Rechtsanwalt für Patentrecht in Dortmund

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Anwaltliche Rechtsauskunft im Gebiet Patentrecht erbringt gern Herr Rechtsanwalt Thomas Meinke aus Dortmund

Rosa-Luxemburg-Str. 18
44141 Dortmund
Deutschland

Telefon: 0231 584190
Telefax: 0231 147670

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News zum Patentrecht
  • Bild Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen (20.02.2007, 14:00)
    Freie Studienplätze im erfolgreichen weiterbildenden Master-Studiengang an der BTU Cottbus - Bewerbungen für das Sommersemester 2007 ab sofort möglichWirtschaftsrecht für Technologieunternehmen - ab sofort können sich Interessenten für das Sommersemester 2007 um einen Studienplatz in diesem weiterbildenden Master-Studiengang an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus (BTU) bewerben. Das Master-Programm, das im ...
  • Bild Patentrecht in der Biomedizin - das Beispiel der Stammzellen (03.02.2012, 13:10)
    Öffentliches Symposium10. und 11. Februar 2012Die Biomedizin sieht ihre Aufgabe in der wissenschaftlichen Erforschung von Krankheiten und der Entwicklung neuer Heilverfahren. Angesiedelt an der Schnittstelle zwischen Naturwissenschaft und Medizin, zwischen Forschung und Heilkunde, ist sie prädestiniert für Konflikte. Diese entstehen dort, wo die Grundlagenforschung auf ethische Fragestellungen trifft. Die grundsätzliche ...
  • Bild EuGH-Urteil zu Embryonen darf nicht zu Lasten der Forschung ausgelegt werden. (07.12.2011, 14:10)
    Pressemitteilung der Allianz der Wissenschaftsorganisationen:Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen ist besorgt über mögliche negative Konsequenzen für die Forschung aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Auslegung des Begriffs „Embryo“. Sie kritisieren, dass das EuGH-Urteil der gesellschaftlichen Diskussionslage in Deutschland nicht gerecht wird und äußern die Sorge, dass die Forschung mit ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Kann man das patentieren (21.04.2013, 22:50)
    Hallo, Sachverhalt: A würde eine Erfindung machen welche jegliche Form von Krebs heilen würde. Es handelt sich um eine Maschiene welche die Zellen entfernt und der erkrankte vollkommen geheilt wäre. A würde die Maschiene sofort patentieren lassen und dann vom Markt nehmen. Wäre das möglich ? Es wäre ja für viele Menschen eine ...
  • Bild Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, der Vater Anwalt für Patentrecht, erfolgreich, Wohlhaben. Es liegen auch diverse Immobilien vor in Form von Schiff, ...
  • Bild Vorbenutzungsrecht (07.07.2012, 09:56)
    Hallo Leute, da ich neu bin, habe ich die Frage im falschen Thread gestellt und versuche sie nun hier im "Patentrecht" zu stellen, da mir beim ersten mal niemand helfen konnte. Ich hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen. Mich beschäftigt momentan das Thema Vorbenutzungsrecht beim Patentrecht. Es besagt ja, dass Person A, die bereits ...
  • Bild ältere Rechte ? (24.05.2008, 08:21)
    Mal angenommen A baut ein Auto bei dem der Motor aus Platzgründen in die Fahrertür eingebaut ist. Er baut dies schon seit zig jahren so. Nun kommt B und sieht diese Idee und baut ebenfalls den Motor in die Tür. A stört dies nicht. B hat das nötige Kleingeld ...
  • Bild Patentanmeldung (Vergütung - Erfindungsmeldung als Werkstudent) (30.12.2009, 11:05)
    Angenommen... ein Werkstudent arbeitet bei einem Unternehmen und schreibt seine Diploamarbeit zu einem für das Unternehmen relevante Thema. Der Werkstudent wird durch einen Mitarbeiter des Unternehmens betreut. Der Werkstudent besitzt aber keinen Diplomantenvertrage, noch hat er eine Verschwiegenheitserklärung oder ähnliches unterschrieben. Im Rahmen der Diploamarbeit und der Erkenntnisse ergibt sich mit einem ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 2448/03 (11.09.2003)
    Erteilt ein Patentinhaber eine ausschließliche Lizenz, die dem Lizenznehmer das Recht gibt, an Dritte mit Zustimmung des Patentinhabers Unterlizenzen zu erteilen und gegen Patentverletzer vorzugehen, so bleibt der Patentinhaber berechtigt, aus eigenem Recht gegen Patentverletzer vorzugehen, insbesondere gegen Dritte, denen ohne seine Zustimmung eine Unterliz...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 84/09 (12.02.2010)
    Im Anspruch eines Verfahrenspatents zwar genannte Vorrichtungen, die aber selbst keinen erfindungsfunktionalen Beitrag zum geschützten Verfahren leisten, sondern dessen bloßes passives Objekt darstellen, sind keine Mittel, die sich auf ein wesentliches Element der Erfindung beziehen. Eine mittelbare Patentverletzung scheidet dann aus....
  • Bild BGH, I ZR 114/04 (15.02.2007)
    Werden Vervielfältigungsstücke eines in Deutschland urheberrechtlich geschützten Werks der angewandten Kunst im Inland angeboten, so ist das Verbreitungsrecht des Urhebers auch dann verletzt, wenn die Veräußerung im Ausland (hier: Italien) erfolgen soll und das Werk dort urheberrechtlich nicht geschützt ist....



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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