Rechtsanwalt für Patentrecht in Berlin

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Herr Rechtsanwalt Dr. Jens H. Steinberg, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) bietet anwaltliche Vertretung zum Patentrecht jederzeit gern in Berlin
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Telefon: 030 802087030
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Anwaltliche Rechtsberatung im Rechtsbereich Patentrecht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt Torsten Peter Wudtke aus Berlin
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Herr Rechtsanwalt Markus von Fuchs mit Niederlassung in Berlin hilft als Rechtsbeistand Mandanten fachkundig aktuellen Rechtsfragen im Rechtsgebiet Patentrecht
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News zum Patentrecht
  • Bild BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (26.08.2015, 08:29)
    Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Die Erfindung betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlichem Bildschirm (Touchscreen), beispielsweise eines Mobiltelefons. Nach den ...
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
    Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut Kupplungen für Motorräder. H baut u.a. die Kupplung SuperKupplung (eine spezielle Kupplung, SuperKupplung= Name der Kupplung). Der Unternehmer U ...
  • Bild Patentiertes Produkt weiterverarbeiten und kommerziell vertreiben (08.12.2013, 19:56)
    Hallo Zusammen, ich arbeite mich gerade in ein paar juristischen Fragestellungen ein. Ich hoffe Ihr könnt mir helfen oder Anregungen geben. sachverhalt: Ein Produkt einer als Trademark eingeschrieben Getränkemarke mit Copyright soll, durch veränderung der Form zu einem neuen Produkt weiter verarbeitet und kommerziell vertrieben werden. Das Logo des ursprünglichen Produkts bleibt auf ...
  • Bild Frage zum Urheberrecht (01.02.2012, 20:31)
    Da im Moment eine Menge Nachrichten und Gesetze sich mit Urheberrecht und deren Verletzung beschäftigen hab auch ich mal kurz über das Thema nachgedacht. Folgender Fall: Person A ist Programmierer und hat ein Programm entwickelt das Musik macht. Im Prinzip werden alle Möglichen Kombinationen der 88 Tasten eines Pianos gespeichert oder alle ...
  • Bild Homepage (08.06.2010, 20:16)
    Mal angenommen eine Agentur möchte für einen Kunden eine Homepage erstellen. Welche medienrechtliche Gesetze sind zu beachten. Was muss beachtet werden im Bezug auf die Geschäftsbeziehung beider Subjekte? Schon nicht einfach im Dschungel der Gesetze die passenden zu finden. Anwendung finden hier vermutlich: Telekommunikationsgesetz, Urheberrecht :misstraui Herzliche Grüße Canta
  • Bild Patentrecht: PCT-Anmeldung ohne vorherige nationale Anmeldung (05.07.2014, 23:57)
    Liebes Forum,gegeben ist ein Unternehmen A, welches darüber nachdenkt eine neue Technologie international über ein Patent schützen zu lassen.Wenn es aus Kostengründen auf den deutschen Patentantrag verzichten würde und stattdessen nur den PCT-Antrag einreichte, wie lange wäre dann die Frist, welche dem Unternehmen ab Anmeldetag bis zum Eintritt in die ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZR 76/05 (05.12.2006)
    Dass sich das Angebot auf Geschäfte und Lieferung in der Zeit nach Ablauf der Schutzdauer bezieht, steht einer Patentverletzung in Form des Anbietens nicht entgegen....
  • Bild BGH, X ZB 30/05 (27.06.2007)
    Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung von Art. 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 des Rates vom 18.6.1992 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel (ABl. EG 1992 Nr. L 182/1) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist der "Zeitpunkt, zu dem für das Erzeugnis als Arzneimittel die Genehmig...
  • Bild EUGH, C-258/99 (10.05.2001)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Begriff Erzeugnis im Sinne von Artikel 3 der Verordnung Nr. 1610/96 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel umfasst die chemischen Elemente und deren Verbindungen, wie sie natürlich vorkommen oder industriell hergestellt werden, einschließl...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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