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News zum IT-Recht
  • Bild Keine automatische Befreiung vom Landschaftsschutz für Naturfriedhof (06.09.2017, 14:31)
    Köln (jur). Für einen Friedwald können Kommunen nicht automatisch die Befreiung von Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes verlangen. In geschützten Gebieten setzt auch ein solcher Naturfriedhof eine entsprechende Änderung des Landschaftsplans voraus, wie am Dienstag, 5. September 2017, das Verwaltungsgericht Köln entschied (Az.: 2 K 6600/15). Es stoppte damit einen ...
  • Bild Aufnahme in Arbeitslosenversicherung kann durch Stipendium begründet werden (20.09.2017, 09:38)
    Darmstadt (jur). Erhalten selbstständige Wissenschaftler ein den Lebensunterhalt sicherndes Stipendium, können sie die Aufnahme in die Arbeitslosenversicherung beanspruchen. Voraussetzung hierfür ist, dass sie in den letzten zwei Jahren vor ihrer selbstständigen Forschungstätigkeit mindestens zwölf Monate in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis gestanden haben, entschied das Hessische Landessozialgericht in einem am Montag, 18. ...
  • Bild Für Fluggast-Entschädigung gibt es klare Zuständigkeit (14.09.2017, 10:02)
    Karlsruhe (jur). Flugpassagiere können eine Verspätungsentschädigung immer bei dem Luftfahrtunternehmen geltend machen, bei dem der Flug gebucht wurde. Die Fluglinie darf ihre Kunden nicht mit dem Hinweis abweisen, sie habe das Flugzeug samt Besatzung nur von einem anderen Unternehmen gemietet, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in zwei am Mittwoch, ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Recht auf Wiedereinstellung? (18.02.2017, 22:04)
    'n Abend.Gustav ist AN in einem Betrieb mit 30 Mitarbeitern.Da Gustav den AG auffordert gewissen Pflichten nachzukommen, will dieser ihn loswerden und kündigt ihm das Arbeitsverhältnis. Gustav erhebt Kündigungsschutzklage.Bei der Verhandlung entscheidet das Gericht dass die Kündigung nicht rechtens war.Der AG bietet Gustav daraufhin an "Das Vertrauensverhältnis ist beschädigt, dadurch ...
  • Bild Ware bei eBay gekauft, bezahlt und defekt geliefert. Recht auf neues Produkt? (04.09.2015, 20:47)
    Guten Abend,auch wenn es schon einige Themen dazu gibt :), hätte ich noch eine kurze Frage:Folgende Situation:Person A kauft bei bei B (ein gewerblicher Verkäufer) bei eBay als Sofortkauf ein Mainboard.Der Zustand des Mainboard wird angegeben als: "Vom Hersteller generalüberholt: Artikel wurde durch einen vom Hersteller zugelassenen Händler professionell generalüberholt ...
  • Bild staatsanwaltschaftliches Gutachten totaler Blödsinn (15.04.2016, 18:14)
    Ein fikiver Herr Krüppel hat einen Orthopäden wegen Körperverletzung angezeigt.Grund: OP ohne Indikation, entgegen allen medizinischen Standarts vorgegangen, Krankheit danach spürbar verschlechtet. Arzt hat das bei seinem Eingriff vorgefundene Krankheitsbild (frühere schwere Unfallverletzung) verheimlicht und falsch weiter therapiert. Zwei weitere Eingriffe sind dadurch erforderlich geworden.Staatsanwalt hat das Verfahren eingestellt. Grund: ...
  • Bild Recht auf Inkognito? (29.07.2016, 11:44)
    Wie ist das eigentlich, wenn man mit Nicknamen in Internetforen angemeldet ist und niemandem das Recht eingeräumt hat, dieses Inkognito zu lüften, es aber trotzdem jemand tut?Ist das justiziabel? wenn ja, auf welcher Grundlage?Ich habe mich schon etwas in den Gesetzestexten umgesehen, aber keine Regel thematisiert exakt diesen Punkt (12 ...
  • Bild Hat Normalverbraucher das Recht, die Kopie eines Vernehmungsprotokolls anzufordern? (08.06.2017, 10:17)
    Lieber Rechtsexperten,nehmen wir mal an , A wäre einer Verleumdungskampagne durch seine geschiedene Ehefrau ausgesetzt , die auch zu Strafanzeigen geführt hätten . Nehmen wir mal an, mit den durchgeführten Ermittlungen der Polizei hätten zwar die gegen A erhobenen Vorwürfe ausgeräumt werden können, ...
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    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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