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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsbereich Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Wilfried Müller engagiert in der Gegend um Braunschweig

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Bei Rechtsproblemen zum Rechtsbereich Markenrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Risthaus gern im Ort Braunschweig

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Herr Rechtsanwalt Dr. Thomas Brandes bietet anwaltliche Hilfe zum Rechtsgebiet Markenrecht gern im Umland von Braunschweig

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News zum Markenrecht
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
    Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium ...
  • Bild BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaften geschützten geographischen Angabe gegenüber einer international registrierten Marke vorzulegen. Der Kläger, der Bayerische Brauerbund e.V., ...
  • Bild Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Automarken als "Markenrecht" im Impressum eintragen? (19.10.2013, 13:33)
    Kann man im Fall einer Webseite, die nur Bilder von Autos besitzt, das Markenrecht im Impressum vermerken oder muss man jede Genehmigung schriftlich bekommen? Die Autos können auf der Seite (textbasierendes Browsergame, PHP) zum realitätsnahen Neupreis gekauft werden (z.B. Audi R8 für 115.000€) und werden dann im Profil des Besitzers in ...
  • Bild Firmen/Markenname geschützt? (15.02.2010, 22:13)
    Hallo, Gehen wir davon aus,dass sich Herr Mustermann mit einer Autowerkstatt selbstständig machen will.Er überlegt sich einen Namen,Kommt dann auf die Idee,diesen Namen einmal in eine Internet Suchmaschine ein zu geben. Dabei stellt er fest,dass es schon eine Internetseite mit diesem Name gibt. Auf der Internetseite werden HipHop Sachen und anderes Scenematerial für ...
  • Bild Markenrecht im Internet - Swarovski (14.01.2012, 20:03)
    Hallo Community! ich habe eine kurze Frage: Person A vertreibt einen Frisörshop. In diesem Shop im Internet, bietet Personan A Swarovski Steine an. Nun die Frage: Darf PErson A auch bei den Produkt ganz groß und breit schreiben "Echte Swarovski Steine zum Sonderpreis" usw.? Also ist es erlaubt mit der Marke zu werben? Schöne Grüße und ...
  • Bild Berghütte-Höh.de (29.07.2013, 20:12)
    ... guten Tag: ist Berghütte-Höh.de mit Berghütte als generischer Begriff und Höh ( -> Wikipedia ) als nicht einmaliger Ort namensrechtlich per BGB § 12 geschützt oder kann diese Domain jeder registrieren ? Mus-Kas
  • Bild internationales Markenrecht Marke nicht eingetragen (06.05.2012, 21:37)
    Hallo! Interessiere mich gerade für Markenrecht, die internationalen Fälle sind wirklich spannend! Angenommen A entwickelt ein Segelboot, welches er "X" nennt. Er hat vor es zu vermarkten und stellt sein Produkt auf einer Messe vor. Später kommt ein Anwaltsschreiben aus Österreich. Der Mandant B habe schon ein Segelboot mit dem Namen "X" ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild OLG-BREMEN, 2 U 58/11 (02.09.2011)
    1. Einem Berufungskläger steht es grundsätzlich auch im einstweiligen Verfügungsverfahren frei, die Berufungsbegründungsfrist auszuschöpfen. Ein Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist kann im Hinblick auf die Notwendigkeit, einem erst in der Berufungsinstanz eingeschalteten Patentanwalt eine Einarbeitung zu ermöglichen, jedenfalls dann unschäd...
  • Bild KG, 1 VA 11/12 (25.10.2012)
    Soweit es um Rechte des Zustellungsempfängers geht, darf die Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gemäß Art. 13 Abs.1 HZÜ grundsätzlich nur abgelehnt werden, wenn der rechtsmissbräuchliche Charakter der Klage von vornherein offenkundig ist - hier für einen Markenrechtsstreit in den Vereinigten Staaten verneint....



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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