Rechtsanwalt für Arztrecht in Bielefeld

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Bei juristischen Angelegenheiten zum Arztrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Ulrich Vorspel-Rüter immer gern vor Ort in Bielefeld
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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Apotheker macht Kreuz (27.08.2012, 21:05)
    Hallo, es ist ja heute so dass der Apotheker, falls ein günstigeres Mittel mit der gleichen Zusammensetzung, entgegen der Verschreibung des Arztes geben muss. Ausnahme der Arzt macht ein Kreuz.!! Wenn der Arzt kein Kreuz macht sondern der Apotheker, ist dieses Rechtens? Dieses macht er ja nur um den Kunden ...
  • Bild Behindertenrecht (01.05.2017, 12:00)
    Hallo,eine Frage: wo wäre eine Frage die speziell sgb9 also die Rechte von behinderten Menschen einschließt richtig platziert?Arztrecht, Bürgerliches Recht oder in diesem Uterforum?Danke für Infos.Grußtexxx666
  • Bild Arzt (Psychiater) beendet Therapie telefonisch und fristlos. Folgen? (21.04.2008, 11:25)
    Folgende unglaubliche Geschichte möchte ich hier zur Diskussion stellen: Ein Psychiater ruft einen Patienten (Depression, Ängste, weitere psychosomatische Störungen) nach mehrmonatiger Therapie an einem Wochenende völlig überraschend (für den Pat.) an und verkündet diesem, er sei an seinen schwer therapierbaren Beschwerden selbst schuld, weil er die ärztlichen Ratschläge nur unzureichend befolge, ...
  • Bild EU-Recht: in einem Staat Arzneimittel, in anderem Staat Nahrungsergänzungsmittel ??? (22.08.2011, 18:07)
    Hallo, lese gerade im AMG, NemV u.a. , habe aber als Fachfremde eine allgemeine (nicht fallbezogende) Frage, die das Europarecht betrifft. Daher probiere ich es hier mal: Kann unter Beachtung geltenden Rechts eine „Substanz“, in einem EU-Mitgliedstaat als Arzneimittel zugelassen werden/sein und in einem anderen EU-Mitgliedstaat ein Nahrungsergänzungsmittel darstellen? Über ...
  • Bild Rückwirkende Beitragserhöhung!!??!! (22.11.2006, 22:15)
    Hallo! Kann bei einem Vertrag (Fitnesstudio) der Beitrag rückwirkend um zwei Monate erhöht werden? Muß man diese Erhöhung zahlen? Person A wurde einfach der erhöhte Beitrag abgebucht ohne das ihm Bescheid gegeben wurde. Person A hat dann sofort das „zuviel“ bezahlte zurückgebucht! Das ging zwei Monate so! Person A hat ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 4 B 152/07 KA (27.06.2007)
    Der Streitwert einer Bescheidungsklage in der Wirtschaftlichkeitsprüfung im Vertragsarztrecht folgt in der Regel aus der Hälfte der Honorarkürzung oder des Regressbetrages, soweit nicht ausnahmsweise aus der Klagebegründung oder anderen konkreten Umständen im Einzelfall zu entnehmen ist, dass das wirtschaftliche Ziel der Klage auf die völlige Beseitigung der...
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 169/08 (17.06.2009)
    Eine KV ist nicht berechtigt, eine Forderung gegenüber einem Vertragsarzt, der seine Zulassung in ein Medizinisches Versorgungszentrum einbringt und dort als angestellter Arzt tätig ist, mit dem Honoraranspruch des Medizinischen Versorgungszentrums aufzurechnen. Ein Honorarverteilungsvertrag kann für belegärztliche Leistungen reduzierte Vergütungssätze unab...
  • Bild BGH, 3 StR 385/04 (13.10.2005)
    Die Befugnis eines Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen (oder zahnärztlichen) Berufs in Deutschland (§ 2 Abs. 3 BÄO, § 1 Abs. 2 ZHG) wird durch das Ruhen einer ihm etwa erteilten deutschen Approbation nicht berührt....
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...

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