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  • Bild KHM bei der Berlinale. Der auf Kuba gedrehte Kurzfilm "El carro azul" feiert seine Erstaufführung. (13.02.2014, 13:10)
    Der Spielfilm "El carro azul" von Valerie Heine feiert seine deutsche Erstaufführung bei den Internationalen Filmfestspielen in Berlin (6. bis 16. Februar 2014). Der Film entstand im Rahmen des Austauschprogramms der KHM und der kubanischen Filmschule EICTV und wird zum Abschluss des Festivals in der Sektion "Perspektive Deutsches Kino" gezeigt.Premiere:Freitag, ...
  • Bild TU Berlin: Wenn Licht sich in Materie wandelt (17.02.2014, 15:10)
    Wenn Licht sich in Materie wandeltPhysikerinnen und Physiker der TU Berlin entwickeln eine hochempfindliche optische Nachweistechnik, um die quantenoptische Kopplung von Licht und Materie auch bei Raumtemperatur zu messen – für die Zukunft der ultraschnellen DatenkommunikationEiner Arbeitsgruppe um die TU-Physikprofessorin Ulrike Woggon ist es gelungen, die quantenoptische Kopplung von Licht ...
  • Bild Ionenstrahlen ebnen den Weg zu neuen Ventilen für die Spintronik (17.02.2014, 11:10)
    Einen neuartigen Ansatz zur Herstellung von Spin-Ventilen haben Forscher am Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf (HZDR) erprobt. Mit Ionenstrahlen konnten sie eine Eisen-Aluminium-Legierung so strukturieren, dass das Material auf der Nanometer-Skala in unterschiedlich magnetisierbare Bereiche unterteilt ist. Die Legierung kann somit die Funktion eines Spin-Ventils ausüben, das als Bauelement für die Spintronik von ...

Forenbeiträge
  • Bild Wie Aussage über Urheberrecht belegen? (28.05.2013, 20:10)
    Hallo Leute, diese Aussage habe ich aus einem Artikel über eine neuartige Finanzierungsform: "Eine Filmidee beispielsweise kann grundsätzlich von jedem übernommen werden, ohne dass man juristisch dagegen vorgehen kann. Denn das Urheberrecht hilft nicht dem, der über seine großartige Idee nur redet, sondern demjenigen der sie konkret umsetzt " Mit welchem Gesetzestext kann ...
  • Bild Unterlassungserklärung von RA wäre zu ungenau (15.11.2010, 20:14)
    Hallo zusammen, mal angenommen, Person A wäre an einem Sonntag nicht zu Hause gewesen. (Dafür gäbe es Zeugen). Router wäre damals noch auf W-LAN gewesen. Und weiter angenommen, A bekäme auf einmal Post von RA R. von wegen illegalem download von Liedern aus TOP 100. Nun hätte sich A an einen ...
  • Bild Künstlernamen eintragen lassen (30.05.2012, 12:42)
    Hallo zusammen, seit einiger Zeit ist es ja nun so, dass man sich wieder einen Künstlernamen in sein Perso eintragen lassen kann. Ich habe mal eine Frage dazu. Was für Voraussetzungen braucht man, um einen Künstlernamen zu bekommen. Ich habe nun gehört, dass man sich bei einem Künstler-Verband anmelden muss um von ...
  • Bild Song mit einer eingetragenen Marke als Thema - Rechte? (22.01.2011, 18:25)
    Hallo zusammen, wie sieht die Rechtslage in folgendem Fall aus? Ein Songwriter hat ein Lied geschrieben, das von einer eingetragenen Marke handelt bzw. in dessen textlichen Inhalt eine eingetragene Marke eine große Rolle spielt. Diese Marke ist auch Teil des Songtitels. Es handelt sich nicht um eine Cover-Version, sondern um einen ...
  • Bild Kürzung Arbeitslosengeld Rechten? (26.01.2011, 22:57)
    Hallo, angenommen Person A ist Arbeitslos. Er bewirbt sich aus Eigeninitative beim Arbeitgeber B (Zeitarbeitsfirma). Beim Vorstellungsgespräch stellt sich raus, dass die Firma doch nnicht so toll ist u. Person A sagt, dass er an diesen Job doch kein interesse hat. Darf Firma B von sich aus nun zur Arbeitsagentur gehen ...



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    Immer wieder stellt sich in der Beratungspraxis die Frage, wie lange müssen Eltern für ihre volljährigen Kinder in der Ausbildung Unterhalt zahlen. Endet die Unterhaltszahlung schon nach der Schulausbildung oder nach der Berufsausbildung? Oder kann nach der Berufsausbildung noch ein Studium angeschlossen werden? Oder kann das Studium auch gewechselt ...
  • BildNebenkostenabrechnung: welche Kosten dürfen an einen Mieter umgelegt werden?
    Es ist jedes Jahr der gleiche Ärger für viele Mieter: die Neben- und Heizkostenabrechnung. Nicht nur Wasser- und Heizkosten steigen nahezu jährlich, sondern auch viele weitere Kosten. Doch welche Kosten sind tatsächlich umlagefähig?   Rechtsgrundlage Die Nebenkostenabrechnung gehört zum Mietrecht. Allgemeine Vorschriften ...
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    Anfechtungsfrist bei Verkehrszeichen     Allgemeines Bei Verkehrszeichen handelt es sich um Verwaltungsakte in Form einer so genannten Allgemeinverfügung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.1979, Az.: 7 C 46/78).   Die Legaldefinition der Allgemeinverfügung findet sich in § 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. ...

Urteile aus Berlin
  • BildOVG-BERLIN-BRANDENBURG, OVG 12 S 42.16 (19.07.2016)
    1. Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO sind bei Akteneinsichtsbegehren nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz regelmäßig nicht erfüllt. Dem Gesetzeszweck nach § 1 IFG Bln, über die bestehenden Informationsmöglichkeiten hinaus die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu fördern und eine Kontrolle des staatlichen Handelns
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    1. Die Zulässigkeit der Beschwerde des Zeugen gegen eine Ordnungsgeldfestsetzung hängt nicht davon ab, ob der Wert des Beschwerdegegenstandes 200 EUR übersteigt. 2. Für die Beschwerde des Zeugen gegen eine Ordnungsgeldfestsetzung besteht kein Vertretungszwang. 3. Bei der Ausübung des Ermessens über die Höhe des gegen den nicht erschienenen Zeugen verhängten Ordnungsgeldes ist
  • BildOVG-BERLIN-BRANDENBURG, OVG 10 S 12.16 (15.07.2016)
    1. Für die Frage, ob sich ein Vorhaben hinsichtlich der Bauweise gemäß § 34 Abs. 1 BauGB in die nähere Umgebung einfügt, ist in erster Linie die Bebauung entlang des Straßenzugs in den Blick zu nehmen. 2. Für eine abstandsflächenrechtliche Relevanz im Rahmen des § 6 Abs. 1 BauO Bln kommt
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    Zur Frage des Rechtsschutzbedürfnisses für einen Antrag auf Abschiebungsschutz gegenüber der Ausländerbehörde bei bestrittener Wirksamkeit der Zustellung der Abschiebungsanordnung durch das Bundesamt.
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    Die mit der Einführung eines erforderlichen Sprachnachweises vor Einreise verbundene Beschränkung des Ehegattennachzugs für assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige ist nach Einführung des Ausnahmetatbestands in § 30 Abs. 1 S. 3 Nr. 6 AufenthG zur einzelfallbezogenen Prüfung der Unzumutbarkeit gerechtfertigt.
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