhung zahlen? Person A wurde einfach der erhöhte Beitrag abgebucht ohne das ihm Bescheid gegeben wurde. Person A hat dann sofort das „zuviel“ bezahlte zurückgebucht! Das ging zwei Monate so! Person A hat ...
  • Bild Die AUB als solche, wie ist damit umzugehen? (18.05.2012, 21:53)
    Erinnert Ihr Euch noch an die interesante Debatte zum Thema http://www.juraforum.de/forum/arztrecht/wer-ist-wozu-verpflichtet-388918 Ich möchte daran gern anknüpfen, weil ich als Kind "Ich sehe was , was du nicht siehst, ..." so toll fand. Ich habe nämlich heute was entdeckt, was ich wie viele andere Menschen auch schon oft gesehen, aber noch ...
  • Bild falscher "Arzt im Dienst" (03.05.2017, 13:47)
    Hallo zusammen,da ich nicht genau wusste in welche Rubrik dies einzuordnen ist, deshalb unter "Arztrecht" ... sofern falsch, bitte verschieben, dankeschön!Jeder Feuerwehrmann/Rettungsdienstmitarbeiter kennt sie, die tröpfchenförmigen Windschutzhinweisschilder "Feuerwehr im Einsatz/RS/RA/Arzt im Dienst etc." Jeder weiß aber auch, dass es sich lediglich um eine Information handelt und mit keinerlei Vorteilen im ...
  • Bild Studienplatz erschlichen (29.10.2015, 10:00)
    Mein Thema ist eigentlich nicht direkt Arztrecht, aber ich fange mal an:Person erlangt die allgemeine Hochschulreif durch IHK Abschluss. Person A wollte schon immer Arzt werden, aber leider waren seine Noten dafür zu schlecht und Person A wollte nicht noch mehr Wartezeit in Kauf nehmen. Kurzer Hand hat Person A ...
  • Bild Verpasster Termin beim Osteopathen (28.08.2012, 09:54)
    Hallo, ich hoffe ihr könnt mir weiter helfen. Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: A und B sind Eltern eines 8 Wochen alten Kindes. A, die Mutter des Kindes machte vier Wochen nach der Geburt einen Termin bei einer Ostheopatin, um eventuelle Geburtsverletzungen beim Kind aufzuspüren. Der Termin sollte ein Ersttermin werden ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 4 B 152/07 KA (27.06.2007)
    Der Streitwert einer Bescheidungsklage in der Wirtschaftlichkeitsprüfung im Vertragsarztrecht folgt in der Regel aus der Hälfte der Honorarkürzung oder des Regressbetrages, soweit nicht ausnahmsweise aus der Klagebegründung oder anderen konkreten Umständen im Einzelfall zu entnehmen ist, dass das wirtschaftliche Ziel der Klage auf die völlige Beseitigung der...
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 172/10 (08.09.2010)
    Die abgestaffelte Vergütung bei Überschreiten der Fallzahl von über 150% der durchschnittlichen Fallzahl der Honorar(unter)gruppe im vergleichbaren Vorjahresquartal ist nicht zu beanstanden (vgl. bereits SG Marburg, Urt. v. 08.10.2008 - S 12 KA 84/08 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris, Berufung zurückgewiesen durch LSG Hessen, Urt. v. 04.11.2009 - L 4 KA...
  • Bild BSG, B 6 KA 31/09 R (03.02.2010)
    1. Für Streitverfahren von Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) gegen diesen sind die sozialgerichtlichen Spruchkörper für das Vertragsarztrecht zuständig (Fortführung von BSG vom 6.5.2009 - B 6 A 1/08 R = BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr 2 und Abgrenzung zu BSG vom 12.8.2009 - B 3 KR 10/07 R = BSGE 104, 95 = SozR 4-2500 § 139 Nr 4...
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Rechtstipps zum Arztrecht
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    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
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    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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