Rechtsanwalt für Unternehmens- oder Betriebsnachfolge in Coburg

Export von türkischen Blutegel nach Deutschland für den Einsatz in der Medizin (18.08.2017, 09:36)
Leipzig (jur). Türkische Blutegel wachsen nicht quasi schon als Arzneimittel auf. Dazu werden sie erst durch eine mehrmonatige Quarantäne und mikrobiologische Kontrollen in Deutschland, urteilte am Donnerstag, 17. August 2017, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Az.: 3 C 12.16). Für die Einfuhr sind danach weder eine Einfuhrgenehmigung noch ein Zertifikat nach ...

Übernahme von ProSiebenSAT.1 Media AG durch Axel Springer AG medienrechtlich unbedenklich (30.01.2014, 14:38)
Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien hat die medienrechtliche Unbedenklichkeitsbestätigung für eine zunächst beabsichtigte, später aufgegebene Übernahme der ProSiebenSAT.1 Media AG durch die Axel Springer AG im Jahre 2006 zu Unrecht verweigert.Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag muss jede geplante Veränderung von Beteiligungsverhältnissen an einem ...

BFH erleichtert Unternehmensumwandlung (08.11.2013, 08:34)
München (jur). Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat die steuerfreie Umwandlung von Unternehmen in eine andere Rechtsform erleichtert. Nach einem am Mittwoch, 6. November 2013, veröffentlichten Leitsatzurteil setzt dies lediglich voraus, dass sich der Buchwert des Unternehmens nicht erhöht (Az.: X R 42/10). Entgegen der bisherigen Praxis der Finanzverwaltung ist ...

Kann die Bezichtigung als "Verschwörungstheoretiker" als Beleidigung ausgelegt werden? (08.06.2016, 13:40)
Hallo,ich habe mal eine Frage auch hinsichtlich einer Ausarbeitung in einem Studienfach.Ist es eine Beleidigung oder eine Verleumdung, wenn Person A nach seinem eigenen subjektivem Empfinden Person B in der Öffentlichkeit als Verschwörungstheoretiker bezeichnet?"Verschwörungstheoretiker" ist ja in seiner ursprünglichen Bedeutung ja kein Schimpfwort.Es hat sich ja nur im allgemeinen Sprachgebrauch ...

Kündigung Fitnessstudio wegen Umzug (09.02.2005, 20:22)
Hallo zusammen, angenommen die Angestellte K hat einen Vertrag mit dem Fitnessstudio F auf zwei Jahre geschlossen und ist nach 14 Monaten im Begriff in eine 26 km entfernte Stadt zu ziehen. Auf die Kündigung wegen Umzug reagiert das Studio mit einer Ablehnung und verweist auf die Klausel, einen Ersatz bringen ...

Psychiatrische Gutachten im Familiengericht (10.11.2014, 17:47)
Hallo,in der Praxis kommt es immer wieder vor, dass "Psychiatrische Sachverständigengutachten" in Auftrag gegeben werden. Dabei werden die Kinder und die Erwachsenen untersucht und meist auch Stellungnahmen zur Erziehungsfähigkeit angefordert.Durch die Beauftragung bekennt das Gericht nicht sachkundig zu sein.1. Problem:Der beauftragte Sachverständige (SV) ist häufig kein Psychiater.Auf welcher Grundlage entscheidet ...

Unwirksame AGB (22.01.2014, 01:20)
Guten Abend,es wurde ein Vertrag über einen Internet- und Festnetzanschluss beim Anbieter XYZ eingegangen. Hierbei handelt es sich um einen Produktwechsel aus einem bereits bestehenden Vertrag aufgrund von Störungen die nicht anders zu beseitigen waren. Es wurde von einem IP-Anschluss zu einem ISDN-Anschluss gewechselt, da über den IP-Anschluss keine Faxe ...

Mietrecht (29.07.2015, 21:32)
Hallo liebe Juristen,mal angenommen Person Y würde für den 1.9 in eine WG ziehen, da er studieren möchte.Peter ist ein Junge, der nichts falsch machen möchte, vor allem nicht bei der ersten WG.Nehmen wir mal folgenden Fall an: Person Y bekommt den Mietvertrag zugeschickt, er findet dort eine komische Formulierung ...