Rechtsanwalt für Patentrecht in Dortmund

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Herr Rechtsanwalt Thomas Meinke mit RA-Kanzlei in Dortmund vertritt Mandanten jederzeit gern bei ihren juristischen Fällen im Rechtsgebiet Patentrecht

Rosa-Luxemburg-Str. 18
44141 Dortmund
Deutschland

Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670

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News zum Patentrecht
  • Bild Personalia der TU Berlin (14.05.2009, 16:00)
    RuferteilungenDr. Erich Haratsch, Technical Manager bei einer Firma in New York City, New York, USA, für das Fachgebiet Integrierte Systeme - Nanoarchitekturen in der Fakultät IV Elektrotechnik und Informatik der TU Berlin.Dr. Heinz-Wilhelm Hübers, Abteilungsleiter beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), für das Fachgebiet Experimentalphysik, insbesondere ...
  • Bild Fortbildung im Frühjahr - Das bietet die GDCh (29.02.2008, 11:00)
    Das Berufsbild des Chemikers ist unglaublich vielfältig; vielseitig ist daher auch das Fortbildungsprogramm, das die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) in diesem Frühjahr anbietet. Es reicht von der modernen Kolloidchemie und nanopartikulären Strukturen bis zu ausgewählten Kapiteln aus dem gewerblichen Rechtsschutz. Während der Analytica und Analytica Conference in München bietet die ...
  • Bild Wirtschaftsrecht 'grenzüberschreitend' studieren: Universität des Saarlandes und TU Kaiserslautern k (03.05.2006, 16:00)
    Vertragsunterzeichnung am 9. Mai, um 16.30 Uhr auf dem Campus Saarbrücken Präsidialgebäude, Großer Sitzungssaal Gemeinsame Presseeinladung der Universität des Saarlandes und der TU KaiserslauternDie Technische Universität Kaiserslautern und die Universität des Saarlandes schließen eine Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Durchführung des berufsbegleitenden Fernstudiengangs "Wirtschaftsrecht für Nichtjuristen in der Unternehmenspraxis". Die Hochschulen bestätigen ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Domainrecht / Open Source Projekt (05.06.2012, 00:19)
    Hallo! Da doppelte Themeneinträge verboten sind, ich allerdings nicht imstande war eindeutig zuzuordnen ob es hier mehr um Domain- oder um Markenrecht geht habe ich mich entschlossen hier einen kleinen Link auf die eigentliche Frage zu posten. Vielleicht können auch die IT - Recht Spezialisten ein paar Tips zu meinem Problem ...
  • Bild DeCSS illegal oder legal? (Linux) (20.12.2007, 15:35)
    Es war einmal ein DVD-Kunde, welcher sich ein DVD Laufwerk kaufte, in welchem eine Software (PowerDVD) beilag. Dann kaufte der Kunde ganz legal eine DVD. Nun nutzt der Kunde aber Linux, welches von der Software nicht unterstützt wird. Der Kunde hat nun Geld für sein DVD-Laufwerk bezahlt (in welchem auch das ...
  • Bild Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, der Vater Anwalt für Patentrecht, erfolgreich, Wohlhaben. Es liegen auch diverse Immobilien vor in Form von Schiff, ...
  • Bild Disserationen : Maßstab der Verhältnismäßigkeit (18.05.2011, 09:17)
    Hallo Forenfachleute, ... die Täuschungsvorwürfe und Nachweise bei Plagiaten von Doktorarbeiten schlägt hohe Wellen derzeit. Was noch für mich hier unklar ist: wenn man aus mehreren, unterschiedlichen Quellen abgeschrieben hat ist doch die Frage von Bedeutung in welchem Umfange dies erfolgte. Ich kann doch als Geschädigter nicht einfach eine Schadenersatzklage einreichen ...
  • Bild Markennamen umändern und auf Stofftaschen/T-Shirts drucken (25.05.2011, 20:51)
    Hallo Liebe Community, Ich bin neu hier und habe auch direkt zwei Fragen :) XY ist im Moment dabei einen Online-Shop aufzumachen. Dieser ist für den Verkauf von Stofftaschen und Tshirts. XY hat nun schon einige Designs unteranderem z.B. Im Pendant zu den I hello titty Würde XY damit gegen ein Recht verstoßen? Wenn XY ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 136/10 (31.03.2011)
    Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild EUGH, C-191/90 (27.10.1992)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag verwehren es den mangels Einigung für die Festsetzung der Bedingungen für eine Lizenz unter einer Lizenzbereitschaft zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats, unter Berufung auf ihr nationales Recht einem Lizenznehmer die Einfuhr des patentierten Er...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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