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Forenbeiträge
  • Bild Juristische Spitzfindigkeiten (08.04.2008, 17:10)
    Hallo alle zusammen, ich befasse mich derzeit verstärkt mit Markenrecht und habe auf gewisse Fragen leider bisher keine Antwort gefunden. Leider auch nicht hier im Forum… Also ich verstehe nicht exakt die Funktion von Wort-, Bild- und Wort-/Bildmarken. 1) Ist eine Wortmarke - vom Schutz her gesehen - umfangreicher, als eine Wort-/Bildmarke? Bsp: Angenommen ...
  • Bild Schlechte Benotung, obwohl Schüler erkrankt war? (16.01.2012, 17:25)
    Folgendes beispielhaftes Szenario spielt in Bayern. Der Schüler S der 8. Klasse einer Mittelschule ist eine vollständige Kalenderwoche erkrankt. Ein Klassenkamerad sagt zwar zu, Unterlagen dieser Woche vorbeizubrinbgen. vergisst dies jedoch. Auf Nachfrage, ob am Montag der folgenden Woche etwas besonderes anstehe, verneint er dies. An diesem Montag - mithin der erste Schultag ...



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Rechtstipps
  • BildALG II: Kürzung der Mietzahlungen wegen Mietwucher?
    Jobcenter dürfen bei Verdacht des Mietwuchers nicht ohne Weiteres die an den Hartz-IV-Empfänger entrichteten Mietzahlungen kürzen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des SG Hannover. Ein Hartz-IV-Empfänger wohnte in einer Dachgeschosswohnung in Hannover, die nur 25 qm groß war. Er zahlte für seine Unterkunft eine ...
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    Ein Vermieter wollte in einer 4-Zimmer Mietwohnung von 89 qm umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen durchführen. Dabei sollten über einen Zeitraum von etwa 12 bis 14 Wochen unter anderem die Ölöfen durch eine Gasetagenheizung ersetzt werden und das Bad komplett saniert werden. Dabei sollten auch Rohre ausgetauscht werden. Nachdem die Mieter die ...
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    Wenn Kunden nicht häufig genug die Kontoauszüge ihrer Bank oder Sparkasse überprüfen, kann das ärgerliche Folgen haben. Welche das sind, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Aufpassen bei Gutschriften auf dem Konto Kunden sollten Kontoauszügen ihrer Bank oder Sparkasse nicht blind vertrauen. Dies gilt auch, ...
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    Darf das Jobcenter wegen einem Erbe oder einem Lottogewinn einem Hartz-IV-Empfänger seine Grundsicherung kürzen? Unter welchen Voraussetzungen das möglich ist, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Hartz-IV-Empfänger, die ein Erbe erhalten oder im Lotto gewinnen, müssen damit rechnen, dass sich das unter Umständen auf ihre Bezüge auswirkt. ...
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    Altersarmut – ein Problem mit dem Rentnerinnen und Rentner in der Bundesrepublik zunehmend konfrontiert werden. Wenn die Rente nicht reicht, um ein gemütliches und sorgenfreies Leben führen zu können, müssen Rentner oftmals auch im Ruhestand einer Nebentätigkeit nachgehen. Selbstverständlich gibt es aber auch Rentner, die einer solchen Tätigkeit ...
  • BildGibt es ein Tempolimit für Rettungskräfte?
    Erst kürzlich wurde in unserem Nachbarland, der Schweiz, ein neues Gesetz zur Bekämpfung von Temposündern im Straßenverkehr verabschiedet. Nach diesem Gesetz werden Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungssanitäter mit Rasern gleichgestellt. Wie ist es in Deutschland geregelt? Droht auch hier die Rettungsbremse? Seit dem 01.01.2013 gilt das neue ...

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