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Herr Rechtsanwalt Nils Finkeldei bietet anwaltliche Hilfe zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Markenrecht kompetent im Umland von Bottrop
Anwaltskanzlei Finkeldei
Gladbecker Straße 29
46236 Bottrop
Deutschland

Telefon: 02041 1628516
Telefax: 02041 1628102

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News zum Markenrecht
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit der Marke versehenen Waren zu verbieten. Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Diesel“ für Bekleidung in verschiedenen ...
  • Bild BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
    Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die hiergegen gerichtete Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Mitbewerber registriert bereits kommunizierte Domain (16.10.2010, 11:08)
    Hi, folgendes würde mich interessieren. Wie sieht es aus, wenn man als Ladenbesitzer einen Internetauftritt plant, die Domain nach außen kommuniziert (Print und Werbung), diese jedoch noch nicht registriert ist und ein Konkurrent sich diese Domain unter den Nagel reißt um damit die Kunden auf seine Internetpräsenz zu lenken. Hat man dort Chancen ...
  • Bild Privat Gewerblich Lizenz? (01.12.2007, 12:05)
    Hallo, Wenn man als Privatperson bei einem Unternehmen z.B. 5 T-Shirts kauft und man möchte diese 5 weiterverkaufen bei Ebay. Diese hat man als Auktion von einem bestimmten Unternehmen nur einmal günstig bekommen. Kann man diese als privat verkaufen? Und muss man ein autorisierter Verkäufer dann dazu sein, also irgendwelche Lizenzen ...
  • Bild Zwei verschiedene 'Gewerbe' mit einem Gewerbeschein? (27.04.2011, 22:56)
    Hallo,Angenommen Person A besitzt als Einzelunternehmer bereits seit einigen Jahren ein Transportunternehmen.Person B (Student/in und Sohn/Tochter von Person A) möchte versuchen sich mit einem Nebenjob etwas Geld zu verdienen.Und zwar würde Person B versuchen sich in Bereiche Affiliate- bzw Internetmarketing Geld zu verdienen. Dieser Bereich hat allerdings absolut garnichts mit ...
  • Bild Veranstaltungsname/-konzept, geistiges Eigentum? (25.08.2010, 10:39)
    Hallo zusammen, also meine Frage wäre: Person A erstellt ein Veranstaltungskonzept (z.B. Party in einer Diskothek inkl. einem Veranstaltungsnamen). Die Veranstaltung wird regelmäßig in den Räumen von Person B veranstaltet. Person A ist auch in der Durchführung der Veranstaltung mitintegriert. Das Konzept wurde nicht aufgrund eines Auftrages seitens Person B erstellt. Person A ...
  • Bild Kann man den Namen eines Fanclubs schützen? (23.04.2015, 00:09)
    Mal angenommen, dass sich ein Fanclub gegründet hat und sich z. B. mit Freizeitparks befasst, aber keinem bestimmten Freizeitpark angehört. Die Überprüfung des Namens des Fanclubs ergab, dass kein Markenrecht verletzt wird, noch der Name bzw. die Bezeichnung des Fanclubs anderweitig in Erscheinung tritt.Dieser Fanclub bietet keine Waren oder Dienstleistungen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-CELLE, 13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
    1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 167/96 (28.11.1997)
    1. Die Marke ,IBUTAD" für ibuprofenhaltige Antirheumatika ist verwechselbar mit der für denselben Anwendungsbereich benutzten Marke ,IBUTOP". 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche....
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 W 92/11 (14.10.2011)
    1. Gemäß § 3 ZPO ist zur Bemessung des Streitwertes von urheberrechtlichen Unterlassungsansprüchen der wirtschaftliche Wert des Urheberrechts und der Angriffsfaktor der Rechtsverletzung zu berücksichtigen.2. Handelt es sich um ein Urheberrecht an einem Lichtbild, das der Urheber vermarktet, ist als Ausgangspunkt für die Streitwertbemessung auf den vom Urhebe...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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