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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Pfusch beim Zahnarzt (24.04.2007, 23:27)
    Hallo, habe da mal ne ganz allgemeine Frage. Ein Zahnarzt hat ja nur 2 Jahre eine Gewährleistungspflicht! Selbst die schlecht gemachtesten Kronen halten ja zumindestens eine gewisse Zeit. Wenn dann ein anderer Zahnarzt danach zwar weiter behandelt, aber jemanden nicht konkret auf eine schlecht gemachte Arbeit des vorher gehendenden Zahnarztes aufmerksam gemacht ...
  • Bild Problem mit vormaligen Zahnarzt (19.02.2010, 20:54)
    Hallo zusammen, ich stehe gerade vor einem ziemlichen Problem in Sachen Arztrecht. Ich schildere also einmal in aller Kürze was sich bis jetzt ereignet hat. Also mal angenommen, Person A ist seit 6 Jahren bei einem Zahnarzt und war bis vor kurzen auch soweit zufrieden. A ist zu den Kontrollen gegangen, hat ...
  • Bild Rückwirkende Beitragserhöhung!!??!! (22.11.2006, 22:15)
    Hallo! Kann bei einem Vertrag (Fitnesstudio) der Beitrag rückwirkend um zwei Monate erhöht werden? Muß man diese Erhöhung zahlen? Person A wurde einfach der erhöhte Beitrag abgebucht ohne das ihm Bescheid gegeben wurde. Person A hat dann sofort das „zuviel“ bezahlte zurückgebucht! Das ging zwei Monate so! Person A hat ...
  • Bild Fehlerhafter Eingriff ohne Kenntnis des P. Prüfung? (05.09.2007, 17:07)
    Hallo zusammen, folgender Sachverhalt: A ist Arzt und vereinbart mit O einen OP Termin. Bei der OP behandelt der A , irrtümlicherweise einen gesunden Wirbel, anstatt den Wirbel mit dem Bandscheibenvorfall. Erst als O den A wegen erneuter Schmerzen wieder aufsucht, fällt diesem sein Irrtum auf. A setzt allerdings O ...
  • Bild Bandscheibenschaden durch Physiotherapeut (17.04.2011, 19:17)
    Hallo, folgendes Problem und Sachverhalt: Nach einem nicht angekündigten aggressiven Einrenkversuch beim Physiotherapeuten (ohne Notwendigkeit!) indem er sehr stark auf die Lendenwirbelsäule presste und das Kreuzbein mobilisierte traten bei einer Patientin extreme Schmerzen auf, die seitdem iummer stärker werden. Ein MRT zeigte starke Bandscheibenveränderungen mit Nerveneinengung. vor dem Ereignis bestanden keinerlei ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild BSG, B 6 KA 14/09 R (18.08.2010)
    1. Eine Verordnung, die nicht in dem Quartal eingelöst wird, in dem der Vertragsarzt sie ausgestellt hat, kann entweder dem Quartal, in dem der Arzt sie ausgestellt hat, oder dem Folgequartal kostenmäßig zugeordnet werden. Ist dies nicht in der Prüf- oder Sprechstundenbedarfs-Vereinbarung geregelt, so kann sich die Zuordnung aus der Verwaltungspraxis der Prü...
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 4 KA 35/05 (28.06.2006)
    1. Psychologische Psychotherapeuten können im Bundesland Hessen nicht an der Erweiterten Honorarverteilung (EHV) der Vertragsärzte teilnehmen. Sie können nicht als Vertragsärzte im Sinne des § 1 Abs. 1 der Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung (GEHV) angesehen werden. 2. § 8 des Gesetzes über die Kassenärztliche Vereinigung Hessen und Kassenzahnärztl...
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 169/08 (17.06.2009)
    Eine KV ist nicht berechtigt, eine Forderung gegenüber einem Vertragsarzt, der seine Zulassung in ein Medizinisches Versorgungszentrum einbringt und dort als angestellter Arzt tätig ist, mit dem Honoraranspruch des Medizinischen Versorgungszentrums aufzurechnen. Ein Honorarverteilungsvertrag kann für belegärztliche Leistungen reduzierte Vergütungssätze unab...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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