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Herr Rechtsanwalt Oliver Metzlaff mit Rechtsanwaltsbüro in Bottrop vertritt Mandanten kompetent bei Rechtsproblemen im Schwerpunkt EDV-Recht
Oliver Metzlaff - Anwaltskanzlei
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News zum EDV-Recht
  • Bild Ohne vorherigen Eid aufs Grundgesetz darf kein Recht gesprochen werden (23.10.2017, 10:19)
    Kassel (jur). Ohne Vereidigung auf das Grundgesetz darf ein ehrenamtlicher Richter nicht in einer öffentlicher Gerichtssitzung tätig werden. Denn ohne zuvor abgelegten Eid ist das Gericht nicht „vorschriftsmäßig“ besetzt, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Donnerstag, 19. Oktober 2017 veröffentlichten Beschluss (Az.: B 13 R 177/17 B). ...
  • Bild Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch überlange Kündigungsfrist (27.10.2017, 16:19)
    Erfurt (jur). Auch wenn sie für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen gilt, kann eine besonders lange Kündigungsfrist unwirksam sein. Das hat am Donnerstag, 26. Oktober 2017, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt zu einer Drei-Jahres-Frist für einen Speditionskaufmann entschieden (Az.: 6 AZR 158/16). Danach kommt es bei langen Kündigungsfristen auf den Einzelfall ...
  • Bild Gesetzliche Krankenkasse zahlt Behandlung in türkischer Privatklinik nicht komplett (08.11.2017, 11:13)
    Darmstadt (jur). Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Türkeireisenden nur akut notwendige Behandlungen bezahlen – und auch dies nur nach türkischen Sozialversicherungs-Standards. Die Behandlung in einer Privatklinik ist von einem Auslandskrankenschein in aller Regel nicht umfasst, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Montag, 6. November 2017, bekanntgegebenen Urteil ...

Forenbeiträge zum EDV-Recht
  • Bild Ninja im deutschen Recht.... (28.12.2015, 13:11)
    Hallo zusammen.Mir ist nicht völlig klar, unter welchen Rechtsgebieten dieses fiktive Beispiel am besten aufgehoben ist, daher poste ich das mal im Waffenrecht:Vorbemerkung: Ninjutsu ist die traditionelle japanische Kunst des Guerillakampfes und des Tötens. Diese Kunst ist historisch unstrittig belegt seit dem 16. Jahrhundert und wird weltweit betrieben.Ein fiktiver Ninjutsu ...
  • Bild Kaufvertrag anfechten, Recht bekommen und Geld zurückerstatten?! (27.01.2015, 01:38)
    Hallo, ich hätte da mal eine Frage bezüglich eines Sachverhaltes und würde mich sehr über Hilfreiche Antworten freuen.Angenommen jemand Verkauft über Ebay-Kleinanzeigen einen hochpreisigen Artikel. (Privatverkauf in dem jegliches Rückgaberecht und jegliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen wurden)Eine Person meldet sich, will den Gegenstand kaufen, man einigt sich in mehreren Nachrichten die hin ...
  • Bild Recht zur Datenermittlung? (27.06.2013, 13:10)
    Hat ARGE/JC das Recht, selbst Auskünfte über ALG-Empfänger beim Gewerbeamt und beim Finanzamt einzuholen?
  • Bild Jetzt gehe ich an die Presse! - Oder doch nicht? (20.01.2016, 23:18)
    Hallo,jemand ist im Rechtsstreit mit einem deutschlandweit bekannten Unternehmen, das sich für eine wertvolle moralische Instanz hält und - leider - mehrheitlich im Land auch so gesehen wird.Inhalt ist die Feststellung eines Anspruchs.Die erste Instanz hat die Klage, ohne sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen abgelehnt - dank V.I.P.-Bonus dieses Unternehmens.Das Berufungsgericht ...
  • Bild Beziehungsdrama---Streit, Trennung, Körperverletzung, Beleidigung, Bedrohung (07.01.2012, 19:26)
    Sehr geehrte Mitglieder, mal angenommen eine nicht-eheliche Beziehung kriselt, es hat noch keine Trennung stattgefunden und es kommt zu einem streitartigen Vorfall mit Handgreiflichkeiten und verbalen Drohungen und Beleidigungen. Zusätzliche beispielhafte Informationen: Der männliche Partner arbeitet vollzeit in seinem Lehrberuf in Deutschland, die Partnerin studiert 4 Tage die Woche im Nachbarland. Der männliche Partner ...
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