Rechtsanwalt für Patentrecht in Berlin

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Herr Rechtsanwalt Dr. Jens H. Steinberg, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) berät zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht kompetent in der Umgebung von Berlin
Greyhills Rechtsanwälte - Kanzlei für int. Markenschutz
Unter den Eichen 93
12205 Berlin
Deutschland

Telefon: 030 802087030
Telefax: 030 802087040

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Herr Rechtsanwalt Markus von Fuchs in Berlin vertritt Mandanten jederzeit gern bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen im Schwerpunkt Patentrecht
c/o SKW Schwarz Rechtsanwälte
Kurfürstendamm 21
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Bei juristischen Angelegenheiten im Patentrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Torsten Peter Wudtke gern vor Ort in Berlin
Anwaltskanzlei Wudtke
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News zum Patentrecht
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...
  • Bild Forum Bioethik: Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch? (12.10.2012, 12:10)
    Forum Bioethik Menschenrecht auf Gesundheit und Patentschutz – ein Widerspruch?Der Zugang zu unentbehrlichen Medikamenten in Entwicklungs- und SchwellenländernVorträge mit anschließender PodiumsdiskussionMittwoch, 21. November 2012, 18:00 Uhr s. t.Café Moskau (Bitte beachten Sie den abweichenden Veranstaltungsort!)Karl-Marx-Allee 3410178 Berlin(U5 Schillingstraße)Anmeldung erforderlich bis zum 14. November 2012 unter www.ethikrat.org.Für Hörgeschädigte stehen während der ...
  • Bild Zwei Ehrenpromotionen der Universität Greifswald an einem Tag (18.11.2008, 16:00)
    Während eines akademischen Festaktes am 21. November erhalten Prof. Dr. Dirk van Zyl Smith und Prof. Dr. Friedrich Wilhelm Ahnefeld die Ehrendoktorwürde der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Außerdem wird an Dr. Hubert Schumann die Goldene Doktorurkunde verliehen. Im Rahmen der Veranstaltung werden auch Habilitations- und Promotionsurkunden sowie das Käthe-Kluth-Stipendium übergeben.Die Rechts- und ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?danke für die antwort!
  • Bild PATENTRECHT - LAZEBOOK (20.09.2013, 01:20)
    hi leute, folgender fall(fiktive charakter) : bebe und bobo lernen baba kennen, welcher eine lazebook seite besitzt. sie entscheiden sich zusammen zu arbeiten und diese seite zu nutzem um waren zu verkaufen. bebe und bobo finanzieren die produktion während baba sich um die seite kümmert und diese waren den benutzern bereitstellt. Sie verkaufen ein ...
  • Bild Patentrecht im Internet (24.08.2008, 10:48)
    Hallo zusammen, angenommen, ein kleine Gruppe von Leuten hat sich an die Arbeit gemacht, eine web 2.0-Anwendung zu programmieren. Parallel zur Erstellung ist ihnen aber aufgefallen, dass es zu dem Themengebiet ein deutsches Patent existiert, welche ein ähnliches Verfahren beschreibt. Da die Gruppe keinen juristischen Background besitzt, stellen sich dieser Gruppe gleich ...
  • Bild Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben (08.12.2013, 19:56)
    Hallo Zusammen, ich arbeite mich gerade in ein paar juristischen Fragestellungen ein. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen oder Anregungen geben. sachverhalt: Ein Produkt einer als Trademark eingeschrieben Getränkemarke mit Copyright soll, durch veränderung der Form zu einem neuen Produkt weiter verarbeitet und kommerziell vertrieben werden. Das Logo des ursprünglichen Produkts bleibt auf ...
  • Bild Patent (21.07.2013, 10:12)
    Guten Morgen Zusammen, ist es erlaubt, wenn man die komplette Geschäftsidee einer Firma, inkl. Layout und Logo einer ausländischen Firma übernimmt? In diesem Fall handelt es sich um eine Firma aus den Staaten. Zum jetzigen Zeitpunkt hat die Firma in Deutschland noch keine Patente und ist somit noch kein wirkliches Schutzrecht. ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-267/95 (05.12.1996)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Die Übergangszeiten der Artikel 47 und 209 der Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge, wonach der Inhaber eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis bis zum Ende des dritten Jahres, nachd...
  • Bild EUGH, 320/87 (12.05.1989)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1.Die Einschränkungen, die der Patentinhaber in bezug auf die Herstellung, Verwendung oder Nutzung einer patentierten Erfindung ohne eine zu diesem Zwecke erteilte Lizenz vornimmt und die sich aus der Anwendung nationaler Rechtsvorschriften zum Schutze des gewerblichen Eigentums ergeben...
  • Bild BGH, X ZB 27/05 (20.06.2006)
    a) Wie die Patentierungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht ist auch das Kriterium des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht nach § 1 GebrMG kein quantitatives, sondern ein qualitatives; die Beurteilung des erfinderischen Schritts ist wie die der erfinderischen Tätigkeit das Ergebnis einer Wertung. b) Die Beurteilung des erfi...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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