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News zum Krankenversicherung
  • Bild Steuerbehörde darf Bonusprogramm der Krankenkassen nicht abstrafen (14.09.2016, 16:06)
    München (jur). Wenn Krankenkassen gesundheitsbewusstes Verhalten mit einer Kostenerstattung belohnen, darf der Fiskus dies nicht konterkarieren und abstrafen. Nach einem am Mittwoch, 14. September 2016, veröffentlichen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München mindern Kostenerstattungen der Kassen für Gesundheitsmaßnahmen nicht die als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge (Az.: X R 17/15).Im Streitfall hatte ...
  • Bild Krankenkasse muss Magenverkleinerung zahlen (25.08.2015, 12:03)
    Koblenz/Berlin (DAV). Bei massivem Übergewicht kann eine Magenverkleinerung medizinisch notwendig sein. Dann muss die private Krankenversicherung die Kosten übernehmen. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landgerichts Koblenz vom 17. Februar 2015 (AZ: 6 S 340/14).Die Frau litt seit Jahren am massiven Übergewicht (Adipositas per ...
  • Bild Verweis auf Festpreise für Hörgeräte durch Krankenkassen ist unzulässig (21.04.2015, 14:45)
    Kassel (jur). Krankenkassen und Rentenversicherung dürfen Hörbehinderte nicht pauschal auf die Festpreise für Hörgeräte verweisen. Sie sind vielmehr zu einem umfassenden Behinderungsausgleich verpflichtet, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am 16. April 2015 veröffentlichten Urteil vom 30. Oktober 2014 entschied (Az.: B 5 R 8/14 R). Danach gilt ...

Forenbeiträge zum Krankenversicherung
  • Bild Vetretung und Vertrag (12.05.2005, 18:18)
    Folgender Sachverhalt in BGB: A geht zu Versicherungsmakler M der Versicherung V um dort eine private Krankenversicherung abzuschließen. Auf die Frage des M ob A Krankheiten hätte, antwortet dieser wahrheitsgemäß, dass er eine Knorpelwucherung am Arm habe, die über 6-7 Jahre durch Röntgen kontoliert wurde, sich aber als gutartig herausstellte. Die ...
  • Bild Was passiert wenn man aus der Krankenversicherung fliegt??? (10.09.2005, 14:13)
    Tach allerseits! Ich hab mal ne wichtige Frage, weiß aber nicht so recht ob das hier die richtige Kategorie ist . Es geht darum: Ein Bekannter von mir wird nächsten Monat 23 und fliegt somit aus der familienversicherung (krankenversicherung) raus. Nu ja, das Problem ist...er hat nie ...
  • Bild LASIK/Augen OP Erstattung durch PKV/Beihilfe ? (20.08.2011, 17:16)
    Beamter B möchte seine Augen Lasern lassen. Bei -4.0 Dioptrien kann man von einer med. Notwendigkeit ausgehen. 1. B beantragt die Kostenübernahme durch seine Beihilfestelle 2. B verlangt die Kostenübernahme durch seine Private Krankenversicherung (PKV) 3. Um Kosten zu sparen überlegt B die Behandlung im Ausland machen zu lassen. Ist dies zulässig. Wobei ...
  • Bild Freiwillige Krankenversicherung und Gründungszuschuß (18.11.2016, 11:35)
    Eine Kuriosität, bei der ich mir nicht vorstellen kann, dass dies vom Gesetzgeber tatsächlich so vorgesehen ist, aber nach Auskunft der Krankenkasse tatsächlich so sein soll:A hat sich zum Februar 2015 selbständig gemacht und hierfür einen Gründerzuschuß von der Agentur für Arbeit erhalten: 2400 (ohne Beitrag zur sozialen Sicherung). Insgesamt ...
  • Bild Lohnsteuererklärung bei "geringfügigem Einkommen" Student (04.10.2015, 08:43)
    Guten Morgen verehrtes Publikum :-),zuerst einmal sei gesagt, dass sich eine ausgedachte Person namens HERR MUSTERMANN in Sachen Steuern absolut nicht auskenntMal angenommen Herr Mustermann, (25 Jahre alt, ledig, keine Kinder, seit 01.10.2011 Student) hat im August 2011 einen Monat lang bei einer Firma gearbeitet und in diesem "einizigen" Monat ...

Urteile zum Krankenversicherung
  • Bild BFH, X R 53/08 (19.01.2010)
    1. Die gesetzliche Neuregelung der Besteuerung der Altersrenten durch das Alterseinkünftegesetz ist verfassungsmäßig, sofern das Verbot der Doppelbesteuerung eingehalten wird     . § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG verletzt weder das Recht des Steuerpflichtigen auf Gleichbehandlung noch sein Vertrauen auf Beibehaltung der Ertragsanteilsbesteu...
  • Bild BSG, B 10 EG 7/10 R (18.08.2011)
    1. Der Bemessungszeitraum für das Elterngeld umfasst auch bei Nichtberücksichtigung bestimmter Kalendermonate vor dem Monat der Geburt stets zwölf Kalendermonate. 2. § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG idF vom 5.12.2006, wonach unter bestimmten Voraussetzungen einzelne Kalendermonate vor dem Monat der Geburt bei der Bestimmung des zwölfmonatigen Bemessungszeitraums fü...
  • Bild BSG, B 1 KR 24/10 R (06.03.2012)
    1. Krankenversicherte haben keinen Anspruch auf Hautpflegemittel, die keine Arzneimittel sind oder die zwar apotheken- und nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind, deren Zusatznutzen gegenüber Kosmetika aber nicht nachgewiesen ist. 2. Versicherte haben nicht allein wegen ihrer Hilfebedürftigkeit Anspruch gegen ihre Krankenkasse auf krankheitsbeding...
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Rechtstipps zum Krankenversicherung
  • BildKrankenkasse muss für teures Hörgerät aufkommen
    Hörgeschädigte brauchen sich bei der Versorgung mit einem Hörgerät nicht immer Festpreisgeräten abspeisen zu lassen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des SG Aachen. Ein ausgebildeter Sozialpädagoge litt unter einer hochgradigen Innenohrscherhörigkeit (der festgestellte GdB betrug 70). Nachdem sich sein Hörvermögen erheblich verschlechtert hatte ...
  • BildSelbstständige: Bei Krankenversicherung sparen durch Tätigkeit als Arbeitnehmer
    Selbstständige können eventuell in den Genuss eines günstigen Krankenversicherungsschutzes gelangen, wenn sie gleichzeitig als Arbeitnehmer arbeiten. Wann das so ist, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Selbstständige sind häufig ebenfalls als Arbeitnehmer tätig. Vielen ist dabei allerdings nicht bewusst, dass sich das auf ihren Status in ...
  • BildKrankenkasse muss eventuell Cannabis-Therapie bezahlen
    Die Krankenkasse muss bei einer schweren Schmerzerkrankung unter Umständen für die Kosten einer Cannabis-Therapie aufkommen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des LSG Niedersachsen. Ein Patient hatte eine Rheuma-Erkrankung in Form von Morbus Bechterew. Da er unter unerträglichen chronischen Schmerzen litt und herkömmliche Behandlungsmethoden mit Analgetika ...

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