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Bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. iur. Dieter Wigger persönlich in der Gegend um Bocholt
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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragene Gemeinschaftsmarke besteht aus einem in Goldfolie eingewickelten sitzenden Schokoladenhasen mit rotem Halsband mit Schleife und Glöckchen ...
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (23.10.2007, 14:00)
    Frühe Pleiten vermeiden RUB gibt Existenzgründern Starthilfe Seminarreihe: Vom Studium in die Selbstständigkeit Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom ...
  • Bild Werbung für Anwalt mit "Fachanwalt für Markenrecht" verboten (25.05.2009, 12:28)
    In zwei aktuellen Entscheidungen hat jetzt das Landgericht Hamburg darauf hingewiesen, dass Werbung im Internet für einen "Fachanwalt für Markenrecht" (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-142-09_fachanwalt-fuer-markenrecht.pdf) oder auch "Fachanwalt: Markenrecht" unlauter ist und gegen Wettbewerbsrecht verstößt; LG Hamburg, Az.: 312 O 142/09 und 312 O 128/09 (http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-128-09_fachanwalt-markenrecht.pdf). Hintergrund der Entscheidungen ist die Tatsache, dass der Katalog ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Haftung bei Bloggertexten (19.06.2010, 12:00)
    Mal angenommen Kleinunternehmer A schreibt für die Firma B GbR Beiträge für die Seite von Firma B GbR. Diese Firma würde dann den Kleinunternehmer A provision von den Seitenerträgen geben. Jetzt möchte Firma B GbR eine Rechnung von Kleinunternehmer A, mit der genauen Anzahl der Texte und der Überschrift der verfassten ...
  • Bild §12 Abs.2 UWG in Markenrecht (21.01.2007, 18:07)
    Kann man §12 Abs.2 UWG auch in Markenrecht anwenden? Wo kann man die Begründung finden?
  • Bild Neue Internetseite (28.10.2007, 10:31)
    Hallo nehmen wir mal an: Person A hat vor eine neue Internet Seite zu gründen. Bei dieser Seite ist es sehr wichtig das niemand anders die Grafiken, Logo und die eigentliche Funktion der Seite kopiert. Auf was muss A achten bei der Patentierung? An welchen Rechtsbeistand soll er sich wenden? Was wird dieser dann unternehmen ...
  • Bild Markenrecht (03.01.2011, 13:35)
    Hallo eine Frage in die Grosse Runde. Weis jemand von euch wo ich im internet eine Liste einsehen kann welche marken geschuetzt sind?Und Was genau von dieser Markte keschuetzt ist? Mir geht es um Desings von Kinderprodukten wzbp Spielzeug,Bucher, Kuscheltier usw.... Ich war schon auf der Internetseite vom Markenamt in Deutschland aber konnte ...
  • Bild Song mit einer eingetragenen Marke als Thema - Rechte? (22.01.2011, 18:25)
    Hallo zusammen, wie sieht die Rechtslage in folgendem Fall aus? Ein Songwriter hat ein Lied geschrieben, das von einer eingetragenen Marke handelt bzw. in dessen textlichen Inhalt eine eingetragene Marke eine große Rolle spielt. Diese Marke ist auch Teil des Songtitels. Es handelt sich nicht um eine Cover-Version, sondern um einen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 130/09 (12.11.2009)
    1. Die Vorschrift des § 140 III MarkenG ist auf die Erstattungsfähigkeit vorprozessualer Patentanwaltskosten nicht entsprechend anwendbar. 2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen in Kennzeichensreitsachen neben der Beauftragung eines Rechtsanwalts die Hinzuziehung eines Patentanwalts für die Abmahnung als erforderlich angesehen werden kann....
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1778/06 (27.07.2006)
    Die Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen stellt - ebenso wie bei Metatags - grundsätzlich eine markenmäßige Benutzung dar und verletzt so die Markenrechte. Dies gilt jedenfalls für den Fall, das typische Markenbezeichnungen und nicht beschreibende Begriffe benutzt werden, um bei der Eingabe in die Suchmaschine durch einen...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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