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News zum Markenrecht
  • Bild BGH bestätigt die Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken (24.07.2005, 09:20)
    Das Landgericht Hamburg und das Oberlandesgericht Hamburg hatten auf eine Popularklage hin ein großes Versandhandelsunternehmen verurteilt, in die Löschung von für dieses eingetragenen Marken einzuwilligen. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die hiergegen gerichtete Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Er hat dabei die Beurteilung des Berufungsgerichts ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...
  • Bild BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deutschen Lottoblock ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Stellenangebot: Leiter Recht (m/w) (25.05.2012, 16:06)
    Die MAGIX AG ist eine Holding mit zahlreichen Tochtergesellschaften und Beteiligungen im In- und Ausland. Die Tochtergesellschaften haben unterschiedliche Geschäftsmodelle, beschäftigen sich aber primär mit Software, Online-Diensten und Content. Die Tochterunternehmen beschäftigen ca. 340 Mitarbeiter. Am Hauptsitz in Berlin sind ca. 180 Mitarbeiter beschäftigt. Wir besetzen ab sofort am Standort ...
  • Bild Aristo, Plato: wie ist das mit Domainnamen berühmter Personen? (21.05.2017, 20:49)
    hallo Juraforum-Gemeinde, Gesetzt den Fall es ist jemand daran interessiert seinem Lieblingsautor (Literat) ein Denkmal zu setzen. Gesetzt der Fall dass man z.B. an an einem Namen von einem (dieser) künstler - als Domainnamen interessiert ist: Also - in diesem fiktiven Falle: nehmen wir ein Beispiel eines Künstlers, der nicht ...
  • Bild Nennung einer Musikband in Werbeprospekten (20.12.2007, 09:24)
    Hallo, mir hat sich folgende Frage gestellt, welche ich gerne zur Diskussion stellen würde: Darf man einen Prominenten bzw. eine bekannte Musikgruppe (Markenschutz wir angenommen) in einem Werbeprospekt für ein Produkt nennen (praktisch als Referenz), wenn dieser bzw. die Band zwar nichts von der Nennung in dem Werbeprospekt weiß (und ...
  • Bild Screenshots in Dokumenten (26.05.2014, 19:56)
    Hallo, Ich würde gerne wissen, wie es sich mit selbst erstellten Screenshots verhält, wenn diese in einem Dokument veröffentliicht werden. Beispielweise wenn Screenshots von einer Website erstellt werden, um zu Funktionen dieser Website eine Anleitung zu schreiben. Was muss da beachtet werden?
  • Bild Urheberrecht Briefmarken? (27.05.2010, 20:37)
    Nehmen wir an, jemand möchte alte DDR Briefmarken in einem Designbuch und auf Postkarten drucken (vergrößert) und verkaufen. Wie verhält es sich hierbei mit Rechten und Verboten seitens des Staates? Fallen Briefmarken unter Allgemeingut daß Entgeltfrei nmutzbar ist? Darf dieser jemand einfach so Deutsche (Denke das DDR Briefmonopol ging an ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...
  • Bild OLG-NUERNBERG, 3 U 1644/10 (15.03.2011)
    1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1778/06 (27.07.2006)
    Die Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen stellt - ebenso wie bei Metatags - grundsätzlich eine markenmäßige Benutzung dar und verletzt so die Markenrechte. Dies gilt jedenfalls für den Fall, das typische Markenbezeichnungen und nicht beschreibende Begriffe benutzt werden, um bei der Eingabe in die Suchmaschine durch einen...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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