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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Rechtsgebiet Markenrecht hilft Ihnen Kanzlei Rechtsanwälte SWN Schröder • Werner & Partner persönlich in der Gegend um Dormagen
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Frau Rechtsanwältin Annette Ladenberger mit Niederlassung in Dormagen berät Mandanten fachmännisch bei ihren juristischen Fällen im Schwerpunkt Markenrecht
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News zum Markenrecht
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...
  • Bild BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
    BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke "ROLEX". Sie ...
  • Bild Zum ersten Mal Medienrechtstage an der BTU (30.06.2008, 14:00)
    Die ersten Cottbuser Medienrechtstage vom 2. bis 4. Juli informieren die interessierte Fachöffentlichkeit über das Recht der Medien in seinen verschiedenen Teilgebieten. Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern Grundlagen zu vermitteln und darauf aufbauend in aktuellen Fragen auf den neuesten Stand zu bringen. Wissenschaftliche Vorträge und Referate aus der ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild vergebene Domainnamen bekommen durch Markenrecht? (09.03.2011, 10:20)
    Hallo allerseits. Mal angenommen irgendein findiger Kopf hat sich diverse Domainadressen mit einem bestimmten Wort "gesichert", weil dieses ähnlich klingt/geschrieben wird, wie eine sehr bekannte Internetadresse. Nun möchte jemand anderes eben diesen Ausdruck (der - in einer anderen Sprache - real existiert) markenrechtlich schützen lassen. Mal weiter angenommen, er bekommt diesen Begriff ...
  • Bild Ideenklau bei Vorstellungsgespräch (20.05.2009, 16:36)
    Mal angenommen, A bewirbt sich bei Firma XY und stellt ein Konzept zur Kundengewinnung vor. Mitarbeiter A wird nicht eingestellt. Fira XY setzt aber nun aber Teile von dem Konzept um. Hat A Rechtsansprüche?
  • Bild Urheberrecht (28.01.2012, 15:02)
    Hi liebe Juraforum Leser, ich hätte gerne eine kurze Info zu folgendem Sachverhalt:Ist alleine der Schriftzug "Universität *********" schon markenrechtlich geschützt oder nur die genaue Bezeichnung z.B "Karl-Mustermann Universität *********". Liegt kein Markenrecht vor, so könnte man ein Produkt mit einer neutralen Schriftart und dem Schriftzug "Universität ********" bedrucken und ...
  • Bild Gemeinfreies Werk bearbeiten u. veröffentlichen (21.11.2012, 11:53)
    Hallo, darf man ein gemeinfreies Werk (der Autor ist länger als 70 Jahre verstorben), so bearbeiten, dass zwar der Inhalt grundsätzlich der gleiche ist, aber neu formuliert wurde? Das Werk enthält außerdem viele Fußnoten auf jeder zweiten Seite. Darf man diese zusammenfassend ans Ende der neuen Ausgabe stellen? Sind Anmerkungen des ...
  • Bild Kostüm (04.04.2012, 20:38)
    Folgender fiktiver Fall: Person A möchte für eine private Gegebenheit (z.B. einer Junggesellenabschied unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ein Ganzkörperkostüm eines bekannten Charakters (z.B. Homer Simpson, Dagobert Duck, etc.) im Ausland herstellen lassen. Nehmen wir mal an, dass der Kostümhersteller sich jetzt absichern möchte und Person A fragt, ob sie denn die ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 217/96 (18.07.1997)
    1. Die Verwendung des Zeichens BOSS! für Biere und andere alkoholische Getränke, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken stellt eine unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeute wettbewerbsrechtlich unzulässige Anlehnung an die - u....
  • Bild OLG-KOELN, 6 W 15/98 (28.10.1998)
    1. Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit der geschützten Marke gekennzeichnete Produkte ohne dessen Zustimmung im Inland in den Verkehr gebracht werden (hier: In Jersey/Channel Islands auf dem sog. "grauen Markt" bezogene Duftwässer). 2. Nach der Umsetzung des Art. 7 der Marke...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 217/11 (04.10.2012)
    1. Ist wegen des Vorwurfs der Verletzung einer Wort-/Bildmarke eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung der Löschung der Marke abgegeben worden, weil bei Vertragsschluss beide Parteien übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass der vom Verletzer erhobene Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils der Ma...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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