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Frau Rechtsanwältin Dr. Sabine Grapentin (Fachanwältin für Informationstechnologierecht (IT-Recht)) berät Mandanten zum IT-Recht jederzeit gern in Bad Homburg

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News zum IT-Recht
  • Bild Nachträgliche Reiseänderung führt zu Kaufpreisrückerstattung (18.01.2018, 14:29)
    Karlsruhe (jur). Ändern Reiseveranstalter nachträglich die Ziele einer Rundreise, können Verbraucher gegebenenfalls von ihrer Reise zurücktreten. Denn weicht die Reiseänderung von der versprochenen Reiseleistung „erheblich“ ab, stellt dies einen Reisemangel dar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 17. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil vom Vortag (Az.: X ...
  • Bild Sexualerziehung in der Grundschule verletzt nicht Erziehungsrecht der Eltern (18.01.2018, 16:40)
    Straßburg (jur). Eltern können nicht verlangen, dass in der Grundschule jegliche Sexualerziehung unterbleibt. Lehrer überschreiten nicht ihren Handlungs- und Erziehungsspielraum, wenn sie Fragen der Grundschüler zur Sexualität beantworten, urteilte am Donnerstag, 18. Januar 2018, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg (Az.: 22338/15). Der EGMR wies damit die Beschwerde ...
  • Bild Asylzuständigkeit durch Fristversäumnis trotz Einreise über sicheres Drittland (26.10.2017, 11:03)
    Luxemburg (jur). Wenn ein EU-Land einen über ein anderes EU-Land eingereisten Flüchtling nicht fristgerecht dorthin zurückschickt, wird es automatisch selbst für den Asylantrag zuständig. Das hat am Mittwoch, 25. Oktober 2017, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden (Az.: C-201/16). Danach, auch wenn das EU-Einreiseland weiter zur Aufnahme bereit ist.Damit ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Haustür unverschlossen oder komplett geöffnet - Recht auf geschlossene Haustür? (12.04.2011, 08:46)
    In einem Mietshaus wohnen fünf Parteien. Eine dieser Parteien DiDo entriegelt regelmäßig die Haustüre so, dass man von außen jederzeit in das Haus gelangen kann, auch nachts. Ebenfalls öffnet DiDo regelmäßig die Haustüre komplett und klemmt diese so fest, dass sie komplett offen steht. Die Haustüre führt direkt auf die ...
  • Bild Unfreiwillige Mitgliedschaft bei einer Krankenkasse (05.05.2015, 19:00)
    Unser sturmerprobter Protagonist A hat diesmal etwas richtig bizarres erlebt:er war durch seiner Mutter familienversichert bis er im Juli 2014 die erste Etappe seines Studiums beendet hat. Der Versicherung wurde dies vorschriftsmäßig mitgeteilt. Zugleich bat die Mutter die Krankenkasse darum, A kulanter weise weiter zu versichern, so lange er noch ...
  • Bild Die Folter- und Mordschwadronen in Demokratien (06.02.2008, 18:16)
    Admin, zu feige sich meinen Themen zu stellen??? Folter- und Todes-Schwadronen in Demokratien Ich weiß, man will es nicht hören und glauben, auch ich wollte es nicht glauben … Seit ich mich in ihren Fängen weiß, denke ich anders darüber! Eingestanden, ich bin fassungslos – die Bestien in uns Menschen treiben ...
  • Bild Urheberrecht bei techn.ischer Umsetzung einer Homepage (14.11.2014, 10:26)
    Ich bräuchte Information zu folgendem Vorgang:A ist Inhaber eines werbe.technischen Betriebes, kennt sich jedoch nicht mit Webdesign aus.B hat ein grafisches Unternehmen und setzt auch Homepages um.A hat grafische Vorlagen für seine Homepages erstellt und B mit der Umsetzung der Websites beauftragt. U.a. eine sehr umfangreiche.Es kam nun zum Bruch ...
  • Bild Profalla-Entscheidung (06.02.2005, 23:37)
    Hallo, bearbeite zZ eine Hausarbeit die sich im großen und ganzen mit der Profalle Entscheidung beschäftigt (zur Immunität von Bundestagsabgeordneten). da ich leider bis jetzt nicht viel im öffR getan habe, wollte ich mal fragen, ob mir da jemand literatur oder evtl falllösungen empfehlen kann... vielen dank, thomas
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...

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