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News zum Schulrecht
  • Bild Prof. Dr. iur. Dr. theol. h. c. Axel Freiherr von Campenhausen erhält Ehrendoktorwürde der Universit (21.05.2007, 10:00)
    Der Verfassungs- und Kirchenrechtler Prof. Dr. iur. Dr. theol. h. c. Axel Freiherr von Campenhausen wird am 23. Mai 2007 mit der Ehrendoktorwürde (Doctor iuris utriusque honoris causa) durch die Juristische Fakultät der Universität Potsdam, das Evangelische Institut für Kirchenrecht sowie das Kanonistische Institut an der Universität Potsdam geehrt (siehe ...
  • Bild OVG lehnt Erlass einer einstweiligen Anordnung in Sachen Rechtschreibreform ab (17.09.2005, 08:46)
    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht - 13. Senat - hat am 7. September 2005 (13 LA 209/05) und am 13. September 2005 (13 MC 214/05) in zwei Verfahren, welche die (Teil-)Verbindlichkeit der Rechtschreibreform ab dem Schuljahr 2005/2006 betreffen, seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach Schüler nach dem Schulrecht Anspruch darauf haben, in der Schule ...
  • Bild DIPF – 60 Jahre Wissen über Bildung (25.10.2011, 05:10)
    Festakt in Frankfurt: Namhafte Gäste aus Forschung und Politik würdigen die Leistungen des InstitutsDas Deutsche Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) hat am Montag, 24. Oktober 2011, sein 60-jähriges Bestehen mit einem großen Festakt in Frankfurt am Main gefeiert. Mit Wissen über Bildung trägt das DIPF nun seit seiner ...

Forenbeiträge zum Schulrecht
  • Bild Kopierkosten in Bayern (18.09.2012, 15:35)
    Hallo, Angenommen, in einer bayerischen Mittelschule wird am Schuljahresbeginn 2012/13 Kopiergeld verlangt. Die Eltern (juristische Laien) haben über einen Artikel im Internet von dem Urteil des OVG Bautzen vom 17. April 2012 (2 A 520/11) gehört, in dem offensichtlich (für Sachsen) festgelegt wurde, dass die Kopierkosten von der Gemeinde und nicht den ...
  • Bild Nötigung? (01.10.2008, 21:32)
    Folgender fiktiver Fall: An einer Grundschule kommt, ohne daß die Eltern zuvor informiert, geschweige denn gefragt wurden, ein Fotograf und macht Fotos von den Kindern. Kurze Zeit später bekommen die Kinder jeweils ein Konvolut Portraits und mit den Portraits verzierter Karten, Kalender, Aufkleber etc, mit nach Hause. Es gibt einen Beipack-Zettel, welche ...
  • Bild Abgabefrist bei attesten (06.05.2011, 11:09)
    hallo, mal angenommen ein schüler wurde vor den ferien krankgeschrieben, fehlt jetzt die letzte woche vor den ferien und die letzte woche nach den 2 wöchigen ferien, meldet sich weder telefonisch noch schriftlich, ist aber vom arzt entschuldigt für diesen zeitraum, kann dann der ausgesprochene schulverweis bei vorlage der atteste ...
  • Bild Forum Schulrecht (29.04.2006, 16:58)
    Ein Forum für Schulrecht fände ich gut. An den Anfang sollte natürlich ein deutlicher Hinweis gestellt sein, dass die postings nur mit Angabe des Bundeslandes erfolgen sollten. Einen schönes langes Wochenende wünscht Lambaetes :)
  • Bild Pizza auf falschen Namen bestellt (20.03.2011, 23:01)
    Angenommnes Szenario: In einer fiktiven Schule bestellt X auf den Namen von A eine Pizza. A weiß davon nichts und fällt aus allen Wolken als die Pizza während des Unterrichts angeliefert wird. Der Pizzabote will sein Geld. A verweigert dies. Der Lehrer spendiert die Pizza im Wert von ca. 20,00 € ...

Urteile zum Schulrecht
  • Bild BVERFG, 2 BvL 8/77 (08.08.1978)
    1. Aus dem Grundsatz der parlamentarischen Demokratie darf nicht ein Vorrang des Parlaments und seiner Entscheidungen gegenüber den anderen Gewalten als ein alle konkreten Kompetenzzuordnungen überspielender Auslegungsgrundsatz hergeleitet werden. 2. Die normative Grundsatzentscheidung für oder gegen die rechtliche Zulässigkeit der friedlichen Nutzung der K...
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 7 SO 6090/08 (18.11.2010)
    1. Die Kosten für eine Montessori-Therapie können als Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung i.S.v. § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII i.V.m. § 12 Nr. 1 EinglVO zu den Leistungen der Eingliederungshilfe gehören. 2. Die Gewährung von Eingliederungshilfe durch Übernahme der Kosten für eine Montessori-Therapie ist nicht bereits deshalb durch den Grundsatz des...
  • Bild BVERWG, BVerwG 6 P 8.04 (22.06.2005)
    Die stellvertretenden Schulleiter gehören grundsätzlich nicht zu den Dienstkräften, die zu selbständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten von nicht untergeordneter Bedeutung befugt sind (§ 13 Abs. 3 Nr. 2 BlnPersVG); Abweichendes gilt, wenn ihnen gemäß § 69 Abs. 6 Satz 3 SchulG die Erstellung von dienstlichen Beurteilungen übertragen ist....
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Rechtstipps zum Schulrecht
  • BildRecht auf Bildung und Bildungspflicht – ein Überblick
    Zwei Begriffe, die sich mit demselben Thema beschäftigen, inhaltlich jedoch etwas völlig unterschiedliches aussagen. Recht auf Bildung: Ein Menschenrecht Nach Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1948 ist das Recht auf Bildung ein sogenanntes Menschenrecht. Das Recht auf ...

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