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Forenbeiträge
  • Bild Fitnessvertrag Kündigen (16.06.2017, 16:50)
    Hallo.Man nehme an das man einen Fitnessvertrag gerne Fristlos kündigen würde. In diesem Fitnessvertrag wurde extra betitelt das man das Schwimmbad mitnutzen darf. Dies war damals der Grund warum die Person dort hin ging. Nun ist es so das dass Schwimmbad geschlossen wurde da angeblich ein Technischer Defekt vorliegen soll. ...
  • Bild Wohnungsart, Einlieger oder Untermiete (28.06.2013, 21:05)
    Hallo liebe Gesetzesfreunde, ich habe eine Frage zum Thema "Wohnungsart". Nehmen wir an es besteht zwischen einem Mieter und dem Vermieter ein Vertrag mit dem Titel: "Mietvertrag / Untermietvertrag über die Vermietung von möbliertem Wohnraum". Die Wohnung des Mieters besteht aus einem möbliertem Zimmer im Dachgeschoss des Hauses und besitzt eine Kochzeile und ...
  • Bild Angebohrte Fensterrahmen, Frist zur Reparatur, Wohnungsübergabe (28.11.2009, 09:07)
    Zuerst mal ein ganz großes Dankeschön für Eure Antworten. Zu meinen Fragen habe ich noch ein paar Anmerkungen: Eine Woche vor der Abnahme der Wohnung findet eine Vorbesichtigung durch eine Mitarbeiterin der Wohnungsgesellschaft statt. Dieser wurde die Wasserversorgung gezeigt und sie fand diese in Ordnung. Sie sagte sogar noch, das der Mieter ...
  • Bild Wohnung weißen bei Auszug (29.07.2015, 13:42)
    Hallo,folgende fiktive Situation:Person A ist am 01.02.2015 in eine Wohnung gezogen. Er wurde gefragt, ob die Vormieterin die Wände weißen soll. Es befinden sich zwei farbige Wände in der Wohnung, alles andere ist entweder weiß oder sehr dezent (cremefarben oder so) gehalten. Er lehnt ab und nimmt die Wohnung so ...
  • Bild Selbtständig Home-Office als Betriebsausgaben (29.12.2017, 13:29)
    Liebe Foris, angenommen es existiert eine 50 qm, 2- Zimmer Wohnung, lt. Mietvertrag. Der Mieter ist voll erwerbsgemindert und ist neb. Selbständig in der Beratung rein von zuhause aus tätig, M. hat keinen Kundenkontakt, M. arbeitet eigenständig für 2 Firmen, M. hat eine Kleinunternehmerregelung. Die Wohnung hat eine Kochnische im ...
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    Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Wirtschaftskanzlei Reimer aus Hamburg hat in einem Prospekthaftungsverfahren gesamtschuldnerisch auch die Frankfurter Kanzlei GGV Grützmacher Gravert Viegener Partnerschaft mbB zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von über EUR 2 Millionen vor dem Landgericht Frankfurt am Main verklagt. Die im Juli 2017 eingereichte Klage ist nunmehr ...
  • BildDarf ein Mieter wegen Flüchtlingen gekündigt werden?
    Ist die Kündigung von einem privaten oder gewerblichen Mieter zwecks Unterbringung von Flüchtlingen erlaubt? Viele Mieter sind durch aktuelle Berichte in den Medien verunsichert worden, wonach einige Gemeinden ihren Mieter die Kündigung ausgesprochen haben. Daraus ergibt sich die Frage, inwieweit hier die Kündigung eines Mietvertrages ...
  • BildVW Touareg droht Rückruf und Zulassungsstopp
    Verbirgt sich auch im 3-Liter-V6-Dieselmotor beim VW Touareg eine illegale Abschalteinrichtung, um die zulässigen Abgaswerte einzuhalten? Über diese Frage streiten sich nach Informationen des Magazins „Spiegel“ die VW-Juristen und das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Wohlgemerkt: Es geht um die Frage, ob die Abschalteinrichtung im VW Touareg illegal ist. Denn dass ...
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    Viele Verbraucher, die von „Waldorf Frommer“ – dem „frommen Waldi“ – Abmahnungen erhalten, berichten uns, sie hätten nichts getan oder seien zum betreffenden Zeitpunkt nicht zu Hause gewesen. Dagegen wendet „Waldorf Frommer“ regelmäßig ein, der Abgemahnte sei in der „Störerhaftung“. Was ist die „Störerhaftung“? ...
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    Für Motorradfahrer besteht seit dem 01. Januar 1976 gemäß § 21a StVO eine Helmpflicht. Gemäß dieser muss jeder, der ein Motorrad fährt beziehungsweise auf einem Motorrad mitfährt, einen Helm tragen. Und nicht etwa irgendeinen: wie dieser beschaffen zu sein hat, wird ebenfalls gesetzlich festgelegt und als „geeigneter Schutzhelm“ ...
  • BildArbeitszeugnis verlangen: gibt es eine Frist?
    Arbeitgeber haben gemäß dem Arbeitsrecht das Recht, sich ihre betrieblichen Tätigkeiten schriftlich bestätigen zu lassen, und zwar in Form eines Arbeitszeugnisses. Grundsätzlich gilt dieses für alle Arbeitnehmer vom Auszubildenden bis hin zum leitenden Angestellten, also auch für Teilzeitbeschäftigte, geringfügig Beschäftigte, Aushilfen sowie Praktikanten. Doch gibt es Fristen, innerhalb ...

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