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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans Brox ist verstorben (16.06.2009, 15:26)
    Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans Brox ist am 8. Juni 2009 im Alter von 88 Jahren verstorben. Hans Brox wurde am 9. August 1920 in Dortmund geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft promovierte er 1949 an der Juristischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität in ...
  • Bild Einführung der Fakultät Architektur und Sozialwissenschaften - Wahl von Dekanin und Prodekan (09.01.2014, 10:10)
    Mit der Einführung der Fakultät Architektur und Sozialwissenschaften an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) wurde zum 1. Januar 2014 ein Beschluss des Rektorats vom 16. Juli 2013 umgesetzt. Im Rahmen einer Umstrukturierung wird der Lehr- und Forschungsbereich Architektur mit seinen Studiengängen in die Fakultät Angewandte ...
  • Bild BGH: Keine Strafbarkeit wegen Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen ... (24.10.2006, 18:22)
    Keine Strafbarkeit wegen Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Vorlage einer durch einen Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft ausgestellten "E 101-Bescheinigung" Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 14. Juli 2005 den Angeklagten F. wegen Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen (§ 266a StGB) in 11 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild kein Mutterschaftsgeld wegen vorhergehendem unbezahltem Urlaub? (27.02.2008, 16:35)
    Hallo zusammen, angenommen Frau A ist Studentin und schwanger. Sie arbeitet seit mehreren Jahren nebenher bei einer Firma und verdiente im letzten Jahr ca. 500€ im Monat (im ganzen Jahr insgesamt 6100). Es handelt sich demnach nicht um einen Minijob. Die Arbeitszeiten sind völlig flexibel und nicht festgelegt. Frau A ist weiterhin ...
  • Bild Beziehen von Eltern bzw Kindergeld im Ausland (19.09.2012, 20:52)
    Angenommen eine beurlaubte Beamtin (keine Bezüge) begleitet ihren Ehemann ins Ausland (USA). Dieser geht einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nach und wird von Deutschland aus auf ein deutsches Konto bezahlt. Vom Lohn wird Einkommensteuer einbehalten. Ich gehe davon aus, der Ehemann wäre dann in D uneingeschränkt steuerpflichtig, stimmt das? Ich gehe davon ...
  • Bild Krankenversicherungspflicht ab Januar 2009 (30.12.2008, 12:21)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... ist es wirklich richtig, dass die Versicherungspflicht für die GKV bereits ab Januar 2009 gesetzlich verankert ist und nicht wie ich mal gelesen habe im April 2009. Darüber hinaus scheint es so zu sein, dass eine Nachmeldung bis Ende Januar möglich ist ohne das man mit Sanktionen rechnen ...
  • Bild Strafe bei nicht zustandekommen eines AV (19.10.2007, 16:25)
    Hallo, angenommen jemand hat einen ARbeitsvertrag unterschrieben, und am selben Tag telefonisch per Handy seinen Vertrag wiederrufen möchte. Arbeitgeber sagt OK. Drei Tage später bekommt dieser jemand einen Brief mit einer fristlosen kündigung, und die aufforderrung einen Betrag X + schadensersatz zu erstatten. Ist sowas rechtens? MFG Jemand
  • Bild bitte arbeitslosengeld sperre, rechtns?? (08.10.2007, 16:26)
    a ist im juli 2 wochen in einer anstellung gewesen wo a geküdigt hat da a absolut nicht mit der chefin klar kam.danach hat a 1 monat nichts gemacht war auch nicht gemeldet.dann hat a bei einer firma angefangen aber nur befristet, da aber noch nicht feststand wie lange a diese firma braucht.konnte a ...
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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...

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