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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Wer arm ist stirbt früher?! Podiumsdiskussion über soziale Gesundheitsungleichheiten (22.11.2013, 15:10)
    9. Ahrtalgespräch des Fördervereins der Europäischen Akademie und der Stadt Bad Neuenahr-AhrweilerBad Neuenahr-Ahrweiler, 22. November 2013. – „Warum ist Gesundheit, auch in Deutschland, je nach sozialer Schichtzugehörigkeit unterschiedlich ausgeprägt?“ Mit dieser Frage eröffnete Prof. Dr. Stefan Huster, Jurist an der Ruhr-Universität Bochum, die Podiumsdiskussion im Rahmen des Ahrtalgesprächs. Zum neunten ...
  • Bild Hochschul-, Sozial-, Arbeitsmarktreformen: "Studierende brauchen mehr Beratung" (24.05.2006, 12:00)
    (Berlin, 24. Mai 2006) Studiengebühren, Bachelor/Master, neue Auswahlverfahren: Das deutsche Hochschulsystem ist im Umbruch, die Anforderungen an die Studierenden steigen. Gleichzeitig häufen sich die Änderungen im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht. "Die Studierenden brauchen in Zukunft mehr Beratung", sagt Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks (DSW), des Dachverbands ...
  • Bild BGH: Keine Strafbarkeit wegen Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen ... (24.10.2006, 18:22)
    Keine Strafbarkeit wegen Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Vorlage einer durch einen Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft ausgestellten "E 101-Bescheinigung" Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 14. Juli 2005 den Angeklagten F. wegen Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen (§ 266a StGB) in 11 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Strafe bei nicht zustandekommen eines AV (19.10.2007, 16:25)
    Hallo, angenommen jemand hat einen ARbeitsvertrag unterschrieben, und am selben Tag telefonisch per Handy seinen Vertrag wiederrufen möchte. Arbeitgeber sagt OK. Drei Tage später bekommt dieser jemand einen Brief mit einer fristlosen kündigung, und die aufforderrung einen Betrag X + schadensersatz zu erstatten. Ist sowas rechtens? MFG Jemand
  • Bild Was ist Schwarzarbeit (01.06.2011, 13:05)
    Angenommen A sucht für seine Ferienwohnung eine Reinigungskraft. Diese soll beim Wechsel der Feriengäste die wohnung säubern. Die Termine für die Säuberung hängen davon ab, wann Feriengäste kommen und wie lange diese bleiben. So hat A für die Reinigungskraft auch keine festen Arbeitszeiten, sondern die Vergabe der Arbeit erfolgt auf Zuruf / nach ...
  • Bild sperrzeit arbeitsamt (04.04.2008, 18:55)
    weiss nich ob ich hier richtig bin,aber versuche es mal..^^ es läuft eine 3 monatige speerzeit,da fristgerecht gekündigt wurde..grund ist eine familienzusammenführung..11jährige beziehung,keine heiraten,er musste aus beruflichen gründen das bundesland wechseln,habe deshalb 5 monate später gekündigt.mit aussicht auf arbeit evtl.zum nächsten 15ten..es wurde sich auch schon 3 monate vor ...
  • Bild Referendar (m/w) Arbeitsrecht GIZ International Services (25.05.2012, 08:06)
    Tätigkeitsbereich Als Bundesunternehmen unterstützt die GIZ die Bundesregierung dabei, ihre Ziele in der internationalen Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Neben der deutschen Bundesregierung können aber auch internationale Institutionen, Regierungen, Stiftungen und weltweit agierende Unternehmen die GIZ beauftragen. Diese Kunden betreut in der GIZ der Geschäftsbereich International Services (GIZ IS). Die ...
  • Bild AG verweigert Verdienstbescheinigung für Krankenkasse (16.01.2012, 21:48)
    Hallo Forum, folgendes Szenario: Eine Arbeitnehmerin hat einen befristeten Arbeitsvertrag und verfällt leider die letzten 6 Wochen vom Arbeitsverhältnis in Krankengeld. Die Krankenkasse hat Krankengeld solange Bedarf besteht, bewilligt. Das Arbeitsverhältnis ist nun seit einem Monat vorbei und der ehemalige Arbeitgeber hat die Verdienstbescheinigung zur Berechnung von Krankengeld für die Krankenkasse immer ...



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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...

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