Rechtsanwalt für Patentrecht in Coburg

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Frau Rechtsanwältin Gabriele Frfr. von Thüngen-Reichenbach bietet anwaltliche Beratung zum Bereich Patentrecht engagiert vor Ort in Coburg
Fachanwaltskanzlei von Thüngen-Reichenbach
Hinterer Glockenberg 12
96450 Coburg
Deutschland

Telefon: 09561 3547811
Telefax: 09561 3547812

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News zum Patentrecht
  • Bild Patentrecht in der Biomedizin - das Beispiel der Stammzellen (03.02.2012, 13:10)
    Öffentliches Symposium10. und 11. Februar 2012Die Biomedizin sieht ihre Aufgabe in der wissenschaftlichen Erforschung von Krankheiten und der Entwicklung neuer Heilverfahren. Angesiedelt an der Schnittstelle zwischen Naturwissenschaft und Medizin, zwischen Forschung und Heilkunde, ist sie prädestiniert für Konflikte. Diese entstehen dort, wo die Grundlagenforschung auf ethische Fragestellungen trifft. Die grundsätzliche ...
  • Bild NRW-Universitäten bauen Kooperation mit China aus - Universität Köln plant Institut für chinesisches (18.11.2009, 13:00)
    RWTH Aachen und TU Dortmund erweitern Studien- und AustauschangeboteDie Universität Köln und die China University of Political Science and Law (CUPL) in Peking planen, ein gemeinsames Institut für chinesisches Recht in Köln zu gründen. Vorbereitende Gespräche führten der Kölner Universitätsrektor Prof. Axel Freimuth und der nordrhein-westfälische Innovationsminister Prof. Andreas Pinkwart ...
  • Bild Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen (03.05.2006, 12:00)
    Neuer weiterbildender Master-Studiengang an der BTU Cottbus schließt Lücke in der juristischen AusbildungWirtschaftsrecht für Technologieunternehmen - diesen neuen weiterbildenden Master-Studiengang bietet die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU) ab Wintersemester 2006/07 an. Das Master-Programm, das im Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) der BTU in Zusammenarbeit mit der renommierten Anwaltskanzlei CMS ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Zwangsräumung, Dauer und andere Fragen (14.06.2010, 09:01)
    Hallo, mal angenommen A hat letzte Woche ein Häusschen ersteigert. Der Zuschlag wurde sofort gegeben und ende Juli ist bereits der Verteilungstermin. Nun wohnt B noch in diesem Haus. Leider wird er telefonisch und auch persönlich nicht erreicht. Alles sollte eigentlich im Guten geklärt werden. Eine Räumungsaufforderung mit nettem Anschreiben wurde im ...
  • Bild Ideenrecht (09.04.2013, 08:34)
    angenommen: Person A entwirft eine Internetseite mit Inhalt und Zweck xyz Person A hat sich vorher erkundigt und nichts weiter im netz gefunden ob es diese Idee schon gibt. Könnte jemand Person A verklagen weil ER/Sie die gleiche Idee hatte etc.? Wie verhält es sich dort? Bestellseiten, Flirtseiten gibt es ja auch an mass und ...
  • Bild Androhung einer Klage wg Patentverletzung. (20.01.2008, 16:26)
    Hallo liebe Foren Gemeinde! Folgender fiktiver Sachverhalt würde mich nunmehr interessieren: Person A hat neben einem normalem Beruf ein Nebengewerbe für "Herstellung und Vertrieb von Auto Tuning Teilen" angemeldet, die er bei Ebay verkauft. Mit diesem NG geht auch alles rechtens. Nun räumt dieser Hr. A seine Garage auf und findet ein paar ...
  • Bild eingetragenes Gebrauchsmuster (16.09.2010, 12:28)
    Hallo zusammen, ich bin neu hier und hoffe, dass meine Frage nicht bereits existiert oder im falschen Thema landet. Ich würde gerne eure Meinung hierzu hören: Es geht um ein Paar. Der Mann hatte mal eine Idee und diese dann für eine Anmeldung als Gebrauchsmuster vorbereitet. Aus "Dummheit" hat er ...
  • Bild Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
    Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches Patent existiert, welche ein ähnliches Verfahren beschreibt. Da die Gruppe keinen juristischen Background besitzt, stellen sich dieser Gruppe gleich ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, III ZR 322/98 (23.09.1999)
    BGB §§ 677, 683, 812 Wer gewerblich als "Erbensucher" unbekannte Erben ermittelt, hat gegen diese, sofern es nicht zu einer Honorarvereinbarung kommt, Vergütungsansprüche weder aus Geschäftsführung ohne Auftrag noch aus ungerechtfertigter Bereicherung. BGH, Urteil vom 23. September 1999 - III ZR 322/98 - OLG Hamburg LG Hamburg...
  • Bild EUGH, C-110/95 (12.06.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats nach Artikel 19 der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, das jedes Erzeugnis betrifft, das zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung durch ein in Kraft befindliches Grun...
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 143/03 (07.07.2004)
    1. Das "Anbieten" von Verletzungsstücken eines in Deutschland urheberrechtlich geschützten Werks gegenüber Endverbrauchern ist nur dann gem. § 17 Abs. 1 UrhG rechtswidrig, wenn sich diese Handlung auch auf ein Inverkehrbringen im Inland bezieht. Wird der Erwerbsvorgang vollständig und rechtskonform im Ausland abgeschlossen, liegt selbst bei einer Bewerbung g...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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