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Herr Rechtsanwalt Maik Doms berät Mandanten zum Markenrecht gern in Bautzen

Mättigstraße 37
2625 Bautzen
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
    Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium ...
  • Bild EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. ...
  • Bild BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äußere Gestaltung des im Herbst 1996 vorgestellten Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Möchte eine Handelsplatform öffnen habe aber rechtliche bedenken, kann einer Helfen ? (17.12.2006, 00:23)
    Guten Abend, ich möchte eine Handelsplattform aufmachen, genauer gesagt ein Tauschbörse wo man gegenstände (Computer, Autos etc) Tauschen Kann. Nu bin ich mir nicht so sicher wie ich mich da am Besten absichern kann ? Ich habe bedenken hinsichtlich markenrecht und anderen rechte. Wie kann ich mich absichern das mir Keiner was anhaben kann ...
  • Bild Markenrecht anwendbar (Schutz nichtkommerzieller Unternehmen?)? (15.02.2010, 14:51)
    Hallo, ich kenne mich im Markenrecht nicht aus, habe mich nur kurz mal eingelesen; meine Frage: ist Markenrecht anwendbar, wenn bspw. einzelne Gewerbetreibende auf ihren Homepages unzutreffend/missverständlich damit "werben" Mitglied / Mitarbeiter einer bestimmten gemeinnützigen Organisation zu sein? Beispiele: - Holocaustleugner X behauptet auf seiner Homepage, Mitglied in der politischen "ABC-Partei" zu ...
  • Bild Fragen zur Markenrecherche (08.10.2012, 23:55)
    Hallo, ich habe eine einfache Frage, und ich befürchte dass auch diese vom Einzelfall abhängig ist und pauschal nicht beantwortet werden kann. Aber ich will es trotzdem versuchen: Angenommen, es gibt seit rund 5 Jahren ein Unternehmen, welches Artikel einer bestimmten Nizzaklasse online in Deutschland und nur in Deutschland verkauft. Das Unternehmen ...
  • Bild Städtenamen auf T-Shirt drucken (17.09.2010, 14:32)
    Hallo,angenommen, jemand besitzt ein Textildruck Geschäft.Darf dieser Städtnamen auf Textilien aufdrucken und diese in den geschäftlichen Verkehr bringen (über einen Internet Shop, oder in dessen Geschäft)?Also: z.B. ein T-Shirt mit dem Stadtnamen, Frankfurt, Köln, Würzburg oder andere Städtenamen. Bei Sollingen, ist ja bekannt, das dieser Name geschützt ist.Vielen Dank für ...
  • Bild Urheberrecht bei Einzelanfertigungen (07.08.2008, 21:03)
    Angenommen ein Tischler bietet auf seiner Webseite selbstgefertigte Holzschilder an nach Kundenwunsch.Inwiefern darf er z.B. unter als Muster/Beispiele Fotos von Schildern verwenden,die ein geschütztes Logo beinhalten? Inwiefern darf er bei einer Einzelanfertigung auf Kundenwunsch ein Markenlogo verwenden? Wie sieht es mit dem Rückgabrerecht bei Einzelanfertigungen aus?

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 212/97 (19.06.1998)
    Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 11/09 (10.09.2009)
    Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung finden wegen der vergleichbaren Interessenlage und der dem Immaterialgüterrecht vergleichbaren Leistungsschutzposition auch auf eine Abmahnung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - jedenfalls für die Fälle der Herkunftstäuschung und der Rufausbeutung - Anwendung....



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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