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Anwaltliche Rechtsauskunft im Gebiet Eisenbahnrecht erbringt gern Herr Rechtsanwalt Dr. Ralf Schnieders mit Rechtsanwaltskanzlei in Berlin

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Forenbeiträge zum Eisenbahnrecht
  • Bild Frage zu Vertrag beim Reiserecht (17.04.2012, 07:23)
    Guten Tag, zwei Geschäftspartner wollen möglicherweise einen Rahmenvertrag zur langfristigen Zusammenarbeit abschließen. A könnte bei B Dienstleistungen im Reisegewerbe bestellen. B müsste dazu manchmal weitergehende Leistungen bei Dritten bestellen und an A weiterverkaufen (Komplettpaket). Allerdings möchte B vielleicht sämtliche Haftungen für die Dritten ausschließen. Das könnte doch schlecht für A sein, ...

Urteile zum Eisenbahnrecht
  • Bild OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 13 A 29/10 (05.10.2010)
    § 5a Abs. 5 AEG ist ebenso wie § 14c Abs. 3 AEG keine Ermächtigungsgrundlage zum Erlass eines Eingriffsverwaltungsakts. § 5a Abs. 2 AEG ist keine Befugnisnorm für eine anlasslose Gefahrenabwehr- oder Gefahrenerforschungsmaßnahme....
  • Bild BVERFG, 1 BvR 2111/03 (14.03.2006)
    Zum Verhältnis des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einerseits und der Sicherung effektiven Rechtsschutzes andererseits im Rahmen eines Zwischenverfahrens nach § 99 Abs. 2 VwGO zu einem Verwaltungsrechtsstreit über die Genehmigung des Entgelts, das ein marktbeherrschendes Unternehmen für den Zugang Dritter zu seinem Telekommunikationsnetz for...
  • Bild VG-KOELN, 18 L 477/12 (26.04.2012)
    1. Einzelfall einer Anordnung gegenüber einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen, einen Eisenbahnverkehrsunternehmen ein Vertragsangebot über die Nutzung von Kapazität in einem Rangierbahnhof anzubieten, obwohl bereits mit einem dritten Eisenbahnverkehrsunternehmen ein Nutzungsvertrag besteht. 2. § 10 Abs. 3, 5 und 6 EIBV enthalten kein Gebot zur nachträglic...
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