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Forenbeiträge
  • Bild Copyright - Public Domain (17.05.2013, 16:28)
    Ich habe eine Frage zum Copyright bei Public Domain. Ich habe gehört, dass ich mit Deutschem Wohnsitz die Public Domain Inhalte nicht frei nutzen darf. Dort heißt es: Alles Material, das in den USA vor dem 1. Januar 1923 veröffentlicht wurde, ist Public Domain (gemeinfrei). Wenn ich es richtig verstanden habe, gilt ...
  • Bild Wie geht denn das? (17.12.2008, 12:33)
    Hallo, einmal angenommen, der Fiskus hat seinen Steuerzahlern, die einen Geländewagen fahren, zwei Jahre zu spät mitgeteilt, dass diese Fahrzeuge jetzt viel mehr kosten. Der Fiskus fordert beispielsweise für zwei Jahre je 1000 Euronen mehr Steuern. Einmal angenommen, man hat das Fahrzeug einen Tag nach Zugang des Bescheids abgemeldet und später ...
  • Bild Warum wird das so gemacht? (22.04.2014, 21:44)
    HalloIch habe eine methodische Frage. Warum wird in praktisch jedem Forum von Leuten, die eine Frage beantworten, davon ausgegangen, dass deutsches Recht auf den Fall anzuwenden ist?Beispielsweise im Urheberrecht, wo ich oft herumstöbere, müsste man das doch genauer hinterfragen, bei einer solch internationalen Materie. Fiktives Beispiel: Wenn jemand etwa fragt, ...
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Rechtstipps
  • BildFragen und Antworten zur Musterfeststellungsklage
    Der Anstoß der Schaffung der Musterfeststellungsklage war die erleichterte Durchsetzung der Rechte von rund zwei Millionen geschädigten Autofahrern gegen die Hersteller in der sog. Dieselaffäre. Nunmehr hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf die Musterfeststellungsklage verabschiedet. Das Gesetz soll Anfang November 2018 in Kraft treten. Hintergrund ist, dass die Schadensersatzansprüche vieler ...
  • BildBohrlöcher in Fliesen: darf man als Mieter Fliesen anbohren?
    Wohnungsmieter sind häufig damit beschäftigt, die von ihnen angemieteten Räumlichkeiten zu verschönern und nach eigenen Wünschen zu gestalten. Oft genug gehört zu dieser Gestaltung auch das Anbringen von Haken, Regalen, Schränken etc., welches nur mithilfe von Dübeln und Haken geschehen kann. Die dadurch entstandenen Bohrlöcher werden zunächst nicht ...
  • BildWann Verträge widerrufen werden können
    Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Vertragspartei einen von ihr abgeschlossenen Vertrag widerrufen kann. Das Widerrufsrecht ist ein sog. Gestaltungsrecht. Weitere  bekannte Gestaltungsrechte sind z. B. die Kündigung und die Anfechtung.  Das Besondere an Gestaltungsrechten ist, dass in der Regel durch ihre wirksame Ausübung ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie ist der Ablauf einer Scheidung?
    Heiraten zwei Menschen, so tun sie dies in der Regel mit dem Wunsch, den Rest ihres Lebens miteinander zu verbringen. Nun passiert es immer wieder, dass die Eheleute im Laufe der Zeit merken, dass sie doch nicht so gut zusammenpassen, und sich schließlich trennen. Meistens führt diese Trennung ...
  • BildIst Videoüberwachung im Betrieb erlaubt?
    Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch – genau davor hat manch ein Arbeitgeber Angst: sobald er den Betrieb verlässt oder seinen Mitarbeitern den Rücken zukehrt, machen diese, was sie wollen. Ob sich seine Befürchtungen bestätigen oder nicht, überprüft er mithilfe von Videokameras, ...

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