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Herr Rechtsanwalt Markus Hollfelder mit Anwaltsbüro in Bamberg hilft als Anwalt Mandanten kompetent bei Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet EDV-Recht
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96047 Bamberg
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News zum EDV-Recht
  • Bild Behörden dürfen Vaterschaften nicht mehr anfechten (03.02.2014, 14:02)
    Karlsruhe (jur). Erkennen Deutsche die rechtliche Vaterschaft für ein Kind einer ausländischen Mutter an, können Behörden diese nicht mehr anfechten. Die seit 1. Juni 2008 geltenden gesetzlichen Vorschriften sind verfassungswidrig und nichtig, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Donnerstag, 30. Januar 2014, veröffentlichten Beschluss vom 17. Dezember 2013 ...
  • Bild Unternehmer müssen nicht über Jahre Umsatzsteuer vorstrecken (05.02.2014, 09:43)
    München (jur). Der Bundesfinanzhof (BFH) hat Unternehmen entlastet, die für eine Leistung nicht sofort den vollen Preis vereinnahmen können. Sie müssen die auf den nicht bezahlten Teil entfallende Umsatzsteuer dann nicht über mehrere Jahre vorfinanzieren, wie der BFH in einem am Dienstag, 4. Februar 2014, in München veröffentlichten Urteil zur ...
  • Bild Erbstreit um Haus nach Schenkung (11.02.2014, 11:49)
    Auch wenn Ehegatten in einem gemeinschaftlichen Testament bestimmen, dass ein Vermögensgegenstand nach dem Tode des Letztversterbenden einem bestimmten Empfänger zustehen soll, kann der überlebende Ehegatte über diesen Gegenstand zu Lebzeiten verfügen und ihn an einen Dritten verschenken. Der testamentarisch Bedachte, kann den Gegenstand nach dem Tode des letztversterbenden Ehegatten vom ...

Forenbeiträge zum EDV-Recht
  • Bild Schuldner unbekannt verzogen / Facebookprofil / Arbeitgeber gefunden (26.07.2012, 14:46)
    Hallo, ich habe eine Frage wie man in so einem Fall vorgeht: Der Gläubiger hat einen Vollstreckungstitel gegen den Schuldner S. Der Gerichtsvollzieher stand im Kontakt mit S. Dann ist S "unbekannt verzogen". S besitzt ein Facebook-Profil und gibt einen Arbeitgeber dort an. Sein Arbeitgeber sagt, dass er aber über ein Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt ist. ...
  • Bild Anfechtung eines freiwilligen Schuldanerkenntnisses wegen scheinbarer fehlender Rechtsgrunde möglic (26.10.2013, 20:54)
    Hallo zusammen, A unterschreibt ein Schuldanerkenntnis an B über 10t€. Beide hatten eine Firma und der Beitrag sollte eine Art moralische+freiwillige Beteiligung an der Pleite sein. Also alles rein freiwillig (bitte keine Diskussion warum A so blöd war). In dem Anerkenntnis (2 Zeiler) steht, dass ein Rückzahlungstermin später vereinbart wird und ...
  • Bild Hakenkreuz Tatoo (18.08.2009, 17:02)
    Hallo, liegt bei Menschen, die verfassungsfeinliche Motive, die mit Tinte oder anderen Farbmitteln in die Haut eingebracht wurden (umgangssprachlich Tätowierungen genannt) ein Straftatstand bevor? Wenn z. B. Hakenkreuze auf Kleidungsstücken mit kurzen Ärmeln (z. B. T-Shirts) zur Schau gestellt werden, ist das m. W. verboten. Wie verhält es sich mit der cutis ...
  • Bild Kündigung rückgängig vom Arbeitnehmer, muss man dann zu Arbeit? (19.09.2008, 13:33)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: Ein Arbeitnehmer wird betriebsbedingt gekündigt nachdem er 15 Jahre im gleichen Unternehmen tätig ist. Der Arbeitgeber bietet ihn an eine Abfindung für 2 Jahre (ca. 1200 Euro) und eine Kündigungsfrist von 3 Monaten. Der AN hat sich erkundigt und erläutert seinem Arbeitgeber dass er das Recht auf eine ...
  • Bild Softairwaffen - wieviel Joule sind erlaubt? (03.01.2005, 12:44)
    Ich habe eine allgemeine Frage zu Softairwaffen (Federspannung, kein Gas - Plastikkugeln 6mm) Soweit ich weiß gibt es allein von diesen Plastikschusswaffen 3 verschiedene Kategorien was das Alter angeht: Ab 14 Jahre Ab 18 Jahre Ab 18 Jahre mit kleinem Waffenschein n strafbar allein aufgrund des Besitzes? In welche der oberen Kategorien wird Nun habe ich ...



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