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Forenbeiträge
  • Bild Was bedeutet eigentlich "sauber"? (29.03.2011, 21:53)
    Im Mietvertrag steht zum Beispiel "vor Rückgabe muß die Wohnung sauber sein" bzw "gereinigt werden". Was heißt das genau? "In besenreinem Zustand" wurde schon erläutert ("beschränkt sich auf die Beseitigung grober Verschmutzungen" - BHG, Urteil vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05). Gibt's da einen Unterschied?
  • Bild Schimmel in Kinder- und Schlafzimmer (04.10.2009, 19:10)
    Mal wieder das leidige Thema Schimmel... Folgender fiktiver Fall: Einem VM wurde vor über drei Wochen von vorhandenem Schimmel in Kinder- und Schlafzimmer berichtet. Bis heute keine Reaktion. Nachweislich KEIN Lüftungsfehler, da im Schlafzimmer an der angrenzenden Duschwand und im Kinderzimmer in einer Ecke, die vor Einzug schon einmal geschimmelt hat. Der ...
  • Bild Schimmelbildung, feuchte Wände (09.01.2010, 22:16)
    Liebe Forennutzer, wie ist in folgendem fiktiven Fall vorzugehen und wie sieht es mit der Beweilslast und der Ursöchlichkeit von Mängeln aus? Nehmen wir an ein Mieter M hat bei einem Vermieter V eine Wohnung W gemietet, die aus Einem Wohnzimmer WZ und einem Schlafzimmer S besteht. Nehmen wir ferner an, dass das ...
  • Bild Untermieter (02.08.2012, 19:13)
    Hallo zusammen, ich brauche ganz dringed Hilfe. Also eine Untermieterin eines nicht Möblierten Zimmers mit Möblierten Badezimmer will kündigen. Der Vertrag besteht 6 Monate.Mit dem Hauptmieter wurde ein Vertrag geschlossen bei dem aber Angaben zum Zimmer fehlen. Drin steht:im 1 Stockwerk auf der Seite ...
  • Bild Wäsche trocknen in der Wohnung trotz Verbot im Mietvertrag erlaubt? (18.12.2007, 21:18)
    Hi, hab auf der Seite der Nürnberger Versicherung folgendes gefunden: Urteil: Waschen und trocknen in der Wohnung erlaubt Mietern und Wohnungsbesitzern ist es erlaubt, ihre Wäsche in den eigenen vier Wänden zu waschen und zu trocknen. Entsprechende Verbote in der Hausordnung oder per Eigentümerbeschluss sind nichtig. Diesen grundsätzlichen Beschluss fassten die Richter am Oberlandesgericht ...



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Rechtstipps
  • BildEine schnelle Scheidung ist möglich
    Hat sich ein Ehepaar dazu entschieden sich scheiden zu lassen, so soll dies auch meist so schnell wie möglich geschehen. Dabei kann eine rechtskräftige Scheidung unter Umständen sehr schnell ausgesprochen werden. Man benötigt nur einen Rechtsanwalt, der mit den notwendigen Unterlagen einen Scheidungsantrag anfertigt und diesen bei Gericht einreicht. ...
  • BildLkw-Kartell: Weg für Schadensersatzansatzsprüche ist frei
    Die Strafe ist hoch, der angerichtete Schaden vermutlich noch viel höher. Die EU-Kommission hat ein Bußgeld in Höhe von rund 2,93 Milliarden Euro gegen das Lkw-Kartell wegen illegaler Absprachen verhängt. Für die Geschädigten des Lkw-Kartells, vorwiegend Speditionen aber auch andere Gewerbetreibende, ist durch die Entscheidung der EU-Kommission der ...
  • BildACAB T-Shirt – ist diese Aufschrift verboten oder strafbar?
    Ob auf Mützen, T-Shirts oder sonstigen Bekleidungsstücken, auf Transparenten oder als Autoaufkleber: immer wieder sieht man die Buchstaben „A.C.A.B.“ bei bestimmten Personengruppen. Bei diesem ACAB handelt es sich nicht um den Namen einer Band oder eines Popstars, sondern um die Abkürzung des Satzes „All Cops Are Bastards“, also ...
  • BildAnscheinsbeweis bei Kettenauffahrunfall?
    Bei einem Verkehrsunfall mit einem Kfz haftet der Auffahrende nicht immer im Wege des Anscheinsbeweises. Eine Ausnahme kommt insbesondere bei einem Kettenauffahrunfall in Betracht. Im zugrundeliegenden Sachverhalt bremste eine Autofahrerin an einer Kreuzung scharf wegen dem Martinshorn eines Einsatzfahrzeuges. Dabei kam sie rechtzeitig genug zum ...
  • BildGehört ein Fundtier dem Finder?
    Sowohl ein Fundtier als auch Fundsachen gehen nicht automatisch in den Besitz des Finders über. Dies ist ganz klar im Bürgerlichen Gesetzbuch in § 965 bis § 984 BGB geregelt. Bei einem Fundtier ist man verpflichtet, unter Angabe der persönlichen Daten bei der Gemeinde oder Polizei das Auffinden anzuzeigen. ...
  • BildDeutsche Biofonds AG: Anleger zunehmend verunsichert
    Die Nachrichten aus Hamburg sind mehr als alarmierend: Die Anleger der Deutschen Biofonds AG sind besorgt. Die Gesellschaft, die alternative Investments wie Wasserkraftwerke in der Türkei anbietet und bis zu 300 Millionen Euro eingesammelt haben soll, ist derzeit telefonisch nicht erreichbar. Die Gerüchteküche brodelt, Anlegergelder sollen danach in großem ...

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