Rechtsanwalt für Patentrecht in Bielefeld

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Frau Rechtsanwältin Gudrun Rolf mit RA-Kanzlei in Bielefeld berät als Rechtsanwalt Mandanten aktiv bei Rechtsfällen im Bereich Patentrecht
Rosenstein Rolf Frohoff
Mauerstraße 8
33602 Bielefeld
Deutschland

Telefon: 0521 96879441
Telefax: 0521 96879442

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News zum Patentrecht
  • Bild Fortbildung im Frühjahr - Das bietet die GDCh (29.02.2008, 11:00)
    Das Berufsbild des Chemikers ist unglaublich vielfältig; vielseitig ist daher auch das Fortbildungsprogramm, das die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) in diesem Frühjahr anbietet. Es reicht von der modernen Kolloidchemie und nanopartikulären Strukturen bis zu ausgewählten Kapiteln aus dem gewerblichen Rechtsschutz. Während der Analytica und Analytica Conference in München bietet die ...
  • Bild Medikamente müssen bezahlbar sein! (07.04.2009, 10:00)
    Über eine neue Lizenzpolitik in der Arzneimittelforschung diskutieren Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik am 23./24. April in BerlinDie Entwicklung neuer Impfstoffe und Arzneimittel wird weltweit zu über 40 Prozent mit öffentlichen Geldern finanziert. Der breite Zugang zu Medikamenten sollte damit gesichert sein. Doch das ist nicht immer der Fall. ...
  • Bild Kolloquium PATINFO 2007 zu Patentinformation und gewerblichem Rechtsschutz (05.06.2007, 08:00)
    Die PATINFO als Deutschlands größte Jahrestagung auf dem Gebiet der Patentinformation ist im Vergleich zum Vorjahr weiter gewachsen. Die PATINFO 2007 vereint in diesem Jahr 330 Fachleute aus Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Großbritannien, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Russland, Schweiz und Spanien zum Thema "Gewerbliche Schutzrechte: Rationelle Nutzung ihrer Informations- und ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Kann man das patentieren (21.04.2013, 22:50)
    Hallo, Sachverhalt: A würde eine Erfindung machen welche jegliche Form von Krebs heilen würde. Es handelt sich um eine Maschiene welche die Zellen entfernt und der erkrankte vollkommen geheilt wäre. A würde die Maschiene sofort patentieren lassen und dann vom Markt nehmen. Wäre das möglich ? Es wäre ja für viele Menschen eine ...
  • Bild Müssten Spielerbilder einer Vereinshomepage gelöscht werden wenn... (02.07.2009, 02:42)
    Hallo Angenommen ein Vereinsmitglied macht von allen Spielern seines Vereins Bilder, sowie ein Mannschaftsfoto mit seiner Digitalkamera. Diese Bilder macht er nur für den Zweck der Homepage, also nicht für sich privat. Was ist nun wen dieses Vereinsmitglied austritt und verlangt, dass die Bilder entfernt werden sollen. Muss der Webmaster die Bilder entfernen? Schreibt dieses ...
  • Bild Geschäftskonzept schützen lassen (16.06.2010, 14:36)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... wenn ich das richtig kapiert habe fällt die urheberrechtliche Schützung einer Geschäftsidee unter das Patentrecht. In diesem Zusammenhang stellen sich mir folgende Fragen: (1.) in welcher Rechtsgrundlage ist dieser spezielle Schutz geregelt ?! (2.) Wie lange kann ein diesbezüglicher "Urheberschutz" festgeschrieben werden ?! Meines Wissens läuft dieser nach einem ...
  • Bild Verschiebung (05.04.2005, 14:34)
    Hallöchen, im Unterforum (UF) "Vereinsrecht" befindet sich ein Thread vom User PATENT, der in das UF "Patentrecht" gehört. Verschiebt den mal jemand? THX!
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BVERFG, 1 BvR 780/87 (29.10.1997)
    1. Entwickelt sich aus einer Tätigkeit mit festgelegtem Berufsbild für einen einfach zu beherrschenden Teilbereich ein eigener Beruf, so erlaubt GG Art 12 Abs 1 Beschränkungen der Wahl dieses Berufs nur zur Abwehr schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut. 2. Die Überwachung von Fristen anhand verläßlicher Unterlagen ist nicht notwendi...
  • Bild BGH, X ZB 3/08 (10.06.2008)
    a) Wird mit der Gebrauchsmusteranmeldung ein Anmeldetag in Anspruch genommen, der dem Gebrauchsmuster nicht zukommt, führt dies zur Zurückweisung der Anmeldung. b) Ohne einen Übergang des Rechts auf das Patent kann der durch widerrechtliche Entnahme Verletzte den für die Patentanmeldung maßgebenden Anmeldetag nicht für eine Gebrauchsmusteranmeldung ("Abzwei...
  • Bild EUGH, C-110/95 (12.06.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats nach Artikel 19 der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, das jedes Erzeugnis betrifft, das zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung durch ein in Kraft befindliches Grun...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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