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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Schwerpunkt Kommunales Abgabenrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Helmut Gebhardt immer gern in Bamberg
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News zum Kommunales Abgabenrecht
  • Bild Potsdamer Wissenschaftler und der Deutsche Botschafter legen Grundstein für Wasserhaus (22.07.2008, 16:00)
    Wissenschaftler der Universität Potsdam haben Anfang Juli in Südafrika in Anwesenheit des deutschen Botschafters Dieter W. Haller und des südafrikanischen Vizeministers für Wissenschaft und Technologie den Grundstein für ein sogenanntes Kommunales Wasserhaus in einer ländlichen Kommune in Südafrika gelegt. Darin werden alle mit dem Wasserverbrauch zusammenhängenden Tätigkeiten wie Trinkwasserbereitstellung, Wäschewaschen ...
  • Bild Flächemanagement für zehn Kommunen (05.04.2006, 15:00)
    Das IfSR Institut für Stadt und Regionalplanung (Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen), die Stadt Freiburg und Projektpartner Öko-Institut, Baader Konzept GmbH (Mannheim) und IfSR (Nürtingen) unterzeichnen mit zehn Kommunen der Region gemeinsame Erklärung über zweijähriges Forschungsprojekt "Kommunales Flächenmanagement in der Region" (KOMREG). Projekt wird aus Förderprogramm REFINA des Bundesministeriums ...
  • Bild Finanzschwache Kommunen können keine ausreichenden Zukunftsinvestitionen tätigen (11.04.2012, 18:10)
    Zwei von drei Kommunen erwarten keine maßgebliche Verbesserung des Investitionsrückstands innerhalb der nächsten fünf Jahre | Rückstände bestehen insbesondere im Bildungs- und Verkehrsbereich | Finanzschwache Kommunen können keine ausreichenden Zukunftsinvestitionen tätigenBerlin. Deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise melden einen Investitionsrückstand von knapp 100 Milliarden Euro. Drei Viertel der Städte und Gemeinden ...

Forenbeiträge zum Kommunales Abgabenrecht
  • Bild Dürfen "öffentliche Grünflächen" verkauft werden an Privat? (19.06.2013, 13:05)
    Hallo zusammen, Wenn ein Bebauungsplan vorhanden ist und ein Flurstück darin als "öffentliche Grünfläche" ausgewiesen ist, darf die Stadt dann dieses Grundstück an wen auch immer verkaufen? Gleiche Frage bzgl Grundstücken, die als "öffentliche Verkehrsfläche" bestimmt sind Gruß Nait
  • Bild Verkehrssicherungspflicht auf Mitarbeiter-Parkplatz (06.12.2013, 19:47)
    Ein großes, kommunales Krankenhaus hat auf seinem Gelände mittels Bodenmarkierungen Parkflächen ausgewiesen. Einige davon in unmittelbarer Nähe zum Haus, auf der dem Haupteingang abgewandten Seite, so daß in der gängigen Praxis nur Mitarbeiter dort parken, welche einen rückwärtigen Nebeneingang nutzen können - es gebe keinen expliziten Hinweis darauf, ob und ...
  • Bild Sind Leiharbeiter Mitarbeiter oder nicht? (02.07.2013, 21:06)
    Angenommen, eine grosses, komunales Unternehmen lädt "alle Mitarbeiter" zu einer Versammlung ein, oder ordnet für "alle Mitarbeiter" zB Hygiene- oder Brandschutz-Schulungen an - wer wäre damiit gemeint? Es gebe einen nahezu undurchschaubaren Wust an verschiedenen Arbeitsverhältnissen: MA, welche direkt bei der Stadt angestllt sind, MA, welche direkt beim "Standort XY" ...
  • Bild Muss die Politik gefragt werden beim Verkauf von Grundstücken in B-Plänen? (10.07.2013, 15:56)
    Mal angenommen, die Verwaltung einer kreisfreien Stadt S verkauft ein Grundstück, welches in einem rechtskräftigen Bebauungsplan als "öffentliche Grünfläche" ausgewiesen ist. Kurz nach dem Kauf wird dieses Grundstück vom neuen Inhaber komplett eingezäunt. Weiterhin mal angenommen, in der Hauptsatzung der Stadt stünde bzgl. der Zuständigkeiten der politischen Gremien, z.B. der einzelnen ...
  • Bild Kein Einlass ins Schwimmbad! (03.02.2009, 03:07)
    Sehr geehrte Damen und Herren. X ist regelmässiger Saunagänger und besucht das örtliche Schwimmbad jede Woche zur selben Zeit. Das Schwimmbad hat bis 21:00 geöffnet, die Sauna schließt um 22:00 Laut Prospekt und örtlichem Aushang gibt es zusätzlich in den Spätstunden eine "Happy Hour" mit vergünstigten Tarifen, diese gilt von 20:00-22:00 diese wird ...
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