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Bei Rechtsproblemen im Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Nils Finkeldei kompetent in Bottrop

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News zum Markenrecht
  • Bild Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten Schokoriegels am Markt eingeführt. "Aus Raider wird Twix" lautete der Slogan, der die Kunden ob des gleichen Inhalts verwunderte. Marketingexperten indes ...
  • Bild Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
    GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht berufen. Gleichzeitig übernimmt von Bismarck die Studiengangsleitung für den Masterstudiengang Legal Management und die ...
  • Bild Landgericht Frankfurt/Main: Werbung mit "Fachanwalt für Markenrecht" ist verboten (02.02.2010, 10:50)
    Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines Anwaltsverzeichnisses für einen "Fachanwalt für Markenrecht" wettbewerbswidrig sei. Anders als die Antragsgegnerinnen in Hamburg legte die Antragsgegnerin in ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Marke ohne Bild angemeldet? Bild wird aber benutzt. Ist das Bild geschützt? (18.10.2006, 15:06)
    Hallo, nehmen wir mal an, eine Firma ist im Besitz einer Wortmarke, z.B. europaweit. Diese Firma hat Ihren Sitz im nicht europäischen Ausland. Die Firma stellt ein Produkt her und verkauft es in Europa, auf welchem Sie den geschützten Markennamen und ein ungeschütztes Bild als Logo verwendet. Wäre es nun möglich dieses ...
  • Bild Frage zur Nutzung eines Markennamens - Ratgeber Sachbuch (15.09.2013, 22:55)
    Hallo Jura Gemeinde, eine Frage an die Community, bräuchte eine Meinung zum Thema Markenrecht. Ist es erlaubt im Rahmen eines Ratgeber Sachbuches ( Zur Bedienung von Produkten ) die Markennamen zu nutzen und mit selbst erstellten Fotos die Beschreibung des Buches zu unterstützen? Oder könnte mir der Hersteller dies untersagen ? REINES BEISPIEL !!! ...
  • Bild Rechtlich geschützter Name "XYZ" als Teil von Bandname (12.05.2011, 13:40)
    Hallo, Ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Man stelle sich vor jemand hat eine Band gegründet und möchte in der Bandbezeichnung unter anderem das Wort "XYZ" (Bezeichnung für ein altes Videospiel) verwenden. Gibt es dabei markenrechtliche Bedenken, eventuelle Schwierigkeiten in der Zukunft bei weiterreichendem Erfolg der Band oder ist dies unbedenklich, zumal es ...
  • Bild Frage zu "im geschäftlichen Verkehr" ? (11.08.2011, 18:33)
    Hallo, ich interessiere mich gerade fürs Markenrecht, und bin auf folgenden Fall gestoßen: Ein Schüler importiert eine einzelne DVD aus Australien, und bietet sie später auf Ebay an. Ein sogn. Parallelimport, also ein Verstoß gegen das Markenrecht, da die Märkte getrennt sind. Kein Fall von Erschöpfung. Er wird daraufhin abgemahnt. Meine Frage ...
  • Bild Unternehmen - Marke (13.01.2012, 17:33)
    Hallo zusammen, ich weiß nicht, ob ich im Markenrecht überhaupt richtig bin oder welchen Bereich des Rechts meine Frage tangieren könnte. Vielleicht weiß ja jemand doch eine kurze Antwort. Nun zu meiner Frage: Mal angenommen es gibt ein Unternehmen, das eine Marke führt und die Marke stets vorrangig in der Kommunikation mit seinen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 212/97 (19.06.1998)
    Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...
  • Bild VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 1 E 4183/07 (24.04.2008)
    Zum Begriff des Bundesadlers i. S. v. § 2 Nr. 2 Medaillenverordnung....
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 194/97 (22.04.1998)
    Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
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