Rechtsanwalt für Patentrecht in Coburg

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Frau Rechtsanwältin Gabriele Frfr. von Thüngen-Reichenbach bietet anwaltliche Beratung zum Patentrecht ohne große Wartezeiten in der Umgebung von Coburg
Fachanwaltskanzlei von Thüngen-Reichenbach
Hinterer Glockenberg 12
96450 Coburg
Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild Modernes Patentrecht tritt in Kraft (01.10.2009, 11:58)
    Am 1. Oktober 2009 tritt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft (BGBl. I S. 2521). Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und strafft das Rechtsmittelsystem. Von der Reform des Patentrechts profitiert die gesamte Wirtschaft, die auf Erfindungen als Rohstoff der Wissensgesellschaft ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Prototyp gestohlen, Bild veröffentlicht - noch patentierbar? (10.02.2014, 16:10)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: A hat etwas Neues, Patentierbares entwickelt. Sein Proof of Concept (Prototyp wäre zuviel gesagt, so soll die Entwicklung nicht an den Markt gehen) wurde ihm gestohlen, woraufhin er mit einem ähnlichen Proof of Concept (Nr.2) zur lokalen Zeitung geht, die ein Bild von ihm und der Entwicklung abdruckt. ...
  • Bild Urheberrecht im Beispiel Lavalampe (01.10.2017, 02:18)
    Hallo zusammen,Mich würde mal interessieren, wie sich das Urheberrecht verhält im Bezug auf die „Erfindung“ der Lavalampe. Ist es künstlerisch urheberrechtlich schützenswert, das wax zusamen mit wasser sich in einer Glasflasche bewegt?Die Patentschutz Anmeldung ist über 50 Jahre alt. Ich würde sagen, das die gesamte Lampe in Ihrer Form als ...
  • Bild Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
    Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut Kupplungen für Motorräder. H baut u.a. die Kupplung SuperKupplung (eine spezielle Kupplung, SuperKupplung= Name der Kupplung). Der Unternehmer U ...
  • Bild Grundlagenforschung und Patent (11.12.2014, 15:34)
    Angenommen Person A stoßt auf eine neue Errungenschaft während er Grundlagenforschung an einer deutschen Universität betreibt. Und Person B wäre bereit für diese Errungenschaft X Euro zu zahlen. Darf A ein Patent anmelden und dieses an B für X Euro verkaufen?
  • Bild Markennamen umändern und auf Stofftaschen/T-Shirts drucken (25.05.2011, 20:51)
    Hallo Liebe Community, Ich bin neu hier und habe auch direkt zwei Fragen :) XY ist im Moment dabei einen Online-Shop aufzumachen. Dieser ist für den Verkauf von Stofftaschen und Tshirts. XY hat nun schon einige Designs unteranderem z.B. Im Pendant zu den I hello titty Würde XY damit gegen ein Recht verstoßen? Wenn XY ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 20/05 (13.06.2005)
    Wer sein eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für markenverletzende Internet-Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren unter seinem Account durch den Dritten angeboten werden....
  • Bild BGH, X ZB 30/05 (27.06.2007)
    Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung von Art. 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 des Rates vom 18.6.1992 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel (ABl. EG 1992 Nr. L 182/1) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist der "Zeitpunkt, zu dem für das Erzeugnis als Arzneimittel die Genehmig...
  • Bild EUGH, C-267/95 (05.12.1996)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Übergangszeiten der Artikel 47 und 209 der Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge, wonach der Inhaber eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis bis zum Ende des dritten Jahres, nachd...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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