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Forenbeiträge
  • Bild Klausel zu Schönheitsreparatur gültig? (04.01.2016, 11:48)
    Zu dem Thema wurde bestimmt viel gefragt, mich interessiert aber, was bei einem bestimmten Wortlaut passieren muss:Ein Vermieter trägt von Hand folgendes unter "Sonstige Vereinbarungen" im Mietvertrag ein:Bei Auszug ist die Wohnung wie bei Übergabe zu hinterlassen: Auf den Paragraphen 22 Schönheitsreparaturen wurde verzichtet.Zustand bei Übergabe: Deckenflächen (Rauhfaser) weiß mit ...
  • Bild Einschränkung des Mietvertrags durch/nach Abmahnung (24.08.2013, 14:18)
    Hallo zusammen, Ich hoffe der folgende Fall ist schnell und einfach zu klären. Mieter M unterschreibt einen Mietvertrag in welchem ihm folgendes zugesichert wird: "Vermietet werden die folgenden Räume : Die Wohnung im 2. Stock bestehend aus 1. Zimmer , Mitbenutzung von Bad, Küche, Garten, Garage zum Zwecke der Benützung ...
  • Bild Mietminderung (16.12.2017, 21:45)
    Hallo Leute!Hätte mal eine Frage.Person A hat eine Wohnung und beim Einzig bemerkte dieser, dass in seinem Bad der Lüfter nicht funktionier. A setzt den Vermieter B in Kenntnis und seit drei Monaten hat er den Fehler nicht behoben, auch nach mehrmaligem schreiben per Mail. Der Fehler war nicht bekannt ...
  • Bild Bad nicht gefliest - Was nun? (21.09.2012, 16:38)
    Hallo Leute! Es geht um eine fiktive Wohnung mit 2 Bewohnern (seit 2 Jahren). Bei Einzug unrenoviert. Mieter X wohnt länger dort als Mieter Y. X hat 1 ½ Monate mietfrei gewohnt um Wohnung zu renovieren. Bad hat seit Einzug nur eine Tapete um die Duschwanne herum. Inzwischen wellt sich Tapete und die Silikondichtung hält ...
  • Bild Unrenovierte Wohnung bei Auszug "muss" renovieren? (18.09.2012, 20:10)
    Unrenovierte Wohnung übernommen, renoviert zurück. Mal angenommen, M (Mieter) hat zum Jahresende fristgerecht gekündigt. Die Wohnung wurde vor 2 ½ Jahren unrenoviert übernommen. In der Wohnung (Wohnzimmer) befindet sich minimaler Schimmel in der Ecke und ein nicht feststellbarer Geruch macht sich zusätzlich in der Wohnung breit. V (Vermieter) wurde mehrmals darauf hingewiesen. ...
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    Nachmieter müssen nicht vom Vermieter akzeptiert werden, dürfen aber nicht willkürlich abgelehnt werden. Möchte ein Mieter vor Ablauf der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist aus einer Wohnung ausziehen oder möchte er, dass von ihm eingebrachte Einrichtungsgegenstände gegen eine Abschlagszahlung übernommen werden, so kann die Suche eines ...
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    Der Jurist versteht unter Fahruntüchtigkeit den Zustand eines Kraftfahrzeugführers, in dem er nicht (mehr) in der Lage ist, sein Fahrzeug eine längere Strecke so zu steuern, dass es den allgemeinen Anforderungen an den Straßenverkehr genügt. Zwar ist der Begriff der ‚Fahruntüchtigkeit‘ hauptsächlich aus dem Straßenverkehrsrecht bekannt, wird allerdings auch ...
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    Fundtiere werden vor dem Gesetz wie Fundsachen behandelt. Damit unterliegen sie den fundrechtlichen Regelungen im BGB (§§ 965 bis §§ 984 BGB). Es gilt: nach sechs Monaten erlischt der Rechtsanspruch des Halters an seinem Tier. Nach Ablauf dieser Frist darf das Fundtier weitervermittelt werden. Dementsprechend hat der Finder nach ...

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