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Herr Rechtsanwalt Sören Riebenstahl bietet anwaltliche Beratung im Schwerpunkt Markenrecht ohne große Wartezeiten vor Ort in Bergisch Gladbach
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Frau Rechtsanwältin Ulrike Schuster in Bergisch Gladbach hilft als Rechtsbeistand Mandanten jederzeit gern bei ihren juristischen Fällen aus dem Schwerpunkt Markenrecht

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News zum Markenrecht
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
    Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium ...
  • Bild Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...
  • Bild BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
    BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke "ROLEX". Sie ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Domainrechte verletzung durch " - " Zeichen ? (31.12.2012, 16:29)
    Sehr geehrte Damen und Herren,angenommen jemand betreibt eine Homepage, auf www.abc-xyz.de (mit - Zeichen)nun gibt es aber die Seite www.abcxyz.de und die Seite www.abcxyz.at (ohne - Zeichen )begeht der jenige eine Rechtsverletzung wenn er nur durch ein "-" Zeichen unterscheidet ?Bei der Seite handelt es sich nicht um eingetragene Rechtsnamen ...
  • Bild Produktionsort ändert sich - Name noch rechtens? (03.02.2014, 10:10)
    Hallo Mal angenommen, einem Chef käme der Gedanke, er verlege seinen Produktionort (beispiel Mannheim) des.. sagen wir mal Schockoartikel... in den Nachbarort (sagen wir mal Frankfurt). Nun wirbt er aber mit "Seit 18xx - Mannheimer Schockohupfer" Da er die Filiale (Hauptsitz) in Mannheim aber nicht aufgibt, sondern lediglich die Produktion nach Frankfurt verlegt ...
  • Bild Markenrechtsverletzung ja oder nein? (15.03.2012, 01:27)
    Hallo zusammen, mal angenommen Firma A mit dem Namen Chaos-X GmbH betreibt einen Onlineshop mit Kosmetikartikeln. Der Shop Name ist jatona.com(weder die firma noch die Internetseite sind als Marke geschützt) Firma B die atana GmbH (geschützte Marke)betreibt eine Internetseite atana.de u hat einen onlineshop mit dem Namen xxxhautblabla.de. Beide verkaufen Kosmetikartikel unterschiedlicher ...
  • Bild Partei erstmals als Verein gründen? (12.11.2012, 19:36)
    Hallo! Ich habe die Frage schon im Markenrecht gestellt, daher kopier ich die Frage hier rein. Ich hätte eine wichtige Frage die mich seit längerem beschäftigt. Ist es möglich, sich einen Parteinamen schützen zu lassen, auch wenn man die Partei noch nicht beim Bundeswahlleiter angemeldet hat? Also ich habe geplant eine Partei ...
  • Bild Markenverletzung auch wenn Fa die erste in DE ist? (02.10.2011, 02:26)
    Hallo, guten Morgen. Bis gestern war ich mir noch sicher mich einigermaßen auszukennen, erkennen zu können, ob unerlaubt eine Wortmarke verwendet wird oder nicht. Angenommen der Fall stehlt sich so dar: eine Domain, deren Name bis jetzt nur von zwei ausländischen Firmen verwendet wird(google suchergebnisse), in beiden Fällen IT-Dienstleister. Auf vielen RatgeberSeiten ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, I ZB 89/11 (02.10.2012)
    a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1778/06 (27.07.2006)
    Die Verwendung einer eingetragenen Marke als Ad-word in Internetsuchmaschinen stellt - ebenso wie bei Metatags - grundsätzlich eine markenmäßige Benutzung dar und verletzt so die Markenrechte. Dies gilt jedenfalls für den Fall, das typische Markenbezeichnungen und nicht beschreibende Begriffe benutzt werden, um bei der Eingabe in die Suchmaschine durch einen...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 145/09 (23.04.2010)
    1. Die in einem von den Parteien ausländischem Recht unterstellten Lizenzvertrag aufgenommene Klausel eines "covenant not to sue" ist ein schuldrechtlicher Prozessvertrag, dessen Wirkung sich nach dem Verfahrensrecht des Gerichtsor-tes - hier nach deutschem Recht - richtet. 2. Der Rechtsnachfolger in das so lizenzierte Patent ist mangels gesetzlic...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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