Rechtsanwalt in Bamberg: IT-Recht - Verzeichnis

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Herr Rechtsanwalt Markus Hollfelder (Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht)) bietet anwaltliche Hilfe zum IT-Recht ohne große Wartezeiten im Umkreis von Bamberg
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News zum IT-Recht
  • Bild Asylzuständigkeit durch Fristversäumnis trotz Einreise über sicheres Drittland (26.10.2017, 11:03)
    Luxemburg (jur). Wenn ein EU-Land einen über ein anderes EU-Land eingereisten Flüchtling nicht fristgerecht dorthin zurückschickt, wird es automatisch selbst für den Asylantrag zuständig. Das hat am Mittwoch, 25. Oktober 2017, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden (Az.: C-201/16). Danach, auch wenn das EU-Einreiseland weiter zur Aufnahme bereit ist.Damit ...
  • Bild Parteiinterne Wahlen dürfen ohne Wahlkabine und Wahlurne erfolgen (18.10.2017, 14:00)
    Magdeburg (jur). Wählen Parteien parteiintern ihre Bewerber für eine Stadtratswahl, muss das nicht mit Hilfe von Wahlkabinen und Wahlurnen erfolgen. Für die Geheimhaltung einer Wahl reicht es hier aus, dass die Stimmabgabe durch Verdecken des Stimmzettels oder das Aufsuchen eines anderen Tisches im Versammlungsraum erfolgen kann, urteilte am Dienstag, 17. ...
  • Bild Online-Marktplätze sollten Händlerangabe in Produktwerbung aufführen (16.11.2017, 11:54)
    Karlsruhe (jur). Online-Markplätze müssen in einer Werbung für konkrete Produkte soweit möglich auch den Namen des Händlers angeben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 15. November 2017, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: I ZR 231/14). Er setzte damit die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Liegt hierbei Vorsatz bzgl. einer Beleidigung vor? (04.05.2017, 18:41)
    A kennt die 18-jährige J. Auch wenn ein gewisser Altersunterschied zwischen A und J vorliegt, kennt man sich über die Familie des jeweils anderen. Aber A weiß noch mehr über die J. Er hat sie dabei gesehen wie sie bewusst ihre Reize eingesetzt hat in Bar und Disco, um sich ...
  • Bild Untermietvertrag ohne Erlaubnis - Außerordentliche Kündigung durch Mieter (20.04.2015, 19:08)
    Hallo zusammen,gegeben sei der folgende Fall:E sei der Eigentümer eine Immobilie. Die Immobilie sei seit längerem an den Mieter M vermietet. Dieser Mieter M wiederum vermietet die Wohnung an den Untermieter U. Der Vertrag zwischen M und U sei auf einen Zeitraum von 2 Jahren ohne Kündbarkeit ausgestellt.Im Vertrag zwischen ...
  • Bild Kein Notarzt vorhanden - wer haftet? (08.01.2015, 14:42)
    Gesetzt den Fall, dass die Kassenärztliche Vereinigung keinen Arzt findet, der sich bereit erklärt, als Notarzt (nicht Bereitschaftsdienst!) im Rettungswesen einzuspringen und es käme dadurch jemand zu (dauerhaftem) Schaden..., wer wäre in solch einem Fall vom Geschädigten anzuklagen?Einerseits hat die KV ja die Pflicht, ärztliche Versorgung sicherzustellen, andererseits scheint keine ...
  • Bild Psychiatrische Gutachten im Familiengericht (10.11.2014, 17:47)
    Hallo,in der Praxis kommt es immer wieder vor, dass "Psychiatrische Sachverständigengutachten" in Auftrag gegeben werden. Dabei werden die Kinder und die Erwachsenen untersucht und meist auch Stellungnahmen zur Erziehungsfähigkeit angefordert.Durch die Beauftragung bekennt das Gericht nicht sachkundig zu sein.1. Problem:Der beauftragte Sachverständige (SV) ist häufig kein Psychiater.Auf welcher Grundlage entscheidet ...
  • Bild Dürfen Polizeibeamte im Einsatz gefilmt werden - in der eigenen Wohnung? (01.11.2015, 02:48)
    Es wurden einmal Polizeibeamte von einem Wohnungsinhaber in seine Wohnung gerufen, weil dem Wohnungsinhaber zuvor unverschuldet von anderen etwas Schlimmes zugefügt worden war. Doch die Polizisten wollten nach Betreten der Wohnung zuallerst nur wissen, ob sie in der Wohnung irgendwo gefilmt würden. Wenn ja, sei dieses sofort zu beenden bzw. ...
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Rechtstipps zum IT-Recht
  • BildTelefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig
    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
  • BildPostfachadresse im Homepage-Impressum: ist ein Postfach zulässig?
    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
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    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...
  • BildOlympische Ringe: darf man Olympia Logos im Blog nutzen?
    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...

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