Rechtsanwalt für Markenrecht in Braunschweig

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
    Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die hiergegen gerichtete Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts ...
  • Bild Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
    Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Marke ohne Bild angemeldet? Bild wird aber benutzt. Ist das Bild geschützt? (18.10.2006, 15:06)
    Hallo, nehmen wir mal an, eine Firma ist im Besitz einer Wortmarke, z.B. europaweit. Diese Firma hat Ihren Sitz im nicht europäischen Ausland. Die Firma stellt ein Produkt her und verkauft es in Europa, auf welchem Sie den geschützten Markennamen und ein ungeschütztes Bild als Logo verwendet. Wäre es nun möglich dieses ...
  • Bild Plagiat angeboten mit Hinweis (15.12.2013, 18:18)
    A hat ein Smartphone geschenkt bekommen und keine Verwendung dafür. Es sieht aus wie ein bekanntes Markenmodell ist aber offensichtlich kein Original. A schaut in einem Internetauktionshaus nach ob dort solche Handys angeboten werden und findet mindestens 20 beendete Auktionen in den letzten Wochen in denen auch erwähnt wird daß ...
  • Bild Einstweilige Verfügung wegen Markenrechtsverletzung (02.08.2011, 16:44)
    Hallo Ihr Lieben, Mal angenommen es gibt folgendes Problem: Man bestellt ein paarmal Sachen aus China, unter anderem Kleidungsstücke, Schuhe und Caps – alles für den Eigenbedarf. Und bisher lief auch alles gut. Nur gab es jetzt bei der letzten Bestellung eine Verwechslung, und ein Bekannter aus China schickt einem anstatt 40 ...
  • Bild Kollektivmarke vs. Domain (10.12.2013, 14:28)
    Ich habe eine Frage zum Markenrecht.Mit dem Markenrecht zum Wortrecht und Wort-/Bildrecht habe ich mich soweit vertraut gemacht.Nun meine Frage: Es wurde jüngst eine Domain xxx-made-in-germany.de .com registriert.Nun wurde festgestellt, dass darauf eine ältere Kollektivmarke mit Word-/Bildmarke eingetragen ist.P.S.: XXX beschreibt etwas Allgemeines bzw. einen Oberbegriff1. Ist ...
  • Bild [Gesucht] Kreativer Rechtsanwalt fürs Leben gesucht ;-) (09.03.2009, 11:46)
    Hallo und guten Tag, also zuerst einmal vorab: zZ habe ich keine Fragestellung, mit dessen Beantwortung ich Sie beauftragen möchte. Aber man weiß ja nie, was kommt und daher suche ich (Privatperson; Angestellter) einen kompetenten Rechtsbeistand, der mir bei zukünftigen Problemen mit Rat und Tat beiseite steht. Expemplarische Themenbereiche könnten sein: - Verkehrsrecht - Arbeitsrecht - ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 194/97 (22.04.1998)
    Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1276/06 (26.07.2006)
    Der Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln unter Verwendung eines Originalkanisters mit eingeprägter Kennzeichnung der Originalmarke und einem neuen Etikett mit neuer Kennzeichnung ist nach den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH zum Parallelimport von Arzneimitteln zu beurteilen. Eine Erschöpfung der Markenrechte liegt nicht vor, wenn die Verwendung des...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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