Rechtsanwalt für Patentrecht in Berlin

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Bei juristischen Angelegenheiten zum Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Jens H. Steinberg, LL.M. (Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz) gern im Ort Berlin
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Herr Rechtsanwalt Markus von Fuchs berät Mandanten zum Rechtsgebiet Patentrecht gern in Berlin
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Anwaltliche Hilfe im Patentrecht bietet in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Torsten Peter Wudtke mit Kanzleisitz in Berlin
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News zum Patentrecht
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild Bundestag beschließt modernes Patentrecht (28.05.2009, 14:12)
    Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und vereinfacht das Rechtsmittelsystem. "Mit dieser Novelle stärken wir den Patentstandort Deutschland nachhaltig. Die Anmeldung von Patenten wird vereinfacht, bei Streitigkeiten können die ...
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Stellenangebot: Leiter Recht (m/w) (25.05.2012, 16:06)
    Die MAGIX AG ist eine Holding mit zahlreichen Tochtergesellschaften und Beteiligungen im In- und Ausland. Die Tochtergesellschaften haben unterschiedliche Geschäftsmodelle, beschäftigen sich aber primär mit Software, Online-Diensten und Content. Die Tochterunternehmen beschäftigen ca. 340 Mitarbeiter. Am Hauptsitz in Berlin sind ca. 180 Mitarbeiter beschäftigt. Wir besetzen ab sofort am Standort ...
  • Bild Schamzonen (03.03.2010, 09:14)
    Wenn die Menschenwürde unantastbar sein soll nach Artikel 1 des Grundgesetzes dann sollte es keine gesetzlich definierten Schamzonen am natürlichen Menschenleibe geben. Paragraph OWIG 118 jedoch behauptet das Gegenteil. Der Po- Bereich gilt als sittenwiedrig und muß in der Öffentlichkeit verhüllt werden. So steht die Frage im Raum, inwie weit Menschenwürde überhaupt eine ...
  • Bild Thema Patent: Ansprüche Pre-Veröffentlichung streichen. (25.11.2017, 10:27)
    Hi, liebe Jura-Gemeinde,ich befasse mich derzeit mit banalen Fragen zum Patentrecht und zur Formalie.Nehmen wir an, der X wolle ein Patent in die USA übertragen. Die Anmeldung des Patentes P liege noch keine 12 Monate zurück. Beim Lesen der Übersetzung geht dem X ein Licht auf. "Ups, diesen Anspruch könnt' ...
  • Bild Urheberrecht im Beispiel Lavalampe (01.10.2017, 02:18)
    Hallo zusammen,Mich würde mal interessieren, wie sich das Urheberrecht verhält im Bezug auf die „Erfindung“ der Lavalampe. Ist es künstlerisch urheberrechtlich schützenswert, das wax zusamen mit wasser sich in einer Glasflasche bewegt?Die Patentschutz Anmeldung ist über 50 Jahre alt. Ich würde sagen, das die gesamte Lampe in Ihrer Form als ...
  • Bild Ist das ein Verstoß gegen ein Patentrecht (16.04.2013, 22:59)
    Hallo !! Folgender Sachverhalt: Person A möchte anfangen FIFA 13 auf der Playstation 3 zu spielen. Er sieht auf youtube ein Video von Person B der Videos zu Fifa hochlädt. Person A gefallen diese Videos und er erstellt einen Playstation Account der ähnlich wie der von Person B ist. Der Account von Person ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZB 27/05 (20.06.2006)
    a) Wie die Patentierungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht ist auch das Kriterium des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht nach § 1 GebrMG kein quantitatives, sondern ein qualitatives; die Beurteilung des erfinderischen Schritts ist wie die der erfinderischen Tätigkeit das Ergebnis einer Wertung. b) Die Beurteilung des erfi...
  • Bild EUG, T-159/94 (18.12.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 7 Der Grundsatz der Wahrung der Verteidigungsrechte ist ein grundlegendes Prinzip des Gemeinschaftsrechts. Im Bereich der Abwehr gedumpter Einfuhren sind diese Rechte in Artikel 7 Absätze 1 und 4 der Antidumping-Grundverordnung Nr. 2423/88 als Informationsrechte geregelt, die mit der Pf...
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 38/01 (12.06.2002)
    1. Die Kombination unterschiedlicher Gestaltungsmerkmale aus mehreren Entwürfen des Musterentwicklers zu einer endgültigen Entwurfsfassung stellt auch dann keinen schöpferischen Beitrag dar, durch den der Auftraggeber Miturheber der Mustergestaltung wird, wenn die herangezogenen Musterentwürfe ihrerseits auf Gestaltungsvorgaben des Auftraggebers beruhen. 2....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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