Rechtsanwalt für Markenrecht in Chemnitz

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Herr Rechtsanwalt Michael Neubert mit Niederlassung in Chemnitz unterstützt Mandanten aktiv juristischen Fragen aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

Barbarossastraße 50
9112 Chemnitz
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten Master-Studiengängen der Düsseldorf Law School im Gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht und Medizinrecht statt.Dies ist die Gelegenheit zum Fragenstellen, "Reinschnuppern" ...
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...
  • Bild Werbung für Anwalt mit "Fachanwalt für Markenrecht" verboten (25.05.2009, 12:28)
    In zwei aktuellen Entscheidungen hat jetzt das Landgericht Hamburg darauf hingewiesen, dass Werbung im Internet für einen "Fachanwalt für Markenrecht" (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-142-09_fachanwalt-fuer-markenrecht.pdf) oder auch "Fachanwalt: Markenrecht" unlauter ist und gegen Wettbewerbsrecht verstößt; LG Hamburg, Az.: 312 O 142/09 und 312 O 128/09 (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-128-09_fachanwalt-markenrecht.pdf). Hintergrund der Entscheidungen ist die Tatsache, dass der Katalog ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Sicher Zuschlagen – Rechtssicherheit bei Ebay (22.10.2006, 10:31)
    In diesem Aufsatz von Peter Müller finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Onlinehandel und wie man insbesondere als Verbraucher mehr Rechtssicherheit bei einer Online-Auktion durch einen Haftungsausschluss erreichen kann. I. Einführung A. Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Onlinehandel Mit der Richtlinie 1999/44/EG1(1) vom 25. Mai 1999 hat das europäische ...
  • Bild trotz nicht eingetragener Marke Rechte an dieser? (23.05.2013, 12:31)
    ich hab hier schon mehrmals gelesen das man selbst dann ein recht hat wenn die marke gar nicht eingetragen ist.. also zb. wenn die marken schon bekannt ist. was genau bedeutet bekannt, wie bekannt muss eine marke sein? wenn man nun "bekannt" ist und einer einfach diese marke eintragen läßt, was genau ...
  • Bild ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung? (21.09.2009, 11:06)
    Hallo und schonmal danke für Eure Antworten! Mich würde interessieren, ab wann es möglich ist Abmahnungen zu versenden? Ist dies bereits kurz nach der Eintragung einer Marke möglich oder muss man die Marke erst eine Zeit lang nutzen bevor man abmahnen darf (wegen ansonsten rechtmissbräuchlichem Verhaltens)? :)
  • Bild Kauf und Wiederverkauf (19.04.2009, 23:07)
    Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Kaufes und Verkaufes von Waren: Nehmen wir an, ein Gastronom besitzt eine Gaststätte und möchten neben dem normalen Gastgewerbe noch weitere Waren verkaufen. Dabei möchte er diese Waren unter dem Namen seiner Gaststätte verkaufen die beispielsweise "TolleKneipe" heisst. Nehmen wir an, er möchte Kaffee unter diesem ...
  • Bild Allgemeine Frage zu Domain und Markenrecht (06.04.2008, 14:44)
    Hallo, angenommen, jemand meldet seinen Firmennamen/Logo als Marke in Deutschland, Australien und USA an. Die Internetdomain (.com) mit seinem Firmennamen ist bereits vergeben, wird aber vom Domaineigentümer nicht genutzt. Die Domain wurde ca. 4 Jahre vor der Markenanmeldung von einem Australier registriert. 2 Fragen hierzu: 1. Kann der Markeninhaber die Domain einfordern und ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 36/04; 5 U 152/04 (27.01.2005)
    1. Zwischen der Gemeinschaftsbildmarke "The Home Depot" ( Nr.51482 ) und dem für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns verwendeten Zeichen "Bauhaus The Home Store" besteht jedenfalls Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, nämlich im Sinne wirtschaftlicher oder organisatorischer Verbindungen zwischen den Bauhaus-Märkten und de...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 65/11 (08.09.2011)
    Die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist nicht allein deswegen rechtsmissbräuchlich, weil sie eine Reaktion auf eine Abmahnung des Gegners darstellt. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn nach den Gesamtumständen kein Zweifel daran besteht, dass dieser "Gegenschlag" allein dazu dient, gegenüber der anderen Seite Dru...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-20 U 3/03 (18.03.2003)
    § 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...

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