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Anwaltliche Rechtsberatung im Schwerpunkt Markenrecht erbringt gern Herr Rechtsanwalt Thomas Fischer mit Anwaltsbüro in Detmold
Brächtker Fischer & Partner
Elisabethstraße 37
32756 Detmold
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
    Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die hiergegen gerichtete Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts ...
  • Bild OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass bei Eingabe der Marke ...
  • Bild Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Ebay Versteigerung mit abgebildeter Person im Auktionsangebot (30.11.2006, 21:41)
    Hallo liebe Rechtsverdrehergemeinde :-) Wie wäre die Rechtslage, wenn jemand ein Handy im Auktionshaus Ebay versteigern würde und auf dem Artikelfoto die ehemalige Freundin des Auktionsinhabers als Hintergrundbild auf dem Display des zu versteigernden Klapphandys zu sehen wäre? Dieses Foto, welches ein ganz normales Portrait dieser Freundin darstellte wäre dem ...
  • Bild Autohersteller - Logos (11.10.2011, 17:18)
    Es gibt doch von jedem PKW-Hersteller diverse Schlüsselanhänger in allen möglichen Formen und Ausführungen, aber immer mit dem jeweiligen Hersteller-Logo versehen, zBsp. VauWe usw. Man kann diese Schlüsselanhänger im Internet oder auf Auktionsplattformen kaufen. Es gibt auch eine Unzahl von großen Firmen im Ausland (hauptsächlich Asien), die solche Schlüsselanhänger in großen Stückzahlen ...
  • Bild Missbrauch eines nicht eingetragenen Namens zu kommerziellen Zwecken (05.11.2007, 20:16)
    Guten Abend, nachdem was ich hier über das Markenrecht gelesen habe, scheint mir das ein durchwachsener Dschungel zu sein. Auf folgende fiktive Konstellation finde ich jedoch keine Antwort: Mal angenommen, ein Gewerbetreibender A setzt eine Grafik G auf ein Banner einer neutrale Internetseite, einen Flyer oder ein Plakat, wobei Grafik G die ...
  • Bild Überschrift Abmahnbar? (07.02.2014, 16:22)
    Person A hat sich vor 10 Jahren eine Marke Angemeldet Person B Bietet in Online Auktionshaus Artikel an die mit dieser Marke nichts zu tun haben Aber benutzt in der überschrift den Markennamen , Hat aber in der Auktion den Absatz Satz stehen : Markenrecht Geschützte Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche ...
  • Bild Fußballer und Markenrecht (08.07.2011, 16:04)
    Gerade habe ich gelesen, dass zahlreiche Fußballprofis anlässlich der Fußball-WM 2010 ihren Namen als Wortmarke haben eintragen lassen. So zum Beispiel auch Miroslav Klose (DE302009068046) und Bastian Schweinsteiger (DE 30544238).Dabei habe ich mich gefragt, 1. ob dies überhaupt notwendig ist oder ob die Namen dieser Prominenten (zumindest in Deutschland) nicht ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 131/06 - 37 (17.01.2007)
    a. Ob eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) der Löschung unterliegt, ist im patentamtlichen Löschungsverfahren, nicht im Markenverletzungsstreit zu prüfen. b. Zur Verwechslungsgefahr und zur Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG bei beschreibenden Angaben (hier: 5K Protein). c. Auf die in § 14 MarkenG geregelte Verwendung identischer o...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 193/96 (21.10.2002)
    1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, liegt hierin ein grundlegender Eingriff in das Konstruktionsprinzip der Originalkühlerfigur, deren Oberteil zw...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 91/98 (22.01.1999)
    1. Wird einem Dritten durch den Markeninhaber gestattet, bisher nur von diesem produzierte Ware (hier: bituminöse Dachbahnen) herzustellen, mit seiner Marke zu versehen und (über Dritte) in den Verkehr zu bringen, führt dies zur Erschöpfung der Markenrechte. 2. Nach Kündigung des Produktions- und Gestattungsvertrages erstreckt sich die Erschöpfung der Marken...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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