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News zum Markenrecht
  • Bild BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke "PROTI". Er sieht in der Verwendung der Bezeichnung "Protifit" durch den Beklagten ...
  • Bild BGH: Pudel verletzt Markenrechte von Puma (07.04.2015, 09:53)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin ...
  • Bild Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht in E-Mail-Adressen verwenden? (19.09.2014, 19:42)
    Hallo,mal angenommen Benutzer A möchte einen eigenen Mail-Server aufsetzen weil er den Spam satt hat. Nun würde er gerne eine "private" Mail-Adresse anlegen und für jede im Internet vorzunehmende Registrierung eine Mail-Weiterleitung (Alias) anlegen welcher auf die private Adresse weiterleitet. Somit weiß der Benutzer A, wer von den Personen illegalerweise ...
  • Bild Interessanten Fall in Afrika (16.10.2014, 11:12)
    Eine Deutsche Firma F erhält von einer Afrikanischen bekannten großen Firma A (vorher einige Geschäfte abgewickelt) eine Order (Sonderanfertigung mit Markennamen).Die Ware kommt ca. 5 Monate verspätet in Afrika am Hafen an.A hat aber die Bill of Lading Unterlagen nicht erhalten da ausgemacht war, dass die Ware bezahlt wird sobald ...
  • Bild Bastelanleitungen von Comicfiguren o.Ä. im Internet verkaufen (04.04.2016, 15:06)
    Nehmen wir an, eine Person A will mit ihrem Hobby, in diesem Fall Basten, Geld verdienen und erstellt Anleitungen sowie die dazu gehörigen Waren. Diese möchte sie im Internet verkaufen. So, da bekannte Figuren aus Comics und Serien sich natürlich besser verkaufen lassen, möchte diese Person auch solche Anleitungen erstellen ...
  • Bild Weiterverkauf eines handbemalten Markenschuhs? (12.09.2016, 14:13)
    Hallo!Da ich kaum Wissen über das Markenrecht in Deutschland besitze habe ich mich dazu entschieden in diesem Forum nach Hilfe zu Fragen.Nehmen wir nun einmal an, dass eine künstlerisch begabte Person sich dazu entschließt Schuhe von der Marke XYZ selbst zu bemalen.Wäre besagter Person erlaubt diese selbst bemalten Markenschuhe im ...
  • Bild Markenname als Domainname/Forenname? (18.08.2008, 22:46)
    Hallo :-) Mal angenommen, Frau X hat sich ein Gerät gekauft, nennen wir es mal "Fantastico". Es ist ein Gerät, welches auch andere Frauen benutzen, und in diversen Foren tauschen sich Frauen über dieses Gerät aus. Frau X möchte ein spezielles Internetforum nur für das Fantastico gründen, in dem sich Besitzerinnen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 53/10 (10.06.2010)
    Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 156/06 - 45 (18.10.2006)
    Zur Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof" in einer Geschäftsbezeichnung....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 242/09 (03.02.2011)
    Der Name "Jim-Clarke-Revival" für eine Motorsportveranstaltung genießt von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung verwendeten Wort-/Bildzeichen mit identischem Wortbestandteil besteht Verwechslungsgefahr....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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