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News zum Vertragsrecht
  • Bild GÖRG berät Bad Orb GmbH bei Vergabe des 23 Mio. Euro PPP-Projekts "Bad Orb Therme" (20.08.2008, 16:53)
    GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten berät die Bad Orb GmbH als Vergabestelle bei der Vergabe des 23 Mio. Euro PPP-Projekts „Bad Orb Therme“ o Den Zuschlag erhält Toskanaworld GmbH o Das PPP-Team um Partner Dr. Lutz Horn in Frankfurt hat damit zum wiederholten Male ein komplexes Vergabeverfahren für ein PPP-Projekt erfolgreich beraten Berlin/Frankfurt a.M. ...
  • Bild LL.M. European and Transnational Media and Telecommunications Law (05.03.2006, 16:06)
    LL.M. European and Transnational Media and Telecommunications Law ab 2006 in Hamburg und Toronto Neue Übertragungsplattformen wie DVB-H, DMB und V-DSL schaffen neuen Beratungsbedarf vor allem bei international agierenden Unternehmen im Kommunikationssektor. Gemeinsam mit der University of York (Toronto) bieten die Universität Hamburg und das Hans-Bredow-Institut ab Oktober 2006 das international ...
  • Bild Rechtsanwalt Matthias Petzold wechselt zu Münchner IT-Recht Kanzlei (10.06.2011, 10:31)
    Muenchen, 09. Juni 2011. Rechtsanwalt Matthias Petzold, Spezialist fuer Rechtsfragen der Informationstechnik, ist seit Mai 2011 in Kanzleigemeinschaft Mitglied der Münchener IT-Recht Kanzlei. Mit Petzold gewinnt die Kanzlei zusätzliche 24 Jahre Erfahrung in Rechtsfragen rund um die Informationstechnologie und erweitert so das Leistungsportfolio für die Mandanten. Mehr als zwölf Jahre stand ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Vertragsrecht - Internetanschluss (08.09.2009, 23:12)
    Hallo werte JuraForum-User, ich hätte hier einen fiktiven Fall, zu dem mich andere Meinungen interessieren würden: A und B (beides österreichische Staatsbürger) ziehen nach Deutschland und beantragen beim Einziehen in die deutsche Wohnung, den Internetanschluss der Vormieter (mittels eines so genannten Anschlussinhaberwechsels) zu übernehmen. Tiel dieses Schreibens ist auch der Antrag auf ...
  • Bild Vertragsrecht / Betrug (02.10.2017, 21:08)
    Wie sieht folgender fiktiver Fall aus:Frau A lässt sich von einer Begleitagentur vermitteln an Kunde B, der freiwillig die Kosrten für die Taxifahrt übernehmen will, da A sonst nicht annehmen kann.Frau A informiert die Agentur 2 h vor dem Termin, das der Zug ca 30 min später eintreffen wird. Agentur ...
  • Bild Rechnungsänderung mit 7% (06.09.2007, 13:36)
    Also mal angenommen folgender Fall tritt ein.... Herr M. arbeitet als selbstständige Handelsagentur im Auftrag für ein Großes Unternehmen für eine Provision von 10 % und ist verpflichtet dem Unternehmen eine Rechnung aufzustellen.Leider fällt Herr M. erst Monate später auf, das in den durch Ihn erstellten Rechnungen die 7% nicht berücksichtigt ...
  • Bild Vertragsrecht Fitnessclub (07.11.2009, 10:36)
    Hallo, mal angenommen A hätte mit B ein Vetrag über eine Mitgliedschaft in einem Fitnessclub über den Zeitraum von einem Jahr. A hat diesen Fitnessclub die ersten Monate noch rege besucht, und bedingt durch mehrmaligem Arbeitgeberwechsel keine Zeit mehr den Club aufzusuchen. Trotzdem zahlt A seine Beiträge, wenn auch manchmal etwas ...
  • Bild Sonderkündigung - Vertragsrecht (11.02.2012, 10:11)
    Hallo zusammen, nehmen wir mal an Max Mustermann schließt telefonisch einen Vertrag bei einem Internet Provider seiner Wahl ab und es wird ihm telefonisch bestätigt das er diese Leistungen erhält. Nun einige Wochen später erhält Hr. Mustermann Post das sein Anschluß geschaltet ist, ihm fällt jedoch auf das die Leistung ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild HESSISCHES-LSG, L 4 KA 8/05 (15.03.2006)
    1. Die "weitere Teilnahme" der inaktiven Vertragsärzte an der hessischen Erweiterten Honorarverteilung (EHV) ähnelt zwar einer Sozialleistung zur Alterssicherung, in ihrem Rechtscharakter bleibt sie jedoch Honorarverteilung. 2. Für die sachlich-rechnerische Richtigstellung und Rückforderungen fehlerhafter Zahlungen aus der Erweiterten Honorarverte...
  • Bild BAG, 4 AZR 635/95 (09.07.1997)
    Leitsätze: 1. Nach dem Tarifvertrag Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst der Anlage 1 a zum BAT vom 24. April 1991 sind Erzieher mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Angestellte mit gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen in Schulkindergärten, Vorklassen oder Vermittlungsgruppen in VergGr. V c eingruppiert. Der T...
  • Bild KG, 5 U 66/09 (26.03.2010)
    1. Auch nach der Reform des Urhebervertragsrechts im Jahre 2002 ist über die §§ 32, 32a UrhG ein gerichtlicher Eingriff in die Vertragsautonomie dergestalt, dass die Übertragung von Nutzungsrechten zur Verbesserung der Rechtsstellung der Urheber erschwert wird, rechtlich durch eine AGB-Kontrolle nicht möglich. Diese Nutzungsrechte können daher - soweit sie ...
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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • BildVerträge vom Fachanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen
    Bei rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Verträgen wollen sich nicht wenige vom Fachanwalt für Vertragsrecht beraten lassen. Das zu Recht, will man sich doch in fachlich besten Händen wissen. Die Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Vertragsrecht existiert jedoch nicht, anders als z.B. der Fachanwalt für Verkehrsrecht oder ...
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
  • BildArbeitgeberdarlehen Muster: Höhe, Zinsen und Rückzahlung
    Es gibt Situationen im Leben, in denen ein finanzieller Engpass herrscht. Ein Unternehmen muss dann nicht tatenlos zusehen, sondern kann dem Arbeitnehmer ein Arbeitgeberdarlehen gewährten. Ein solches Darlehen hat zumeist den Vorteil, dass es zumeist zu günstigeren Konditionen als der marktübliche Zins bei einer Bank gewährt ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildSchufa-Eintrag vorzeitig löschen lassen
    Ein negativer Schufa-Eintrag negiert die Kreditwürdigkeit und hat viele nachteilige Konsequenzen. Die schwerwiegendste Folge ist gewiss die Unmöglichkeit der Kreditaufnahme. Dringend notwendige Anschaffungen wie z.B. ein neues Familienauto oder eine neuen Heizung bleiben auf der Strecke. Auch der Wechsel zu einem günstigeren Strom- oder Gasversorger bleibt verwehrt. Existenzbedrohend wird ...

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