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Geregelt findet sich in der BRD das Wettbewerbsrecht im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG). Ebenfalls von höchster Bedeutung in Bezug auf das Wettbewerbsrecht ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, kurz GWB. Im dt. Recht umfasst das Wettbewerbsrecht das Kartellrecht (Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen) und das Lauterkeitsrecht (Recht des unlauteren Wettbewerbs). Ziel des Wettbewerbsrechts ist ein fairer und freier Leistungswettbewerb zwischen den Marktteilnehmern. Geschützt werden sollen hierbei sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber. Zentrale Aspekte sind dabei unter anderem das Kartellverbot als auch die Fusionskontrolle. Dadurch soll der Marktmachtentstehung entgegengetreten werden. In Deutschland ist die Überwachung und Kontrolle dieser Aspekte Aufgabe des Bundeskartellamts. Ferner obliegt dem Bundeskartellamt außerdem auch u.a. die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Kartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die bekanntermaßen marktmächtig sind, gegen andere Konkurrenzunternehmen ein faires Verhalten an den Tag legen. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Kartellamt sanktioniert und rigoros verfolgt.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Dortmund

Schnell kann es im WWW zu Problemen mit dem Wettbewerbsrecht kommen

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Dortmund (© ManuelSchönfeld - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Dortmund
(© ManuelSchönfeld - Fotolia.com)

In heutiger Zeit ist es gerade das WWW, das für Unternehmer eine Vielzahl an wettbewerbsrechtlichen Problemen hervorbringen kann. Die Zahl an Onlineshops und Dienstleistern, die eine Abmahnung aufgrund unterschiedlichster Wettbewerbsverletzungen im Internet erhalten haben, ist groß. Ein Beispiel ist der Verstoß gegen die Preisangabeverordnung (PAngV). Ein Beispiel für einen typischen Verstoß ist, dass bei einem Produkt zwar der Endpreis angezeigt wird, jedoch übersehen wurde, dass der Artikel auch mit einem Grundpreis zu deklarieren ist. Eine weitere große Gefahrenquelle, bei der es durchaus schnell zu einem wettbewerbsrechtlichen Problem kommen kann, ist die Durchführung von Verlosungen, Preisausschreiben oder Gewinnspielen. Seit ein paar Jahren kommt es bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen leider immer wieder zu regelrechten "Abmahnwellen". Kommt es zu einer Abmahnwelle, dann werden zahlreiche Unternehmer zum Beispiel aufgrund angeblich irreführender Werbung von Abmahnanwälten oder Abmahnvereinen zeitgleich innerhalb eines engen Zeitraumes abgemahnt.

Lassen Sie sich von einem Anwalt für Wettbewerbsrecht in allen Fragen rund um das Wettbewerbsrecht beraten

Hat man als Unternehmer oder auch als Privatperson eine Abmahnung erhalten, zum Beispiel wegen Filesharing oder Verstößen gegen das Designrecht oder Werberecht, dann sollte man sich unbedingt an einen Anwalt im Wettbewerbsrecht wenden. Am besten so unverzüglich als möglich und nicht erst, wenn schon eine Unterlassungsklage anhängig ist. In Dortmund sind einige Anwälte und Anwältinnen zum Wettbewerbsrecht mit einer Rechtsanwaltskanzlei vertreten. In wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten ist ein Anwalt im Wettbewerbsrecht in Dortmund der ideale Ansprechpartner. Hat man eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann wird der Rechtsanwalt aus Dortmund für Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung zunächst auf ihre Rechtmäßigkeit hin gewissenhaft überprüfen. Bestandteil einer Abmahnung ist im Normalfall eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Ziel der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist es, sicherzustellen, dass der Abgemahnte ein bestimmtes Verhalten zukünftig rechtsverbindlich unterlässt. Kommt der Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, die der Mandant dann abgeben sollte. Hat man bereits versäumt, eine zugestellte Unterlassungserklärung abzugeben und ist man nun mit einer einstweiligen Verfügung konfrontiert, wird der Rechtsanwalt auch in einer solchen Situation sein Bestes geben, um die Angelegenheit im Sinne des Mandanten in bestmögliche Bahnen zu lenken. Im Bedarfsfall wird der Anwalt hierbei z.B. eine Schutzschrift bei Gericht einreichen. Durch die Schutzschrift wird unterbunden, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.


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  • Bild Widerrufsfrist strittig (10.09.2008, 15:50)
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