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Frau Rechtsanwältin Sabine Schweitzer berät Mandanten im Schwerpunkt Krankenversicherung ohne große Wartezeiten vor Ort in Bonn
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Kanzlei Schweitzer
Bonner Talweg 71
53113 Bonn
Deutschland

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News zum Krankenversicherung
  • Bild Krankenkasse muss nicht für Laser-Haarentfernung zahlen (21.03.2016, 08:25)
    Mainz (jur). Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Frauen bislang nicht die Entfernung einer „männlichen“ Körperbehaarung mit Laser bezahlen. Das hat das Landessozialgericht (SG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Freitag, 18 März 2016, bekanntgegebenen Urteil entschieden (Az.: L 5 KR 226/15).Nach den Feststellungen des Gerichts hat die Klägerin „eine Körperbehaarung nach ...
  • Bild Auch für Hörbehinderte muss rechtliches Gehör ermöglicht werden (13.11.2017, 09:21)
    Kassel (jur). Gerichte müssen hör- und sprachbehinderten Menschen die Verständigung im Gerichtsverfahren ermöglichen und erforderliche technische Hilfsmittel anbieten. Anderenfalls liegt ein Verstoß auf Gewährung rechtlichen Gehörs und damit ein Verfahrensmangel vor, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Freitag, 10. November 2017, veröffentlichten Beschluss (Az.: B 3 KR ...
  • Bild Bei „außergewöhnlichen Belastungen“ höhere Steuerentlastung (30.03.2017, 09:56)
    München (jur). Steuerpflichtige können sogenannte außergewöhnliche Belastungen künftig oft weitergehend steuermindernd geltend machen als bislang. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 29. März 2017, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: VI R 75/14). Vorteilhafte Auswirkungen können sich danach bei Jahreseinkünften ab 15.340 Euro ergeben.Als außergewöhnliche Belastungen gelten ...

Forenbeiträge zum Krankenversicherung
  • Bild Kündigung PKV vor Beginn (28.02.2009, 23:57)
    Guten Abend Mal angenommen: Frau X hat über einen Versicherungsmakler die Private Krankenversicherung (aufgrund der Höhe ihres Einkommens) abgeschlossen. Es war zwar ein Probeantrag, aber es kamen gleich die Versicherungsunterlagen per Post. Die GKV hat man zum 28.2.09 gekündigt, den Versicherungsschein für die PKV hat Frau X bereits im Dez 08 ...
  • Bild Gesetzlicher Forderungsübergang trotz rückwirkendem Wegfall Familienversicherung (23.01.2012, 14:11)
    A ist gesetzlich krankenversichert im Rahmen einer Familienversicherung über ihre Mutter B. A erleidet 2009 einen Verkehrsunfall und muss im Krankenhaus behandelt werden. Ihre Krankenkasse übernimmt die Kosten. Einige Monate nach dem Unfall teilt die Krankenkasse mit, dass A rückwirkend ab 2008 nicht mehr familienversichert ist wegen Überschreitung der Einkommensgrenzen. Die Krankenkasse fordert ...
  • Bild Bedarfsgemeinschaft - keine Krankenversicherung bei Not Herz OP (24.08.2013, 18:35)
    Hallo zusammen, folgender Fall: A und B sind nicht verheiratet, leben aber seit 2009 zusammen in der Wohnung von B. A ist selbständig mit sehr geringen, teilweise keinem Einkommen und hat seit 2006 keine Krankenversicherung mehr. Die vorherige private KV kündigte wegen Zahlungsäumnis. A ist heute 58 und war in den ...
  • Bild Krankenversicherung in der Elternzeit (31.10.2017, 18:58)
    Hallo, eine Frage:Ein Arbeitnehmer, der vor Beginn der Elternzeit in der GKV pflichtversichert war, kann sich in der Elternzeit beitragsfrei weiterversichern. Ein AN der vor Beginn freiwillig in der GKV versichert war, muss sich jedoch auch danach freiwillig und beitragspflichtig weiterversichern (zumindest wenn die Vorraussetzungen für eine Familienversicherung nicht vorliegen).Was ...
  • Bild Wie kann ein Kind nach einer Scheidung von Privater KV in Gesetzliche KV wechseln?? (29.11.2009, 21:34)
    Ein Kind musste nach seiner Geburt privat versichert werden da der Vater der privat versichert war, mehr verdiente als die Ehefrau. Wie muß ein Scheidungsurteil aussehen, damit das Kind nach der Scheidung bei der Mutter, die gesetzlich versichert ist, mitversichert werden kann? Unter welchen Umständen also darf ein Kind nach ...

Urteile zum Krankenversicherung
  • Bild BGH, VI ZB 59/10 (08.11.2011)
    Erwägt das Gericht die Aussetzung nach § 148 ZPO unter dem Gesichtspunkt einer fehlenden Beteiligung des Schädigers am Sozialverwaltungsverfahren, hat es grundsätzlich zu prüfen ob die Vorraussetzungen einer Betiligung gemäß § 12 Abs. 2 SBG X schlüssig dargelegt sind....
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 766/06 (20.02.2008)
    1. Es ist ermessensfehlerhaft, einer Kinderarztpraxis mit kinderkardiologischen Behandlungsfällen das Regelleistungsvolumen der internistischen Kardiologen als Ausnahmeregelung zuzugestehen, weil die sich hieraus ergebenden, für die Altersgruppen und Kassenbereiche unterschiedlichen Punktzahlen nicht begründet werden; ferner ist auf den Anteil der kinderkard...
  • Bild SG-KARLSRUHE, S 1 SO 5198/10 (22.07.2011)
    Der Verpflichtung des Empfängers von in einer Bildungseinrichtung erbrachten Eingliederungshilfeleistungen oder der übrigen gemäß § 19 Abs. 3 SGB XII Einstandspflichtigen zum Kostenersatz für häusliche Ersparnis steht nicht entgegen, dass die in der Einrichtung eingenommene kostenlose Verpflegung integraler Bestandteil der Eingliederungshilfe ist. Für die i...
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Rechtstipps zum Krankenversicherung
  • BildSelbstständige: Bei Krankenversicherung sparen durch Tätigkeit als Arbeitnehmer
    Selbstständige können eventuell in den Genuss eines günstigen Krankenversicherungsschutzes gelangen, wenn sie gleichzeitig als Arbeitnehmer arbeiten. Wann das so ist, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Selbstständige sind häufig ebenfalls als Arbeitnehmer tätig. Vielen ist dabei allerdings nicht bewusst, dass sich das auf ihren Status in ...
  • BildKrankenkasse muss für teures Hörgerät aufkommen
    Hörgeschädigte brauchen sich bei der Versorgung mit einem Hörgerät nicht immer Festpreisgeräten abspeisen zu lassen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des SG Aachen. Ein ausgebildeter Sozialpädagoge litt unter einer hochgradigen Innenohrscherhörigkeit (der festgestellte GdB betrug 70). Nachdem sich sein Hörvermögen erheblich verschlechtert hatte ...
  • BildKrankenkasse muss eventuell Cannabis-Therapie bezahlen
    Die Krankenkasse muss bei einer schweren Schmerzerkrankung unter Umständen für die Kosten einer Cannabis-Therapie aufkommen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des LSG Niedersachsen. Ein Patient hatte eine Rheuma-Erkrankung in Form von Morbus Bechterew. Da er unter unerträglichen chronischen Schmerzen litt und herkömmliche Behandlungsmethoden mit Analgetika ...

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