Rechtsanwalt für Patentrecht in Bochum

Rechtsanwälte und Kanzleien

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:


Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
Foto
Bei juristischen Angelegenheiten zum Schwerpunkt Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Matthias Krach kompetent im Ort Bochum

Widumestraße 6
44787 Bochum
Deutschland

Telefon: 0234 92334077
Telefax: 0234 92334078

Logo: Anwalt-Suchservice.deZum Profil Nachricht senden

Seite 1 von 1


News zum Patentrecht
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild EU-Parlament weist Standpunkt zu computerimplementierten Erfindungen zurück (07.07.2005, 08:31)
    Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen“ zurückgewiesen. Das intensiv und kontrovers diskutierte Rechtsetzungsvorhaben, das den Rechtsrahmen für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen EU-weit harmonisieren sollte, ist damit ...
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Produkte anderer Hersteller umbauen und verkaufen. (03.12.2014, 19:57)
    Nehmen wir an Person A kauft ein Teil eines namenhaften Automobilherstellers. Baut dies zu einem anderen Produkt um und verkauft es ohne Logo des Automobilherstellers, ohne die Marke zu nennen und alle Hinweise auf die Marke auf dem Produkt wurden entfernt. Somit wirbt Person A nur mit seiner Eigenen Marke ...
  • Bild was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?danke für die antwort!
  • Bild Patentrecht: PCT-Anmeldung ohne vorherige nationale Anmeldung (05.07.2014, 23:57)
    Liebes Forum,gegeben ist ein Unternehmen A, welches darüber nachdenkt eine neue Technologie international über ein Patent schützen zu lassen.Wenn es aus Kostengründen auf den deutschen Patentantrag verzichten würde und stattdessen nur den PCT-Antrag einreichte, wie lange wäre dann die Frist, welche dem Unternehmen ab Anmeldetag bis zum Eintritt in die ...
  • Bild Unterhalt, Verstoß gegen Privatsphäre etc (22.10.2009, 21:40)
    Ein junger Mann, 23 Jahre Alt bekommt knapp unter 400€ Ausbildungsvergütung, nach Abzug aller Steuern, KV etc. Bisher kann er sich einen eigenen Haushalt etc nicht leisten. Die Mutter ist HAusfrau, bald pansionierte Lehrerin, der Vater Anwalt für Patentrecht, erfolgreich, Wohlhaben. Es liegen auch diverse Immobilien vor in Form von Schiff, ...
  • Bild Kopierrecht von Lizenzierten-Daten (07.08.2006, 14:41)
    Hi all, habe an der Stelle mal eine Frage. Herr X hat eine große Menge an Daten bekommen, wofür er zu Zahlen hat, da diese Daten Lizenzgebühren beinhalten. Nun möchte aber Herr X, sich selber diese Daten aufbereiten, damit er irgendwann von dieser Lizenzgebühr abgelöst ist. Bei Bildern und Texten ist es schon klar, ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZR 95/05 (31.03.2009)
    Die Patentverletzungsklage darf nicht mit der Begründung abgewiesen werden, Angaben des Patentanspruchs seien unklar und ihr Sinngehalt sei unaufklärbar....
  • Bild EUG, T-76/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Markt der wöchentlichen Fernsehprogrammvorschauen und derjenige der Fernsehzeitschriften, in denen sie veröffentlicht werden, stellen im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 86 EWG-Vertrag Teilmärkte des allgemeinen Marktes der Information über die Fernsehprogramme dar. Auf ih...
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 3309/03 (01.07.2004)
    Beim Inverkehrbringen von Markenware durch den Markeninhaber selbst kommt es für den Eintritt der Erschöpfung gemäß § 24 I MarkenG auf den Übergang der tatsächlichen und rechtlichen Verfügungsgewalt über die Ware innerhalb des EWR an. Somit genügt zwar nicht jede Art der körperlichen Übergabe, jedoch ist über die Aufgabe der Verfügungsgewalt hinaus ein weit...
Sie sind Rechtsanwalt?

Eintrag anlegen

Jetzt Anwaltseintrag für 1 Jahr kostenlos testen!

Anwaltssuche filtern








Mind. 4 Sterne (0)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (0)

Notfall-Nummer (0)

barrierefrei erreichbar (0)

Buchprüfer (0)
Mediator (0)
Notar (0)
Patentanwalt (0)
Steuerberater (0)
Wirtschaftsprüfer (0)

Direktlinks:



Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

Auszeichnungen


JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.